CDU Kreisverband Speyer
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18:57 Uhr | 23.05.2017 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressum
 

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23.05.2017 | Jörg Zehfuß
So geht Umweltpolitik in Speyer
Auwaldweg eröffnet

Am Samstag wurde der Auwald-Lehrpfad mit 7 interessanten Stationen eingeweiht. Der Lehrpfad war Teil des Auwald-Schutzantrages der Speyerer CDU aus 2015. Der Antrag wurde im Februar 2015 vom Stadtrat einstimmig beschlossen.
Einmal mehr stellt die CDU unter Beweis, daß sie die Partei für Natur-, Umwelt- und Klimaschutz in Speyer ist.
Großer Dank an unseren früheren Fraktionschef Dr. Gottfried Jung, dass er bewirken konnte, dass die Landesstiftung für Natur und Umwelt 80% der Kosten übernahm, und dass er sich auch persönlich mit einer großzügigen Spende an den Kosten beteiligt hat.


12.05.2017
S-Bahn-Haltepunkt Süd

Ein Meilenstein für den Öffentlichen Nahverkehr in Speyer: mit den Stimmen von CDU, GRÜNEN und Bürgergemeinschaft (BGS) hat der Stadtrat gestern eine positive Stellungnahme zum Projekt S-Bahnhalt Süd beschlossen. "Es war ein langer Weg, aber nun heisst es 'Bahn frei' für dieses wichtige Projekt, von dem Generationen profitieren werden", so Fraktionsvorsitzender Dr. Axel Wilke, "Die CDU hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, viele Gespräche geführt und Unterlagen gesichtet. Aber letztendlich haben sich alle Bedenken als nicht stichhaltig erwiesen." Allerdings verlangt die CDU im Gegenzug, dass endlich mithilfe moderner Steuerungstechnik etwas gegen die schon bisher unerträglich langen Schließzeiten an den Bahnübergängen Schützen- und Mühlturmstrasse unternommen wird. Auch bei der Fahrradfreundlichkeit des Haltepunkts und der neu entstehenden Unterführung zwischen Kämmerer und Oberkämmerer muss nachgearbeitet werden.




24.03.2017 | Dr. Axel Wilke
„Gesunde Städte-Netzwerk“ und „Handyparken“
Zwei Initiativen der CDU-Fraktion erfolgreich im Rat – jetzt ist die Verwaltung am Zug

Bei seiner Sitzung in dieser Woche hat der Stadtrat 2 Initiativen der CDU zur
weiteren Bearbeitung an die Verwaltung übergeben.
Zum einen plädiert die CDU dafür, dass Speyer dem „Gesunde-Städte-Netzwerk“ beitritt, einem Zusammenschluss von inzwischen bundesweit mehr als 75 Kommunen, um auf lokaler Ebene die Gesundheitsvorsorge zu stärken. „Im Vordergrund steht dabei der Know-How-Transfer innovativer Projektideen, um über den gegenseitigen Austausch best-practise-Beispiele im Bereich der Gesundheitsvorsorge für die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch allgemein die Bürgerinnen und Bürger übernehmen zu können“, so CDU-Sprecherin Maria Montero-Muth in der Debatte.
Die CDU hatte diesen Antrag bereits im September 2013 in den Stadtrat eingebracht, nun soll die Verwaltung klären, welchen personellen Aufwand der Beitritt mit sich bringt.



15.02.2017 | Jörg Zehfuß
CDU bittet um Aufklärung über Eingriffe im südlichen Auwald
Bericht für die kommende Sitzung des Umweltausschusses beantragt

Auf Antrag der CDU soll sich der kommende Umweltausschuß mit den jüngst im südlichen Auwald vorgenommenen ungerechtfertigten Eingriffen (Artikel der Rheinpfalz vom 25.01.2017) beschäftigen. Dabei soll eine beauftragte Privatfirma eine geschützte Eiche unfachgerecht zurückgeschnitten, eine nicht nötige Rückegasse angelegt sowie Waldwege stark zerfurcht haben. Zudem sollen nach Ansicht des BUND nicht notwendige Fällungen zur Schaffung einer Lichtung für Eichenpflanzungen vorgenommen worden sein.

Mit dem Berichtsantrag wird die Verwaltung gebeten, den Ausschuß über das exakte Ausmaß der Eingriffe, über die Rechtslage und über die Verantwortlichkeit für die Eingriffe aufzuklären. Ferner stellt die CDU die Frage, wie zukünftig Vorsorge gegen gleiche oder ähnliche ungerechtfertigte Eingriffe getroffen werden kann.

Dazu Jörg Zehfuß,  Sprecher der CDU im Umweltausschuss:

 




10.02.2017 | Dr. Axel Wilke
CDU-Fraktion begrüßt möglichen neuen Standort für zentrale Feuerwache

Mit großer Freude reagiert die CDU-Stadtratsfraktion auf die gestrige Unterzeichnung der Absichtsvereinbarung zwischen der Stadt und der Firma Spira wegen eines Geländetauschs, die den Bau der Feuerwache an anderer Stelle als der bisher geplanten ermöglichen würde. Mit ihrem Grundsatzantrag vom Dezember 2014 haben sich CDU und SPD für den Standort einer zentralen Hauptfeuerwache am Rauschenden Wasser ausgesprochen, erinnert  Fraktionsvorsitzender Axel Wilke. 


 
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