CDU Kreisverband Speyer
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Neuigkeiten
23.05.2017 | Jörg Zehfuß
So geht Umweltpolitik in Speyer
Auwaldweg eröffnet

Am Samstag wurde der Auwald-Lehrpfad mit 7 interessanten Stationen eingeweiht. Der Lehrpfad war Teil des Auwald-Schutzantrages der Speyerer CDU aus 2015. Der Antrag wurde im Februar 2015 vom Stadtrat einstimmig beschlossen.
Einmal mehr stellt die CDU unter Beweis, daß sie die Partei für Natur-, Umwelt- und Klimaschutz in Speyer ist.
Großer Dank an unseren früheren Fraktionschef Dr. Gottfried Jung, dass er bewirken konnte, dass die Landesstiftung für Natur und Umwelt 80% der Kosten übernahm, und dass er sich auch persönlich mit einer großzügigen Spende an den Kosten beteiligt hat.


12.05.2017
S-Bahn-Haltepunkt Süd

Ein Meilenstein für den Öffentlichen Nahverkehr in Speyer: mit den Stimmen von CDU, GRÜNEN und Bürgergemeinschaft (BGS) hat der Stadtrat gestern eine positive Stellungnahme zum Projekt S-Bahnhalt Süd beschlossen. "Es war ein langer Weg, aber nun heisst es 'Bahn frei' für dieses wichtige Projekt, von dem Generationen profitieren werden", so Fraktionsvorsitzender Dr. Axel Wilke, "Die CDU hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, viele Gespräche geführt und Unterlagen gesichtet. Aber letztendlich haben sich alle Bedenken als nicht stichhaltig erwiesen." Allerdings verlangt die CDU im Gegenzug, dass endlich mithilfe moderner Steuerungstechnik etwas gegen die schon bisher unerträglich langen Schließzeiten an den Bahnübergängen Schützen- und Mühlturmstrasse unternommen wird. Auch bei der Fahrradfreundlichkeit des Haltepunkts und der neu entstehenden Unterführung zwischen Kämmerer und Oberkämmerer muss nachgearbeitet werden.




24.03.2017 | Dr. Axel Wilke
„Gesunde Städte-Netzwerk“ und „Handyparken“
Zwei Initiativen der CDU-Fraktion erfolgreich im Rat – jetzt ist die Verwaltung am Zug

Bei seiner Sitzung in dieser Woche hat der Stadtrat 2 Initiativen der CDU zur
weiteren Bearbeitung an die Verwaltung übergeben.
Zum einen plädiert die CDU dafür, dass Speyer dem „Gesunde-Städte-Netzwerk“ beitritt, einem Zusammenschluss von inzwischen bundesweit mehr als 75 Kommunen, um auf lokaler Ebene die Gesundheitsvorsorge zu stärken. „Im Vordergrund steht dabei der Know-How-Transfer innovativer Projektideen, um über den gegenseitigen Austausch best-practise-Beispiele im Bereich der Gesundheitsvorsorge für die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch allgemein die Bürgerinnen und Bürger übernehmen zu können“, so CDU-Sprecherin Maria Montero-Muth in der Debatte.
Die CDU hatte diesen Antrag bereits im September 2013 in den Stadtrat eingebracht, nun soll die Verwaltung klären, welchen personellen Aufwand der Beitritt mit sich bringt.



15.02.2017 | Jörg Zehfuß
CDU bittet um Aufklärung über Eingriffe im südlichen Auwald
Bericht für die kommende Sitzung des Umweltausschusses beantragt

Auf Antrag der CDU soll sich der kommende Umweltausschuß mit den jüngst im südlichen Auwald vorgenommenen ungerechtfertigten Eingriffen (Artikel der Rheinpfalz vom 25.01.2017) beschäftigen. Dabei soll eine beauftragte Privatfirma eine geschützte Eiche unfachgerecht zurückgeschnitten, eine nicht nötige Rückegasse angelegt sowie Waldwege stark zerfurcht haben. Zudem sollen nach Ansicht des BUND nicht notwendige Fällungen zur Schaffung einer Lichtung für Eichenpflanzungen vorgenommen worden sein.

Mit dem Berichtsantrag wird die Verwaltung gebeten, den Ausschuß über das exakte Ausmaß der Eingriffe, über die Rechtslage und über die Verantwortlichkeit für die Eingriffe aufzuklären. Ferner stellt die CDU die Frage, wie zukünftig Vorsorge gegen gleiche oder ähnliche ungerechtfertigte Eingriffe getroffen werden kann.

Dazu Jörg Zehfuß,  Sprecher der CDU im Umweltausschuss:

 




10.02.2017 | Dr. Axel Wilke
CDU-Fraktion begrüßt möglichen neuen Standort für zentrale Feuerwache

Mit großer Freude reagiert die CDU-Stadtratsfraktion auf die gestrige Unterzeichnung der Absichtsvereinbarung zwischen der Stadt und der Firma Spira wegen eines Geländetauschs, die den Bau der Feuerwache an anderer Stelle als der bisher geplanten ermöglichen würde. Mit ihrem Grundsatzantrag vom Dezember 2014 haben sich CDU und SPD für den Standort einer zentralen Hauptfeuerwache am Rauschenden Wasser ausgesprochen, erinnert  Fraktionsvorsitzender Axel Wilke. 


08.02.2017 | Michael Wagner
Kreisvorstand nominiert Hansjörg Eger für eine weitere Amtszeit als OB

In seiner turnusmäßigen Sitzung hat der CDU-Kreisvorstand auf Vorschlag des CDU-Kreisvorsitzenden Michael Wagner unter großem Applaus einstimmig beschlossen, Hansjörg Eger für eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister der Stadt Speyer zu nominieren. In der Aussprache wurde insbesondere die ruhige, besonnene, geradezu "staatsmännische" Art Egers gewürdigt, mit der er erfolgreich seine Amtsgeschäfte führt. Hervorgehoben wurden seine Erfolge in der Haushaltspolitik und sein Plan für eine in allen Bereichen und für alle Bürgerinnen und Bürger lebenswerte Stadt.



02.02.2017 | Dr. Axel Wilke
Frischküche in Kindertagesstätten ausbauen !
Koalition bringt Prüfantrag zu Frischküchen in Kindertagesstätten in den Stadtrat ein

Auf Antrag von CDU und SPD wird sich der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung mit Möglichkeiten beschäftigen, den Kindern in den städtischen Kindertagesstätten mehr frisch gekochtes Essen anzubieten. Dazu haben beide Fraktionen einen Prüfantrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates setzen lassen.
Nach Auffassung der beiden Fraktionsvorsitzenden, Dr. Axel Wilke (CDU) und Walter Feiniler (SPD), soll sich die Stadt das Ziel setzen, möglichst alle Kinder in den städtischen Kindertagesstätten mit frisch zubereitetem Essen zu versorgen. 




15.12.2016 | Dr. Gottfried Jung
Haushaltsentwurf 2017
Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Gottfried Jung

„Ein Finanzminister ist eine seltsame Personalunion aus Milchkuh, Hamster und Kettenhund.“ Ich weiß nicht, ob unser Oberbürgermeister und Finanzdezernent Hansjörg Eger dieses Zitat des italienischen Schriftstellers Carlo Franchi kennt, aber auch wenn er es nicht kennt, wird ihm, glaube ich, der Vergleich etwas sagen. Milchkuh, Hamster, Kettenhund – das sind in der Tat Rollen, in die man sich direkt versetzt sehen könnte, wenn man als Verwaltungschef die Aufgabe hat, dem Stadtrat einen zustimmungsfähigen Haushalt vorzulegen. Wir von der CDU-Stadtratsfraktion sind davon überzeugt, dass er diese Aufgabe sehr gut gelöst hat. 




15.12.2016 | Michael Wagner
Dr. Axel Wilke wird neuer Fraktionsvorsitzender

Einstimmig hat die CDU-Stadtratsfraktion den bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Axel Wilke zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er wird damit Nachfolger des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Dr. Gottfried Jung, der nach 42 Jahren Zugehörigkeit zum Speyerer Stadtrat und 28 Jahren im Amt des Fraktionsvorsitzenden zum Ende des Jahres aus dem Stadtrat ausscheidet. Neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender wird auf Grund einer ebenfalls einstimmigen Wahl Hans-Peter Rottmann. Weitere stellvertretende Fraktionsvorsitzende bleibt Angelika Wöhlert.




12.12.2016 | Rosi Keller-Mehlem
Adventliche Siedlung: CDU-OV Speyer Nord wieder dabei
großartige Stimmung auf dem Heinrich-Lang-Platz

Der CDU-Ortsverband ist dabei ! Wieder gestalten Gruppen, Vereine und zwei politische Parteien ihre Adventliche Siedlung für Speyer-Nord. Im Laufe des Tages freuten sich die Menschen des Stadtteiles und viele Besucher an dem gemütlichen Adventsmarkt. 



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