CDU Kreisverband Speyer
Besuchen Sie uns auf http://www.cdu-speyer.de

DRUCK STARTEN



14.12.2018 | Dr. Axel Wilke
Entwurf des Haushalts 2019
Rede des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Dr. Axel Wilke, v. 13.12.2018

„Was soll aus Speyer werden?“ – diese Frage ist die Grundfrage, der wir uns Jahr für Jahr und damit auch in diesem Jahr stellen müssen, wenn wir hier im Stadtrat den Haushalt für das kommende Jahr beraten und verabschieden. Denn die Verwaltung braucht Geld, um ihre Aufgaben erfüllen zu können,

und wir, der Stadtrat stellen der Verwaltung dieses Geld zur Verfügung.

„Was soll aus Speyer werden? – diese Frage stellt sich natürlich besonders, wenn ein Wahljahr vor der Tür steht, wie es dieses Jahr der Fall ist. Denn die Bürgerinnen und Bürger wollen wissen und sollen wissen, in welcher Stadt sie leben werden, wo wir, wo jede einzelne politische Gruppierung die Prioritäten setzen will, wenn es um die Weiterentwicklung unserer Stadt geht.




30.11.2018 | Michael Wagner/ Dr. Axel Wilke
CDU Speyer spricht sich entschieden gegen Zwangsfusion von Speyer mit dem Umland aus
Kreisvorsitzender Wagner und Fraktionschef Wilke zu SWR-Bericht

Zu großer Verunsicherung hat ein Bericht des SWR geführt, wonach aufgrund ein im Jahre 2015 von den Landtagsfraktionen und der Landesregierung gemeinsam beauftragtes Gutachten zum Ergebnis kommt, dass 7 kreisfreie Städte aus Rheinland-Pfalz eingemeindet werden sollen.




23.11.2018 | Dr. Axel Wilke
CDU und Stadtsportverband einig: Sportfördermittel müssen erhöht werden!
Fraktion kündigt für die Haushaltsdebatte Antrag auf Erhöhung an

Die Mittel, die den Speyerer Sportvereinen von der Stadt zur Verfügung gestellt werden, müssen dringend erhöht werden – darin waren sich die CDU-Stadtratsfraktion, Sportkreisvorsitzender Alfred Zimmermann und Jürgen Kief, Vorsitzender des Stadtsportverbands, und Vorstandsmitglied Nicolett Kief bei einem Gespräch einig, in dem es um die aktuelle Situation der Speyerer Sportvereine ging.




13.11.2018 | Dr. Axel Wilke
CDU begrüßt Verwaltungsvorlage zur Herabsetzung des Erbbauzinses für neu zu begründende Erbbaurechte – wichtiger Beitrag zu mehr Eigentumsbildung

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt, dass im Stadtrat am Donnerstag beschlossen werden soll, dass für neu auszugebende Erbbaurechte der Erbbauzins bei Wohnimmobilien nur noch 3 % vom Grundstückswert betragen soll, statt bisher 5%.


13.11.2018 | Dr. Axel Wilke
CDU beantragt Prüfung, zu welchen Bedingungen die Stadt das „Tor zur Pfalz“ erwerben kann, und Erstellung eines Nutzungskonzepts

Die CDU-Stadtratsfraktion hat für die nächste Stadtratssitzung beantragt, dass die Stadt Gespräche mit dem LBB aufnehme soll, zu welchen Konditionen sie das „Tor zur Pfalz“ (ehemaliges Gesundheitsamt) erwerben könnte. Außerdem soll die Verwaltung ein Nutzungskonzept für diese Immobilie in einer Schlüssellage von Speyer erstellen und den Ratsgremien innerhalb der nächsten 6 Monate vorlegen.