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13.04.2018, 07:42 Uhr | Übersicht | Drucken
Von OB Hansjörg Eger geschmiedetes „Speyerer Bündnis für bezahlbares Wohnen“ ist eine gute Sache und kommt zur rechten Zeit! - SPD hat keinen Alleinvertretungsanspruch für das Thema Bezahlbares Wohnen
CDU-Fraktionsvorsitzender nimmt zu Äußerungen von SPD-Fraktionschef Feiniler in Sachen “Bündnis für bezahlbares Wohnen“ Stellung

„Walter Feiniler kommt aus dem Staunen nicht heraus, dass angeblich der Oberbürgermeister nun auch das Thema „Bezahlbares Wohnen für sich entdeckt hat“ – so konnte man es im Speyer-Kurier online lesen.
Fakt ist, dass der Oberbürgermeister bereits seit Jahren planmäßig eine Strategie entwickelt und vorantreibt, wie Speyer auch künftig Heimat für alle Menschen, Gut- wie Geringverdiener bleiben kann.



In einem langen Prozess, in den er den Stadtrat von Anfang an eingebunden hatte, also auch die SPD, hat er ein Wohnungsmarktkonzept auf den Weg gebracht, das auch im Sozialen Wohnungsbau Marksteine setzen will und wird. Die von ihm dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegte Baulandstrategie enthält sowohl die Idee einer Sozialquote wie eines Einheimischenmodells, wofür insbesondere wir als CDU-Fraktion uns schon lange eingesetzt haben. All das ist vom Stadtrat mit ganz breiter Unterstützung bestätigt worden. Diskussionen gab es nur in Details, wie genau zB eine Sozialquote umgesetzt werden kann und sollte. Also kein Grund für parteipolitische Profilierung! Insofern liegt das Bündnis, zu dessen erster Sitzung der Oberbürgermeister nun eingeladen hat, voll und ganz auf der Linie der langjährigen Politik des Oberbürgermeisters und des Stadtrats, und es gibt überhaupt keinen Grund, Hansjörg Eger dafür zu kritisieren. Sowohl bei den Projekten des Diözesansiedlungswerks am Priesterseminar wie der GEWO am Mausbergweg sind auch schon erste praktische Schritte der Umsetzung auf den Weg gebracht. Und die GEWO plant in den nächsten Jahren jedes Jahr 30 günstige Miet-Wohnungen zu bauen. Auch dafür gebührt dem Oberbürgermeister als Aufsichtsratsvorsitzenden dieses städtischen Unternehmens Respekt und nicht Kritik.



aktualisiert von Jörg Zehfuß, 13.04.2018, 08:44 Uhr


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