CDU Kreisverband Speyer
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24.03.2017 | Dr. Axel Wilke
„Gesunde Städte-Netzwerk“ und „Handyparken“
Zwei Initiativen der CDU-Fraktion erfolgreich im Rat – jetzt ist die Verwaltung am Zug

Bei seiner Sitzung in dieser Woche hat der Stadtrat 2 Initiativen der CDU zur
weiteren Bearbeitung an die Verwaltung übergeben.
Zum einen plädiert die CDU dafür, dass Speyer dem „Gesunde-Städte-Netzwerk“ beitritt, einem Zusammenschluss von inzwischen bundesweit mehr als 75 Kommunen, um auf lokaler Ebene die Gesundheitsvorsorge zu stärken. „Im Vordergrund steht dabei der Know-How-Transfer innovativer Projektideen, um über den gegenseitigen Austausch best-practise-Beispiele im Bereich der Gesundheitsvorsorge für die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch allgemein die Bürgerinnen und Bürger übernehmen zu können“, so CDU-Sprecherin Maria Montero-Muth in der Debatte.
Die CDU hatte diesen Antrag bereits im September 2013 in den Stadtrat eingebracht, nun soll die Verwaltung klären, welchen personellen Aufwand der Beitritt mit sich bringt.



15.02.2017 | Jörg Zehfuß
CDU bittet um Aufklärung über Eingriffe im südlichen Auwald
Bericht für die kommende Sitzung des Umweltausschusses beantragt

Auf Antrag der CDU soll sich der kommende Umweltausschuß mit den jüngst im südlichen Auwald vorgenommenen ungerechtfertigten Eingriffen (Artikel der Rheinpfalz vom 25.01.2017) beschäftigen. Dabei soll eine beauftragte Privatfirma eine geschützte Eiche unfachgerecht zurückgeschnitten, eine nicht nötige Rückegasse angelegt sowie Waldwege stark zerfurcht haben. Zudem sollen nach Ansicht des BUND nicht notwendige Fällungen zur Schaffung einer Lichtung für Eichenpflanzungen vorgenommen worden sein.

Mit dem Berichtsantrag wird die Verwaltung gebeten, den Ausschuß über das exakte Ausmaß der Eingriffe, über die Rechtslage und über die Verantwortlichkeit für die Eingriffe aufzuklären. Ferner stellt die CDU die Frage, wie zukünftig Vorsorge gegen gleiche oder ähnliche ungerechtfertigte Eingriffe getroffen werden kann.

Dazu Jörg Zehfuß,  Sprecher der CDU im Umweltausschuss:

 




10.02.2017 | Dr. Axel Wilke
CDU-Fraktion begrüßt möglichen neuen Standort für zentrale Feuerwache

Mit großer Freude reagiert die CDU-Stadtratsfraktion auf die gestrige Unterzeichnung der Absichtsvereinbarung zwischen der Stadt und der Firma Spira wegen eines Geländetauschs, die den Bau der Feuerwache an anderer Stelle als der bisher geplanten ermöglichen würde. Mit ihrem Grundsatzantrag vom Dezember 2014 haben sich CDU und SPD für den Standort einer zentralen Hauptfeuerwache am Rauschenden Wasser ausgesprochen, erinnert  Fraktionsvorsitzender Axel Wilke. 


08.02.2017 | Michael Wagner
Kreisvorstand nominiert Hansjörg Eger für eine weitere Amtszeit als OB

In seiner turnusmäßigen Sitzung hat der CDU-Kreisvorstand auf Vorschlag des CDU-Kreisvorsitzenden Michael Wagner unter großem Applaus einstimmig beschlossen, Hansjörg Eger für eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister der Stadt Speyer zu nominieren. In der Aussprache wurde insbesondere die ruhige, besonnene, geradezu "staatsmännische" Art Egers gewürdigt, mit der er erfolgreich seine Amtsgeschäfte führt. Hervorgehoben wurden seine Erfolge in der Haushaltspolitik und sein Plan für eine in allen Bereichen und für alle Bürgerinnen und Bürger lebenswerte Stadt.



02.02.2017 | Dr. Axel Wilke
Frischküche in Kindertagesstätten ausbauen !
Koalition bringt Prüfantrag zu Frischküchen in Kindertagesstätten in den Stadtrat ein

Auf Antrag von CDU und SPD wird sich der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung mit Möglichkeiten beschäftigen, den Kindern in den städtischen Kindertagesstätten mehr frisch gekochtes Essen anzubieten. Dazu haben beide Fraktionen einen Prüfantrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates setzen lassen.
Nach Auffassung der beiden Fraktionsvorsitzenden, Dr. Axel Wilke (CDU) und Walter Feiniler (SPD), soll sich die Stadt das Ziel setzen, möglichst alle Kinder in den städtischen Kindertagesstätten mit frisch zubereitetem Essen zu versorgen. 




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