Mit Datum vom 19.10.2016 stellt die CDU-Fraktion diverse Anfragen zum Thema Dienstfahrräder im Bereich der Stadtverwaltung.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Speyer hat eine Größe, dass sich nahezu jeder Ort mit dem Fahrrad erreichen lässt.  Dienst-fahrräder sind ein hervorragendes Mittel um, auf der einen Seite, die Umwelt zu schonen und, auf der anderen Seite, die Gesundheit der Mitarbeiter zu fördern.  Ein entsprechendes Modell für das Dienstrad vorausgesetzt ergibt sich für städtische Mitarbeiter darüber hinaus der Vorteil, dass sie günstiger in den Genuss eines hochwertigen Fahrrads kommen können.  Im Gegenzug verbessert sich die Luft in der Stadt, weil weniger Abgase anfallen.  Weiterhin ist davon auszugehen, dass der Parkdruck sinkt. 

Die CDU-Fraktion bittet um die Beantwortung der folgenden Anfragen:

• Gibt es bereits eine Regelung für Dienstfahrräder in Speyer?
• Wenn nein, wird in der Stadtverwaltung an einem entsprechenden Angebot gearbeitet?
• Wenn ja, was ist der Stand der Bearbeitung?
• Gibt es einen Preisrahmen bei der Anschaffung?  Wenn ja, ist dieser gestaffelt? Wenn ja, wie sieht diese Stafflung aus?
• Dürfen die Dienstfahrräder auch privat genutzt werden, und wird entsprechend die 1% Regelung zum Ansatz gebracht?
• Werden die Fahrräder geleast oder gekauft?
• Wer übernimmt die Wartung und Reparaturkosten?
• Werden auch E-Bikes angeboten?  Falls nein, warum?

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Martin Moser