CDU Kreisverband Speyer
CDU Kreisverband
17:18 Uhr | 23.09.2018 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressumDatenschutzDatenschutz
 

CDUPlus

Neuigkeiten
30.08.2018, 16:59 Uhr | Dr. Axel Wilke
CDU fordert Aufklärung über Bürgerbeteiligung bei der Umstellung der Müllabfuhr in der Altstadt
Die CDU-Stadtratsfraktion sieht Aufklärungsbedarf, wie die umstrittene  Umstellung der Müllabfuhr in der Altstadt umgesetzt wurde. Das sagen Fraktionsvorsitzender Axel Wilke und Hans-Peter Rottmann als Sprecher im Werkausschuß in einer Stellungnahme der Partei zum aktuellen Streit um dieses Thema.

Die CDU erinnert daran, dass der Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe (EBS) im November 2017 das Thema im Zusammenhang mit einer Änderung der Abfallsatzung breit diskutiert hatte. In der Sitzung hatte die Verwaltung für die Änderung der Abholpraxis Vorgaben der Unfallversicherung angeführt, und der Ausschuss hat daraufhin verschiedene Optionen, auch das Landauer Modell, diskutiert. Es gab eine kontroverse Diskussion, aber am Ende einen einstimmigen Beschluss für die Satzungsänderung. In der Sitzung hat die zuständige Dezernentin Stefanie Seiler zugesagt, die Sammelplätze mit Beteiligung der Betroffenen festzulegen und in den Bürgergesprächen auch zu erfragen, ob Interesse an Voll- oder Teilservice bei der Abholung besteht. „Nur auf dieser Grundlage, einer umfassenden Einbeziehung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor einer Abschaffung der Haustür-Abholung in der Altstadt hat die CDU diesen Beschluss mitgetragen. „Deshalb möchten wir jetzt wissen, wann und wie die von Frau Seiler versprochene Bürgerbeteiligung durchgeführt wurde“. Für ein Gespräch mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern steht die CDU-Fraktion selbstverständlich jederzeit zur Verfügung, damit schnellstmöglich eine sachgerechte Lösung gefunden wird.

aktualisiert von Jörg Zehfuß, 30.08.2018, 17:01 Uhr
Termine
Impressionen




 
   
0.02 sec. | 82007 Visits