CDU Kreisverband Speyer
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Neuigkeiten
03.06.2019
Dr. Axel Wilke einstimmig als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt
CDU Speyer fordert von Bundespartei mehr Einsatz für den Klimaschutz und Offenheit für die Interessen jüngerer Menschen

Wenngleich die Speyerer CDU am vergangenen Wahlsonntag im Sog eines bundesweiten Trends kräftig Stimmen verloren hat, wurde sie doch zum 5. Mal in Folge stärkste Fraktion im Stadtrat. "Über dieses Erreichen unseres Wahlziels freuen wir uns", so Kreisvorsitzender Michael Wagner im Anschluss an eine gemeinsame Sitzung von Kreisvorstand und neuer Ratsfraktion. Der Verlust an Stimmen ist schmerzlich, auch wenn die Speyerer Christdemokraten im Vergleich zu Städten wie  Neustadt oder  Frankenthal noch relativ gut abgeschnitten haben, so seine Wahlanalyse. Wagner bedauert, dass sich vor allem Jüngere von der CDU abgewandt haben, obwohl doch gerade in Speyer der Klimaschutz, die Stärkung von Radverkehr und ÖPNV und der Ausbau erneuerbarer Energien immer ein zentrale Themen der CDU gewesen sind.


10.05.2019
Koalition nicht schlecht reden – Die letzten 5 Jahre waren gute Jahre für Speyer, auch danke einer stabilen Rathauskoalition !
Presseerklärung zum Rheinpfalz-Leitartikel lokal vom 09.05.2019

In der Donnerstag-Ausgabe der RHEINPFALZ wird eine durchwachsene Bilanz der 5 Jahre CDU/SPD-Koalition im Stadtrat gezogen. Hierzu nehmen die Fraktionsvorsitzenden Dr. Axel Wilke und Walter Feiniler wie folgt Stellung:

Koalitionen sind bekanntlich keine Liebesheiraten, sondern politische Zweckbündnisse auf Zeit, um gemeinsam in Partnerschaft mit der Verwaltung die Stadt voranzubringen. Eine gute Koalition erkennt man wie eine gute Paarbeziehung daran, ob sie ihre Aufgaben erfüllt und dabei dem jeweils anderen Partner genügend Freiraum lässt, sich auch selbst zu entfalten.




05.05.2019 | Dr. Axel Wilke
Gebhart und CDU werben für noch stärkere Anstrengungen in der Pflege
Staatssekretär besucht auf Einladung der CDU das Altenzentrum St. Martha – Besucher beeindruckt von den innovativen Ansätzen im Umgang mit Demenz

„Pflege ist eines der Mega-Themen unserer Zeit“, darin waren sich alle Teilnehmer des Besuchs von Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart vom Bundesgesundheitsministerium im Marthaheim und der anschließenden öffentlichen Diskussionsveranstaltung der CDU einig. Gebhart hatte zunächst fast 2 Stunden die Gelegenheit genutzt, zusammen mit Speyerer Parteifreunden, darunter Bürgermeisterin Monika Kabs, Kreisvorsitzender Michael Wagner und Fraktionschef Axel Wilke, im Gespräch mit zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Altenzentrums dessen Arbeit und  aktuelle Situation kennen zu lernen.


20.04.2019 | Dr. Axel Wilke/ Michael Wagner
CDU begrüßt "Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt" und fragt nach Details

„Wir freuen uns über die heutige Ankündigung aus Mainz, dass das Innenministerium ein „Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt“ finanziell unterstützt, bei dem unter anderem Speyer gemeinsam mit 3 anderen Städten im Land von der digitalen Vorreiterrolle der Stadt Kaiserslautern profitieren soll“ – das erklären CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Wilke und CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner in einer gemeinsamen Stellungnahme. „Wir wundern uns natürlich, dass am Netzwerk nur Städte beteiligt sind, an deren Spitze SPD-Oberbürgermeisterinnen bzw. SPD-(Ober-)Bürgermeister stehen. Zusammen mit dem Zeitpunkt der Veröffentlichung drängt sich schon der Eindruck auf, dass hier die Wahlkampfmaschine der SPD auf Hochtouren läuft, wie schon bei der Ankündigung zu den Zuschüssen zur Schulsozialarbeit vor einigen Tagen“, meinen Wilke und Wagner.


26.03.2019 | Dr. Maria Montero-Muth
CDU beantragt Fortführung und Erweiterung des psychomotorischen Bewegungsprojektes für Vorschulkinder
Zusammenarbeit mit Stadtsportverband, Kitas und Sportvereinen soll intensiviert werden

Die CDU-Stadtratsfraktion beantragt mit Schreiben vom 21.03.2019, das in 2018 begonnene und erfolgreiche Bewegungsprojekt für Vorschulkinder fortzuführen und auf alle 5-jährigen Vorschulkinder auszudehnen.



24.03.2019 | Dr. Axel Wilke
CDU begrüßt kreatives Nachdenken der SPD über Zukunft des Stiftungskrankenhauses und erinnert an eigenen Vorschlag eines städtebaulichen Wettbewerbs

„Das Gelände des Stiftungskrankenhauses ist ein Filetstück der Innenstadt. Einerseits zentrumsnah, andererseits in geschützter ruhiger Lage. Die Bausubstanz scheint nach mehreren Jahrzehnten noch ordentlich zu sein. Diese Situation zwingt geradezu dazu, sich frühzeitig kreative Gedanken über die Zukunft dieses Gebäudes und seines Geländes zu machen, bevor es nach dem endgültigen Auszug des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhauses an die Stadt zurückfällt“, betont CDU-Fraktionschef Axel Wilke in eiern Stellungnahme zum Bericht über den Vor-Ort-Termin der SPD. Der CDU ist es schon länger ein Anliegen, hier frühzeitig in ergebnisoffene Überlegungen einzutreten, um hier etwas Besonderes zu schaffen. Solche Leuchtturmprojekte brauchen immer einen größeren Vorlauf, vor allem wenn sich ein klares Nutzungskonzept noch nicht abzeichnet. Deswegen haben wir bereits früher entsprechende Vorschläge gemacht, erinnert Wilke und zitiert aus seiner Rede im November beider Kreismitgliederversammlung, auf der die Partei ihre Liste für die Stadtratswahl aufgestellt hat.




17.03.2019
CDU fordert entschlossenes Vorgehen wegen Vermüllung Joachim-Becher-Straße durch Lkw-Fahrer – Anfrage in den Stadtrat eingebracht
Probleme mit der Vermüllung der Landschaft durch Lkw-Fahrer nicht gelöst, sondern nur verlagert!

Früher war der Randstreifen an der Siemensstraße entlang der B 9 ein Ärgernis ohnegleichen, weil parkende Lkw-Fahrer dort für wüste Zustände sorgten, vor allem durch wilde Müllentsorgung. Durch bauliche Maßnahmen hat die Verwaltung dafür gesorgt, dass dort nicht mehr geparkt werden kann.  Allerdings haben sich nach unserem Eindruck nun ähnlich untragbare Zustände in der Joachim-Becher-Straße auf dem dortigen Lkw-Standplatz entwickelt.
In der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.06.2018 hatte Stefanie Seiler als damals zuständige Beigeordnete zugesagt „Es muss darüber geredet, geplant und angegangen werden“. Dies nimmt die CDU-Fraktion zum Anlass, in der nächsten Stadtratssitzung eine Anfrage an die Stadtverwaltung zu richten.




05.02.2019 | Jörg Zehfuß
CDU will nachhaltige Lösung der Russenweiher-Verlandung
Presseerklärung zum umweltökonomischen Abschlußbericht

Der umweltökonomische Abschlußbericht zum Russenweiher sowie der hierzu ergangene Rheinpfalz-Artikel vom 31.01.2019 werden von der CDU-Ratsfraktion kritisch aufgenommen. Aus ihrer Sicht besteht die Gefahr, weiterhin nur die Symptome, nicht aber die Ursachen der Verlandung zu bekämpfen.
Als Handlungsoptionen wurden nur die seit Jahren bekannten -letztlich erfolglosen- Verfahren dargestellt. Die Prüfung alternativer Lösungsansätze -insbesondere der von den Anglerfreunden Speyer vorgeschlagenen- ist scheinbar ausgeblieben.

zum Volltext der Presseerklärung hier klicken




01.02.2019
CDU unterstützt F.D.P.-Initiative für Resolution gegen Straßenausbaubeiträge
Landesregierung und Regierungskoalition in Mainz gefordert - Wachsender Widerstand im Land gegen diese Belastung der Bürger verdient auch Unterstützung der Stadt Speyer

Die Initiative von F.D.P.-Stadtrat Mike Oehlmann für eine Resolution des Stadtrats gegen die weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger mit Straßenausbaubeiträgen wird von der CDU-Fraktion im Speyerer Stadtrat unterstützt. Das erklärt deren Vorsitzender Axel Wilke. Er weist darauf hin, dass in Speyer, wo noch das Prinzip der Einmalbeiträge der Anwohnerinnen und Anwohner praktiziert wird, viele Menschen diese Belastung zwar nicht spüren, wenn aber eine Straßenerneuerung ansteht, dies umso größere Löcher in die Portemonnaies der Anlieger reißen kann.


27.01.2019 | Dr. Axel Wilke
Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger stärken - CDU stellt Stadtrats-Antrag für Sicherheitsoffensive 2019
Kriminalpräventiven Rat als Forum für umfassende Analyse der Sicherheitssituation in Speyer nutzen!

Für die kommende Ratssitzung am 7. Februar hat die  CDU Fraktion beantragt, dass Oberbürgermeisterin und Stadtrat gemeinsam eine Sicherheitsoffensive 2019 auf den Weg bringen. „Auch wenn Speyer objektiv anhand der Statistiken eine relativ sichere Stadt ist, in der nach unserer Wahrnehmung keine auffälligen Kriminalitätshäufungen oder –schwerpunkte bestehen, werden wir immer wieder in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern mit einer anderen Wahrnehmung konfrontiert. Dafür haben nicht zuletzt negative Schlagzeilen im Zusammenhang mit dem Postplatz gesorgt. Presseberichte und vor allem allerlei, was in den Sozialen Medien verbreitet wurde, haben bei vielen für ein unbestimmtes Gefühl gesorgt, nachts könne man sich, vor allem als Frau, dort nur noch mit größter Vorsicht bewegen“, so Fraktionssprecher Axel Wilke.





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