CDU Kreisverband Speyer
CDU Kreisverband
05:08 Uhr | 27.04.2017 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressum
 
CDUPlus




Neuigkeiten
20.05.2012, 07:19 Uhr Übersicht | Drucken

Öffentliche Fraktionssitzung in Speyer-Nord

Der Einladung zur CDU-Fraktionssitzung vor Ort folgten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in Speyer-Nord.
Im Siedlergemeinschaftshaus begrüßte die Ortsverbandsvorsitzende, Rosemarie Keller-Mehlem, den Oberbürgermeister, Hansjörg Eger, den Landtagsabgeordneten, Dr. Axel Wilke, die Bürgermeisterin, Monika Kabs, den Fraktionsvorsitzenden, Dr. Gottfried Jung, den Kreisvorsitzenden, Michael Wagner und ihre Fraktionskolleginnen und –kollegen.
Sie dankte der Siedlergemeinschaft für deren Gastfreundschaft.

In einer eindrucksvollen Präsentation stellte die Ortsvorsitzende das besondere Stadtteilbewusstsein und die positiven Entwicklungen in Speyer-Nord vor. Sie betonte die wichtige Bedeutung der Kirchen, Vereine und Gemeinschaften für das Zusammenleben der Menschen vor Ort.
Bewährt habe sich diese auch für das Projekt Soziale Stadt Speyer-Nord.
Mustergültige Bürgerbeteiligung habe reiche Früchte getragen. Als ein Beispiel neben anderen nannte Rosemarie Keller-Mehlem das Mehrgenerationenhaus, das 2008 persönlich durch Ursula von der Leyen eingeweiht wurde.




Foto
Siedler diskutieren mit der CDU-Stadtratsfraktion - Peter Fechter, stellvertretender Vorsitzender, rief die Ziele und das Konzept des MGHs ins Bewusstsein und berichtete über die große Angebotspalette des Hauses als Kommunikations- und Begegnungsstätte, sowie als Servicezentrum für Jung und Alt. Als Kenner des Hauses nannte er den Kaffeebetrieb, den Mittagstisch und das monatliche Frühstück als etablierte Angebote und unterstrich die überaus positive Resonanz des Hauses.

Auf die vorbildlichen Angebote an Bildung, Erziehung und Betreuung für Kinder und Jugendliche wies Rosemarie Keller-Mehlem ausdrücklich hin.  Der Stadtteil verfüge über neun qualifizierte Tagesmütter, vier hervorragend ausgestattete Kindertagesstätten, zwei Schulen und einen Kinderhort. Dem Anliegen der Inklusion könne durchgehend entsprochen werden.
Diesen Aspekt vertiefte Claus Tröbliger, ebenfalls Vorstandsmitglied des CDU-Ortsverbandes. Als Schuleltersprecher informierte er über erste Erfahrungen der Siedlungsgrundschule, die nun ebenfalls Schwerpunktschule ist. Er unterstrich die Bedeutung der Siedlungsgrundschule als UNESCO-Projektschule.

Heinz Wittemer, Beisitzer, stellte die Aspekte Arbeit und Verkehr vor. Kundig referierte er über die Bedeutung der Industrie- und Gewerbestruktur in Speyer-Nord. Sie bilde einen bedeutenden Wirtschaftsstandort in Speyer.

Das Engagement für ein konstruktives Miteinander der Menschen im Stadtteil sei eines der Hauptanliegen des Ortsverbandes unterstrich die Vorsitzende. Zusammenfassend nannte sie vielfältige Initiativen, durch die die CDU die Entwicklung im Stadtteil geprägt und begleitet habe – oftmals gemeinsam mit der Stadtverwaltung auf dem kleinen Dienstweg.



Fraktionschef, Dr. Gottfried Jung, lobte das vorbildliche Miteinander. Er griff die Soziale Stadt Speyer-Nord auf und nannte sie richtungweisend für das heutige Erscheinungsbild des Stadtteiles. Darin sei sie auch Vorbild für Speyer-West.
Er betonte das Profil Speyers als familien- und kinderfreundliche Stadt. Das gute Miteinander der Generationen sei ein wichtiges Anliegen der CDU. Dafür habe sie mit erheblichen finanziellen Mitteln den Weg bereitet. Speyer sei sehr gut aufgestellt angesichts des demographischen Wandels.
Ebenso zukunftsweisend sei die Energiepolitik der CDU. Gemeinsam mit den Stadtwerken bringe sie den energetischen Umbau voran. Ziel sei es, Energie aus 100 %  regenerativen Energien zu gewinnen.
Einen dritten Aspekt widmete Dr. Jung der Finanzausstattung der Kommunen und ging dabei auch ausführlich auf den Kommunalen Entschuldungsfonds ein.

Danach brachten die Bürgerinnen und Bürger der Siedlung in einer engagierten Diskussion ihre Anliegen vor.
Verschiedene Aspekte der Verkehrsentwicklung und die daraus erwachsenen Belastungen bestimmten die Themen:
Raserei in den Wohngebieten, ÖPNV, Lärmschutz, Unrat entlang der LKW-Parkplätze in der Siemensstraße u.a.
Die aktuelle Verkehrsführung zwischen Otterstadter Weg und Erlenweg wurde ausführlich und bisweilen leidenschaftlich bewertet.

Der Oberbürgermeister nahm die Sorgen und Anliegen geduldig entgegen und versuchte die Argumente der verschiedenen Parteien im Dialog miteinander abzuwägen.
Hilfreich war es für alle, die jeweiligen Einzelinteressen im Gesamtzusammenhang zu betrachten. Hansjörg Eger sagte zu, alle Aspekte im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes zu berücksichtigen.
Ein weiterer umfassender Themenbereich war der Lärmschutz im Stadtteil. Dazu entwickelten sich Fragen auch im Hinblick auf den geplanten Ausbau der A 61. Was ist bezüglich Lärmschutz zu erwarten für das mögliche Konversionsgelände?
Der Oberbürgermeister bestärkte sein Verständnis für die im Raum stehenden Wünsche, führte noch einmal die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt aus und bat um Verständnis für die dadurch eingeschränkten Gestaltungsmöglichkeiten. Schritte zur Haushaltskonsolidierung seien immer mit abzuwägen.

Nach fast drei Stunden Fraktionssitzung konnte die Ortsverbandsvorsitzende voller Freude verschiedene Lösungs- und Kompromissvorschläge für offene Fragen mit nach Hause nehmen.


aktualisiert von Michael Wagner, 20.05.2012, 07:21 Uhr
Termine
Impressionen
CDU Landesverband
Rheinland-Pfalz



 
   
0.33 sec. | 22407 Visits