CDU Kreisverband Speyer
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Neuigkeiten
05.12.2019
CDU zu Sperrung der Salierbrücke nun bis mindestens Frühjahr 2022
Fraktion ist solidarisch mit den Betroffenen, fordert die unverzügliche Einberufung eines „Runden Tischs“ und macht weitere Vorschläge

In ihrer Fraktionssitzung hat sich die CDU-Fraktion gestern Abend mit den Konsequenzen aus der angekündigten Verlängerung der Salierbrücken-Sperrung um mindestens ein weiteres Jahr beschäftigt. Einigkeit bestand, dass diese Hiobsbotschaft die schlimmsten Befürchtungen noch übertrifft. Der Leidensdruck für die Pendlerinnen und Pendler, den Speyerer Einzelhandel und die Gastronomie und für andere Betriebe in der Stadt wird immer größer. „Pendlerstaus, Umsatzrückgänge, Probleme bei der Personalsuche ,all das macht uns allergrößte Sorgen, und wir stehen wie schon 2018 an der Seite der Betroffenen und überlegen fieberhaft, was zu ihren Gunsten unternommen werden kann“, so die Fraktion in einer Presseerklärung.  „Noch klarer zeigt sich, welcher Riesenfehler es war, dass die Straßenverwaltung, sich vor 10 Jahren nicht für einen kompletten Neubau, sondern die Sanierung entschieden hat“.




30.11.2019 | Dr. Axel Wilke/ Michael Wagner
Speyer in ZDF-Familienstudie 2019 bundesweit auf dem 4. Platz

Mit großer Freude hat die Speyerer CDU das Ergebnis der ZDF-Familienstudie 2019 zur Kenntnis genommen, wonach Speyer im bundesweiten Vergleich den 4. Platz belegt. In Rheinland-Pfalz wird Speyer sogar auf Platz 1 geführt.




21.11.2019
CDU weist unverschämte SPD-Kritik an Hansjörg Eger im Zusammenhang mit dem Alten Stadtsaal zurück
Pressemitteilung zu SPD-Vorwürfen gegen Alt-OB Eger

„Stillos, unverschämt und vor allem auch noch sachlich falsch“ – so reagieren und CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner und CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Wilke in einer gemeinsamen Stellungnahme auf die SPD-Erklärung zur angeblichen Verantwortung des Alt-OB für die Probleme mit dem Standort der neuen Lüftungsanlage auf dem Alten Stadtsaal.


15.11.2019
Kooperation fordert rasche Ertüchtigung der Bahnübergänge Schützenstraße und Mühlturmstraße
zu lange Schließzeiten sind ewiges Dauerärgernis

Enttäuscht von der Antwort der Verwaltung auf die gemeinsame Anfrage in Sachen Ertüchtigung der Bahnübergänge Mühlturm- und Schützenstraße zeigen sich CDU, Grüne und SWG nach der gestrigen Stadtratssitzung.



03.06.2019
Dr. Axel Wilke einstimmig als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt
CDU Speyer fordert von Bundespartei mehr Einsatz für den Klimaschutz und Offenheit für die Interessen jüngerer Menschen

Wenngleich die Speyerer CDU am vergangenen Wahlsonntag im Sog eines bundesweiten Trends kräftig Stimmen verloren hat, wurde sie doch zum 5. Mal in Folge stärkste Fraktion im Stadtrat. "Über dieses Erreichen unseres Wahlziels freuen wir uns", so Kreisvorsitzender Michael Wagner im Anschluss an eine gemeinsame Sitzung von Kreisvorstand und neuer Ratsfraktion. Der Verlust an Stimmen ist schmerzlich, auch wenn die Speyerer Christdemokraten im Vergleich zu Städten wie  Neustadt oder  Frankenthal noch relativ gut abgeschnitten haben, so seine Wahlanalyse. Wagner bedauert, dass sich vor allem Jüngere von der CDU abgewandt haben, obwohl doch gerade in Speyer der Klimaschutz, die Stärkung von Radverkehr und ÖPNV und der Ausbau erneuerbarer Energien immer ein zentrale Themen der CDU gewesen sind.


10.05.2019
Koalition nicht schlecht reden – Die letzten 5 Jahre waren gute Jahre für Speyer, auch danke einer stabilen Rathauskoalition !
Presseerklärung zum Rheinpfalz-Leitartikel lokal vom 09.05.2019

In der Donnerstag-Ausgabe der RHEINPFALZ wird eine durchwachsene Bilanz der 5 Jahre CDU/SPD-Koalition im Stadtrat gezogen. Hierzu nehmen die Fraktionsvorsitzenden Dr. Axel Wilke und Walter Feiniler wie folgt Stellung:

Koalitionen sind bekanntlich keine Liebesheiraten, sondern politische Zweckbündnisse auf Zeit, um gemeinsam in Partnerschaft mit der Verwaltung die Stadt voranzubringen. Eine gute Koalition erkennt man wie eine gute Paarbeziehung daran, ob sie ihre Aufgaben erfüllt und dabei dem jeweils anderen Partner genügend Freiraum lässt, sich auch selbst zu entfalten.




05.05.2019 | Dr. Axel Wilke
Gebhart und CDU werben für noch stärkere Anstrengungen in der Pflege
Staatssekretär besucht auf Einladung der CDU das Altenzentrum St. Martha – Besucher beeindruckt von den innovativen Ansätzen im Umgang mit Demenz

„Pflege ist eines der Mega-Themen unserer Zeit“, darin waren sich alle Teilnehmer des Besuchs von Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart vom Bundesgesundheitsministerium im Marthaheim und der anschließenden öffentlichen Diskussionsveranstaltung der CDU einig. Gebhart hatte zunächst fast 2 Stunden die Gelegenheit genutzt, zusammen mit Speyerer Parteifreunden, darunter Bürgermeisterin Monika Kabs, Kreisvorsitzender Michael Wagner und Fraktionschef Axel Wilke, im Gespräch mit zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Altenzentrums dessen Arbeit und  aktuelle Situation kennen zu lernen.


20.04.2019 | Dr. Axel Wilke/ Michael Wagner
CDU begrüßt "Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt" und fragt nach Details

„Wir freuen uns über die heutige Ankündigung aus Mainz, dass das Innenministerium ein „Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt“ finanziell unterstützt, bei dem unter anderem Speyer gemeinsam mit 3 anderen Städten im Land von der digitalen Vorreiterrolle der Stadt Kaiserslautern profitieren soll“ – das erklären CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Wilke und CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner in einer gemeinsamen Stellungnahme. „Wir wundern uns natürlich, dass am Netzwerk nur Städte beteiligt sind, an deren Spitze SPD-Oberbürgermeisterinnen bzw. SPD-(Ober-)Bürgermeister stehen. Zusammen mit dem Zeitpunkt der Veröffentlichung drängt sich schon der Eindruck auf, dass hier die Wahlkampfmaschine der SPD auf Hochtouren läuft, wie schon bei der Ankündigung zu den Zuschüssen zur Schulsozialarbeit vor einigen Tagen“, meinen Wilke und Wagner.


26.03.2019 | Dr. Maria Montero-Muth
CDU beantragt Fortführung und Erweiterung des psychomotorischen Bewegungsprojektes für Vorschulkinder
Zusammenarbeit mit Stadtsportverband, Kitas und Sportvereinen soll intensiviert werden

Die CDU-Stadtratsfraktion beantragt mit Schreiben vom 21.03.2019, das in 2018 begonnene und erfolgreiche Bewegungsprojekt für Vorschulkinder fortzuführen und auf alle 5-jährigen Vorschulkinder auszudehnen.



24.03.2019 | Dr. Axel Wilke
CDU begrüßt kreatives Nachdenken der SPD über Zukunft des Stiftungskrankenhauses und erinnert an eigenen Vorschlag eines städtebaulichen Wettbewerbs

„Das Gelände des Stiftungskrankenhauses ist ein Filetstück der Innenstadt. Einerseits zentrumsnah, andererseits in geschützter ruhiger Lage. Die Bausubstanz scheint nach mehreren Jahrzehnten noch ordentlich zu sein. Diese Situation zwingt geradezu dazu, sich frühzeitig kreative Gedanken über die Zukunft dieses Gebäudes und seines Geländes zu machen, bevor es nach dem endgültigen Auszug des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhauses an die Stadt zurückfällt“, betont CDU-Fraktionschef Axel Wilke in eiern Stellungnahme zum Bericht über den Vor-Ort-Termin der SPD. Der CDU ist es schon länger ein Anliegen, hier frühzeitig in ergebnisoffene Überlegungen einzutreten, um hier etwas Besonderes zu schaffen. Solche Leuchtturmprojekte brauchen immer einen größeren Vorlauf, vor allem wenn sich ein klares Nutzungskonzept noch nicht abzeichnet. Deswegen haben wir bereits früher entsprechende Vorschläge gemacht, erinnert Wilke und zitiert aus seiner Rede im November beider Kreismitgliederversammlung, auf der die Partei ihre Liste für die Stadtratswahl aufgestellt hat.





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