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10.04.2018, 14:45 Uhr | Dr. Axel Wilke Übersicht | Drucken
Laut, aber im wesentlichen Punkt falsch !
CDU-Fraktionsvorsitzender nimmt zu Entgegnung von SPD-Fraktionschef Feiniler in Sachen Friedhof Stellung

„In der heutigen Ausgabe der RHEINPFALZ ist sinngemäß zu lesen, bereits 2009 seien auf Antrag der SWG neue Bestattungsformen im Stadtrat beschlossen worden, und die Verantwortung habe „bis dato“ CDU-Oberbürgermeister Eger getragen“. Dies kann so nicht stehen bleiben!



Wenn mit den Worten „bis dato“ im Zusammenhang seiner Ausführungen Walter Feiniler gemeint haben sollte, dass vor dem Amtsantritt von Steffi Seiler als Beigeordneter im Stadtvorstand der Friedhof Ressortzuständigkeit des Oberbürgermeisters gewesen wäre, so irrt er. Der Oberbürgermeister war weder 2009 noch irgendwann danach für den Friedhof und seine Fortentwicklung unmittelbar zuständig. Der Friedhof fiel in dieser Zeit immer in die Verantwortung des bzw. der 2. Beigeordneten. Jede Kritik an einer angeblichen Untätigkeit des Oberbürgermeisters verpufft daher im Nichts, so Axel Wilke.

Fakt ist. Wir warten geduldig seit 2014 auf das neue Friedhofskonzept, haben dazu aus der Expertenanhörung im November 2014 viel Material mitgenommen und sehen, dass andere Gemeinden in unserer näheren Umgebung, wie zum Beispiel Harthausen, bei der Fortentwicklung ihres Friedhofs bereits beachtliche Fortschritte gemacht haben. Nur in Speyer tut sich wenig, und der Rat wird bis nach der OB-Wahl vertröstet. Selbst Protokolle der Arbeitsgruppensitzungen gibt es nur nach energischem Nachfassen, wie uns unser Mitglied in der AG Friedhofsentwicklung, Manfred Mussotter, berichtet hat. „Unsere Unzufriedenheit ist daher sicher verständlich, und kritisches Nachfragen daher weder „dreist“ noch „böswillig“, wie Walter Feiniler es darstellt“, so Wilke. In der Beratung über ein Konzept, wenn es dann mal vorliegt, wird die Frage nach dem notwendigen Personal sicher eine wesentliche Rolle spielen. Ungeklärte Fragen nach der künftigen Personalausstattung vorzuschützen, um inhaltliche Untätigkeit zu bemänteln, ist aber sicher nicht der richtige Weg. Für den unbefangenen Betrachter stellt es sich doch so dar: Frau Seiler kocht das Thema jahrelang auf kleiner Flamme, wenige Wochen vor der Wahl gibt sie dann plötzlich Gas, um Tatkraft zu beweisen, inhaltlich sagt sie aber nicht, was sie will, und entzieht sich damit weiter einer inhaltlichen Auseinandersetzung über ihre Vorstellung vom Friedhof. Dass sie so ihre Tauglichkeit als Oberbürgermeisterin bewiesen hätte, kann man beim besten Willen nicht behaupten, so Wilke abschließend.



aktualisiert von Jörg Zehfuß, 10.04.2018, 14:47 Uhr


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