CDU Kreisverband Speyer
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Neuigkeiten
14.12.2018 | Dr. Axel Wilke
Entwurf des Haushalts 2019
Rede des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Dr. Axel Wilke, v. 13.12.2018

„Was soll aus Speyer werden?“ – diese Frage ist die Grundfrage, der wir uns Jahr für Jahr und damit auch in diesem Jahr stellen müssen, wenn wir hier im Stadtrat den Haushalt für das kommende Jahr beraten und verabschieden. Denn die Verwaltung braucht Geld, um ihre Aufgaben erfüllen zu können,

und wir, der Stadtrat stellen der Verwaltung dieses Geld zur Verfügung.

„Was soll aus Speyer werden? – diese Frage stellt sich natürlich besonders, wenn ein Wahljahr vor der Tür steht, wie es dieses Jahr der Fall ist. Denn die Bürgerinnen und Bürger wollen wissen und sollen wissen, in welcher Stadt sie leben werden, wo wir, wo jede einzelne politische Gruppierung die Prioritäten setzen will, wenn es um die Weiterentwicklung unserer Stadt geht.




30.11.2018 | Michael Wagner/ Dr. Axel Wilke
CDU Speyer spricht sich entschieden gegen Zwangsfusion von Speyer mit dem Umland aus
Kreisvorsitzender Wagner und Fraktionschef Wilke zu SWR-Bericht

Zu großer Verunsicherung hat ein Bericht des SWR geführt, wonach aufgrund ein im Jahre 2015 von den Landtagsfraktionen und der Landesregierung gemeinsam beauftragtes Gutachten zum Ergebnis kommt, dass 7 kreisfreie Städte aus Rheinland-Pfalz eingemeindet werden sollen.




23.11.2018 | Dr. Axel Wilke
CDU und Stadtsportverband einig: Sportfördermittel müssen erhöht werden!
Fraktion kündigt für die Haushaltsdebatte Antrag auf Erhöhung an

Die Mittel, die den Speyerer Sportvereinen von der Stadt zur Verfügung gestellt werden, müssen dringend erhöht werden – darin waren sich die CDU-Stadtratsfraktion, Sportkreisvorsitzender Alfred Zimmermann und Jürgen Kief, Vorsitzender des Stadtsportverbands, und Vorstandsmitglied Nicolett Kief bei einem Gespräch einig, in dem es um die aktuelle Situation der Speyerer Sportvereine ging.




13.11.2018 | Dr. Axel Wilke
CDU begrüßt Verwaltungsvorlage zur Herabsetzung des Erbbauzinses für neu zu begründende Erbbaurechte – wichtiger Beitrag zu mehr Eigentumsbildung

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt, dass im Stadtrat am Donnerstag beschlossen werden soll, dass für neu auszugebende Erbbaurechte der Erbbauzins bei Wohnimmobilien nur noch 3 % vom Grundstückswert betragen soll, statt bisher 5%.


13.11.2018 | Dr. Axel Wilke
CDU beantragt Prüfung, zu welchen Bedingungen die Stadt das „Tor zur Pfalz“ erwerben kann, und Erstellung eines Nutzungskonzepts

Die CDU-Stadtratsfraktion hat für die nächste Stadtratssitzung beantragt, dass die Stadt Gespräche mit dem LBB aufnehme soll, zu welchen Konditionen sie das „Tor zur Pfalz“ (ehemaliges Gesundheitsamt) erwerben könnte. Außerdem soll die Verwaltung ein Nutzungskonzept für diese Immobilie in einer Schlüssellage von Speyer erstellen und den Ratsgremien innerhalb der nächsten 6 Monate vorlegen.


31.10.2018 | Michael Wagner/ Dr. Axel Wilke
Angela Merkel tritt nicht mehr als Parteivorsitzende an
Kreisvorsitzender Michael Wagner und Fraktionsvorsitzender Dr. Axel Wilke äußern sich zur aktuellen Entscheidung von Dr. Angela Merkel

Der CDU-Kreisverband Speyer zollt Bundeskanzlerin Angela Merkel großen Respekt für ihre Entscheidung, im Dezember nicht mehr für das Amt der Bundesvorsitzenden der Christlich Demokratischen Union Deutschlands zu kandidieren, und dankt ihr für ihre kompetente, herausragende Arbeit als Vorsitzende unserer Partei. "Es zeugt von großer Souveränität, dass Frau Merkel nun selbst und ohne Druck von außen entschieden hat, das Amt der Parteivorsitzenden abzugeben,"


22.10.2018
Klartext ! – CDU lädt Bürgerinnen und Bürger zu Kaffee und Gesprächen in Speyer Nord ein
Samstag, 27. Oktober Kaffeemobilaktion beim Mehrgenerationenhaus

Kaffee und Gespräche unter dem Motto „schwarz, stark, CDU“ – dazu laden die CDU Speyer und die CDU-Stadtratsfraktion im Speyerer Stadtrat  Bürgerinnen und Bürger der Stadt ein. Nach den bereits sehr erfolgreichen vorangegangenen Veranstaltungen in Speyer Ost, West und Süd ist nunmehr der Stadtteil Nord an der Reihe.
Am Samstag, 27.Oktober ab 09:30 Uhr, Mehrgenerationenhaus, stehen Stadträte und Ortsverbandsmitglieder den Bürgern von Speyer Nord zur Verfügung für Gespräche, Anregungen, Ideen, Kritik und Verbesserungsvorschläge.



16.10.2018 | Hans-Peter Rottmann
Teilerfolg für die CDU-Ratsfraktion beim Finanzausgleich

In der Sitzung am 26. April 2018 beschloss der Stadtrat auf Antrag der CDU einstimmig, dass sich der Oberbürgermeister bei der geplanten der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes für eine Erhöhung der Schülerzahlen einsetzt. Statt mit dem Faktor 0,5 sollten die Schüler der Gymnasien, der Berufsbildenden Schulen und der IGS bei der Berechnung der Schlüsselzuweisung B 2 mit dem Faktor 1 angesetzt werden.
Prominente Unterstützung bekam die CDU von Prof. Dr. Färber von der Universität Speyer. In einer Anhörung im Innenausschuss des Landes kritisierte sie ebenfalls den unzureichenden Grundbetrag für SchülerInnen bei weiterführenden Schulen.




15.10.2018 | Dr. Axel Wilke/ Michael Wagner
„Klartext reden“ – CDU lädt Bürgerinnen und Bürger zu Kaffee und Gesprächen ein!
Samstag 13. Oktober erste Kaffeemobilaktion auf der Maximilianstraße – drei weitere in den Stadteilen folgen

Viermal Kaffee und Gespräche unter dem Motto „Schwarz, stark, CDU“ – dazu laden die CDU Speyer und die CDU-Stadtratsfraktion im Speyerer Stadtrat  Bürgerinnen und Bürger der Stadt ein. Den Auftakt bildet am Samstag, den 13. Oktober ein Stand auf der Maximilianstraße in Höhe der Volksbank-Filiale – da wo Partei und Fraktion auch schon erfolgreich Unterschriften gegen die Vollsperrung der Salierbrücke gesammelt hatten. „Es ist uns wichtig, mit den Bürgerinnen und Bürgern zu reden, bevor wir unser Kommunalwahlprogramm für die Wahl im Mai 2019 aufstellen, um zu erfahren was sie bewegt, welche Sorgen sie umtreiben und welche Erwartungen sie an die Speyerer Kommunalpolitik haben, so CDU-Fraktionschef Axel Wilke und CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Ob Wohnungsbau, Landesaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge, Salierbrücke, Einkaufsmöglichkeiten, Müllabfuhr in der Altstadt, alles kann zur Sprache gebracht werden.




29.09.2018 | Michael Wagner
CDU Speyer spricht sich für Projekt "Kultur für alle" aus

Die Teilhabe möglichst vieler Menschen an Kunst und Kultur ist ein grundlegender Baustein für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Bei dem Projekt „Kultur für alle“ geht es darum, vor allem hilfsbedürftige Menschen für kulturelle Angebote zu begeistern, die bisher nur selten oder auch gar nicht davon Gebrauch machen – Gebrauch machen können. Alle Menschen sollen regelmäßig Gelegenheit haben, sich in spannenden und attraktiven Vermittlungsangeboten mit Kunst und Kultur vertraut zu machen. Wir von der Speyerer CDU sehen darin einen wichtigen Beitrag, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.





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