CDU Kreisverband Speyer
 

Antrag auf Anberaumung einer Sondersitzung des Hauptausschusses

| Partei

Situation der städtischen Gebäudewirtschaft ist besorgniserregend

Dr. Axel Wilke

Finanzierung des Tierschutzvereins Speyer

Dringender Nachbesserungsbedarf des Landes

| Partei

Keine landeseinheitliche Regelung zur Kostenbeteiligung der Kommunen an der Unterbringung und Versorgung von Fundtieren

Positive Atmosphäre bei Gespräch zum Galeria-Standort Speyer

| Partei

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) und der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU), direkt gewählter Abgeordneter für Speyer, hatten heute Vormittag ein 45-minütiges Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden von Galeria Kaufhof, Miguel Müllenbach. Die Abgeordneten fassen den Verlauf wie folgt zusammen:

Anfrage der CDU Speyer-West an die Stadtverwaltung

| CDU West

Der CDU-Ortsverband Speyer-West hat sich diese Woche an die Stadtverwaltung bezüglich der Anschaffung von Feuerlöschern zur Verleihung an Vereine oder Organisationen gewendet.

CDU Speyer-West fordert zufriedenstellende Lösung für „Schipka-Pass

| CDU West

Aus Anlass des Artikels „Vermisste Brücke: Wie geht es weiter mit dem Schipka-Pass?“ in der Speyerer Rundschau vom 25. November möchte der CDU-Ortsverband Speyer-West zum Thema „Schipka-Pass/Viadukt“ Stellung beziehen.

Auf Detailvorschläge der F.D.P. sind wir gespannt!

| Fraktion

Zur Forderung der FDP-Ratsfaktion an die Stadt in Sachen Finanzpolitik umzudenken, ist aus Sicht der CDU-Fraktion zu bemerken, dass dieses Umdenken schon stattgefunden hat.

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CDU verlangt in Sachen Postplatz Klarheit über die Rahmenbedingungen – Sperrung Gilgenstraßen-/Bahnhofstraßen-Durchfahrt darf kein Blindflug werden!

| Fraktion

Auch für die CDU-Stadtratsfraktion ist eine Aufwertung des Postplatzes ein wichtiges Anliegen. „Uns ist aber einiges noch unklar, weswegen wir uns im Ausschuss erst einmal enthalten haben“, so Fraktionsvorsitzender Axel Wilke in einer Stellungnahme zur aktuellen Diskussion. Einen verkehrsberuhigten Bereich zwischen Kapuzinergasse und Unterer Langgasse kann die CDU-Fraktion nur mittragen, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. 
 

Positionswechsel von OB Seiler in Sachen Pionierquartier gefährdet Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum– Wo ist die Alternative zu den wegfallenden Wohnungen?

| Fraktion

Den Kurswechsel von Oberbürgermeisterin Seiler in Sachen Pionierquartier, mit dem sie Ende Juli an die Öffentlichkeit gegangen ist, findet die CDU-Fraktion im Stadtrat „äußerst befremdlich“. Das erklärt Fraktionsvorsitzender Axel Wilke im Anschluss an die erste Fraktionssitzung nach der Sommerpause. 

CDU begrüßt Vorlage zum Nahverkehrskonzept – Fragezeichen hinter einer durchgehenden Midibus-Linie von Speyer-Nord in die Maximilianstraße und weiter zum Flugzeugwerk

| Fraktion

Am Montag werden in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion sowie für Verkehr Empfehlungen der Verwaltung für wesentliche Eckpunkte des neuen Nahverkehrskonzepts vorgestellt. 

CDU begrüßt Aufsichtsratsbeschluss der Stadtwerke zur Schaffung von Wohnmobil-Stellplätze am Neuen Rheinhafen – ein langgehegter Wunsch geht in Erfüllung!

Stellungnahme zur Pressemitteilung der SWS von heute

| Fraktion

Die CDU begrüßt außerordentlich, dass die Verkehrsbetreibe Speyer nun am Neuen Rheinhafen voraussichtlich 20 Wohnmobil-Stellplätze am Neuen Rheinhafen schaffen wird, so Fraktionsvorsitzender Axel Wilke in einer Pressemitteilung. Der Markt des Wohnmobil-Tourismus boomt, und das auch schon vor Corona. Wohnmobilisten sind eine angenehme und in der Regel auch ausgabenfreudige Besuchergruppe, so dass es nur im Interesse der touristischen Weiterentwicklung unserer Stadt sein kann, wenn hier zusätzliche Angebote geschaffen werden, so Wilke.

Vorlagen für Stadtratssondersitzung zum Thema Klimaschutz erfüllen unsere Erwartungen nicht

Dr. Axel Wilke & Hannah Heller

| Fraktion

Vorgeschlagenes Klimaleitbild mit Steuerungsgruppe schlechtere Alternative als Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts von 2010 durch ein Fachinstitut / Kooperation mahnt ernsthafte Behandlung des Antrags Bürgerrat an! 
 

Vorlagen für Stadtratssondersitzung zum Thema Klimaschutz erfüllen unsere Erwartungen nicht

| Fraktion

Vorgeschlagenes Klimaleitbild mit Steuerungsgruppe ist keine zufriedenstellende Alternative zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts von 2010 / Kooperation mahnt ernsthafte Behandlung des Antrags Bürgerrat an! 

CDU verwahrt sich gegen Vorwurf, Bedenken bezüglich Fachbereichsleitung nicht früh genug geäußert zu haben. – und verlangt sorgfältige Beratung der Zweckentfremdungssatzung!

Stellungnahme zum Presseartikel in der RHEINPFALZ vom Montag „Oberbürgermeisterin: Bedenken früher formulieren“

| Fraktion

Die CDU verwahrt sich entschieden gegen den Vorwurf von Frau Seiler, die Ablehnung ihres Personalvorschlags zur Fachbereichsleitung Bauen und Stadtentwicklung sei quasi hinterrücks erfolgt und nur passiert, um ihr die Grenzen aufzuzeigen und deutlich zu machen, „die Politik ist noch da“. 

„Kommunale Stützungsmaßnahmen der GroKo helfen, aber nur bedingt – jetzt ist die Landesregierung wegen der Altschulden am Zug!“

Pressemitteilung Michael Wagner, Dr. Axel Wilke

„Es ist gut, wenn mit dem von der Großen Koalition verabredeten Konjunkturpaket für die Kommunen und damit auch unsere Stadt erhebliche finanzielle Erleichterungen verbunden sind, zum Beispiel durch Ausgleich der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle und der Erhöhung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft (herkömmlich: Wohngeld) für ALG II-Bezieher“, so kommentieren CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner und Stadtratsfraktionschef Axel Wilke das Ergebnis der Beratungen in Berlin.
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„CDU steht weiter zum Haltepunkt Süd – Ein für den Klimaschutz und einen attraktiven Öffentlichen Nahverkehr unverzichtbares Projekt!“

Stellungnahme zum Pressegespräch der Bürgerinitiative „Kein Haltepunkt Süd“

Ein klares Bekenntnis pro Haltepunkt Süd legt in einer Reaktion auf den Pressebericht der RHEINPFALZ über die Bürgerinitiative gegen das Projekt die CDU-Stadtratsfraktion ab. „Wenn die Gegner vermuten, die Befürworter würden kippen, so kann ich das jedenfalls für meine Fraktion klar verneinen, die CDU steht voll und ganz hinter dem 3. S-Bahn-Halt in Speyer“, so Fraktionsvorsitzender Axel Wilke, „im Gegenteil bedauern wir seit Jahren, dass das Projekt nur im Schneckentempo vorankommt“.

CDU kritisiert Oberbürgermeisterin Seiler wegen Beschlussfassung zum Tor zur Pfalz: ist Durchpeitschen der neue Stil?

Pressemitteilung der CDU-Fraktion

Zwar freuen wir uns, dass - wie von uns von Anfang an für richtig gehalten - der Stadtrat am letzten Donnerstag den Kauf dieser Immobilie beschlossen hat, und dies auch mit Unterstützung von Ratsmitgliedern und -Fraktionen, die noch im letzten Jahr entschiedene Gegner des Ankaufs waren. Die Begleitumstände der Behandlung und Beschlussfassung  waren aber alles andere als in Ordnung. Es mutet doch sehr eigenartig an, dass noch im September dem Bauausschuss eine Berechnung der Verwaltung vorgelegt wurde, die den Erwerb als völlig unrentabel darstellte. Am Donnerstag kamen nun Zahlen auf den Tisch, die ein ganz anderes Bild zeichneten. Der krasse Unterschied zwischen beiden Berechnungen nährt den Verdacht, dass die Verwaltung bei diesem Thema in der Vergangenheit nicht ehrlich mit dem Rat umgegangen ist. Solange die Oberbürgermeisterin den Erwerb nicht wollte, waren die Zahlen schlecht, jetzt, da sie sich anders entschieden hat, plötzlich überraschend gut. Dabei stand studentisches Wohnen schon damals genauso zur Diskussion wie heute.

CDU zu Sperrung der Salierbrücke nun bis mindestens Frühjahr 2022

Fraktion ist solidarisch mit den Betroffenen, fordert die unverzügliche Einberufung eines „Runden Tischs“ und macht weitere Vorschläge

In ihrer Fraktionssitzung hat sich die CDU-Fraktion gestern Abend mit den Konsequenzen aus der angekündigten Verlängerung der Salierbrücken-Sperrung um mindestens ein weiteres Jahr beschäftigt. Einigkeit bestand, dass diese Hiobsbotschaft die schlimmsten Befürchtungen noch übertrifft. Der Leidensdruck für die Pendlerinnen und Pendler, den Speyerer Einzelhandel und die Gastronomie und für andere Betriebe in der Stadt wird immer größer. „Pendlerstaus, Umsatzrückgänge, Probleme bei der Personalsuche ,all das macht uns allergrößte Sorgen, und wir stehen wie schon 2018 an der Seite der Betroffenen und überlegen fieberhaft, was zu ihren Gunsten unternommen werden kann“, so die Fraktion in einer Presseerklärung.  „Noch klarer zeigt sich, welcher Riesenfehler es war, dass die Straßenverwaltung, sich vor 10 Jahren nicht für einen kompletten Neubau, sondern die Sanierung entschieden hat“.

Speyer in ZDF-Familienstudie 2019 bundesweit auf dem 4. Platz

Mit großer Freude hat die Speyerer CDU das Ergebnis der ZDF-Familienstudie 2019 zur Kenntnis genommen, wonach Speyer im bundesweiten Vergleich den 4. Platz belegt. In Rheinland-Pfalz wird Speyer sogar auf Platz 1 geführt.

Dr. Axel Wilke/ Michael Wagner

CDU weist unverschämte SPD-Kritik an Hansjörg Eger im Zusammenhang mit dem Alten Stadtsaal zurück

Pressemitteilung zu SPD-Vorwürfen gegen Alt-OB Eger

„Stillos, unverschämt und vor allem auch noch sachlich falsch“ – so reagieren und CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner und CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Wilke in einer gemeinsamen Stellungnahme auf die SPD-Erklärung zur angeblichen Verantwortung des Alt-OB für die Probleme mit dem Standort der neuen Lüftungsanlage auf dem Alten Stadtsaal.

Kooperation fordert rasche Ertüchtigung der Bahnübergänge Schützenstraße und Mühlturmstraße

zu lange Schließzeiten sind ewiges Dauerärgernis

Enttäuscht von der Antwort der Verwaltung auf die gemeinsame Anfrage in Sachen Ertüchtigung der Bahnübergänge Mühlturm- und Schützenstraße zeigen sich CDU, Grüne und SWG nach der gestrigen Stadtratssitzung.

Dr. Axel Wilke einstimmig als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt

CDU Speyer fordert von Bundespartei mehr Einsatz für den Klimaschutz und Offenheit für die Interessen jüngerer Menschen

Wenngleich die Speyerer CDU am vergangenen Wahlsonntag im Sog eines bundesweiten Trends kräftig Stimmen verloren hat, wurde sie doch zum 5. Mal in Folge stärkste Fraktion im Stadtrat. "Über dieses Erreichen unseres Wahlziels freuen wir uns", so Kreisvorsitzender Michael Wagner im Anschluss an eine gemeinsame Sitzung von Kreisvorstand und neuer Ratsfraktion. Der Verlust an Stimmen ist schmerzlich, auch wenn die Speyerer Christdemokraten im Vergleich zu Städten wie  Neustadt oder  Frankenthal noch relativ gut abgeschnitten haben, so seine Wahlanalyse. Wagner bedauert, dass sich vor allem Jüngere von der CDU abgewandt haben, obwohl doch gerade in Speyer der Klimaschutz, die Stärkung von Radverkehr und ÖPNV und der Ausbau erneuerbarer Energien immer ein zentrale Themen der CDU gewesen sind.

Koalition nicht schlecht reden – Die letzten 5 Jahre waren gute Jahre für Speyer, auch danke einer stabilen Rathauskoalition !

Presseerklärung zum Rheinpfalz-Leitartikel lokal vom 09.05.2019

In der Donnerstag-Ausgabe der RHEINPFALZ wird eine durchwachsene Bilanz der 5 Jahre CDU/SPD-Koalition im Stadtrat gezogen. Hierzu nehmen die Fraktionsvorsitzenden Dr. Axel Wilke und Walter Feiniler wie folgt Stellung:

Koalitionen sind bekanntlich keine Liebesheiraten, sondern politische Zweckbündnisse auf Zeit, um gemeinsam in Partnerschaft mit der Verwaltung die Stadt voranzubringen. Eine gute Koalition erkennt man wie eine gute Paarbeziehung daran, ob sie ihre Aufgaben erfüllt und dabei dem jeweils anderen Partner genügend Freiraum lässt, sich auch selbst zu entfalten.

Gebhart und CDU werben für noch stärkere Anstrengungen in der Pflege

Staatssekretär besucht auf Einladung der CDU das Altenzentrum St. Martha – Besucher beeindruckt von den innovativen Ansätzen im Umgang mit Demenz

„Pflege ist eines der Mega-Themen unserer Zeit“, darin waren sich alle Teilnehmer des Besuchs von Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart vom Bundesgesundheitsministerium im Marthaheim und der anschließenden öffentlichen Diskussionsveranstaltung der CDU einig. Gebhart hatte zunächst fast 2 Stunden die Gelegenheit genutzt, zusammen mit Speyerer Parteifreunden, darunter Bürgermeisterin Monika Kabs, Kreisvorsitzender Michael Wagner und Fraktionschef Axel Wilke, im Gespräch mit zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Altenzentrums dessen Arbeit und  aktuelle Situation kennen zu lernen.
Dr. Axel Wilke
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CDU begrüßt "Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt" und fragt nach Details

„Wir freuen uns über die heutige Ankündigung aus Mainz, dass das Innenministerium ein „Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt“ finanziell unterstützt, bei dem unter anderem Speyer gemeinsam mit 3 anderen Städten im Land von der digitalen Vorreiterrolle der Stadt Kaiserslautern profitieren soll“ – das erklären CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Wilke und CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner in einer gemeinsamen Stellungnahme. „Wir wundern uns natürlich, dass am Netzwerk nur Städte beteiligt sind, an deren Spitze SPD-Oberbürgermeisterinnen bzw. SPD-(Ober-)Bürgermeister stehen. Zusammen mit dem Zeitpunkt der Veröffentlichung drängt sich schon der Eindruck auf, dass hier die Wahlkampfmaschine der SPD auf Hochtouren läuft, wie schon bei der Ankündigung zu den Zuschüssen zur Schulsozialarbeit vor einigen Tagen“, meinen Wilke und Wagner.
Dr. Axel Wilke/ Michael Wagner

CDU beantragt Fortführung und Erweiterung des psychomotorischen Bewegungsprojektes für Vorschulkinder

Zusammenarbeit mit Stadtsportverband, Kitas und Sportvereinen soll intensiviert werden

Die CDU-Stadtratsfraktion beantragt mit Schreiben vom 21.03.2019, das in 2018 begonnene und erfolgreiche Bewegungsprojekt für Vorschulkinder fortzuführen und auf alle 5-jährigen Vorschulkinder auszudehnen.
Dr. Maria Montero-Muth

CDU begrüßt kreatives Nachdenken der SPD über Zukunft des Stiftungskrankenhauses und erinnert an eigenen Vorschlag eines städtebaulichen Wettbewerbs

„Das Gelände des Stiftungskrankenhauses ist ein Filetstück der Innenstadt. Einerseits zentrumsnah, andererseits in geschützter ruhiger Lage. Die Bausubstanz scheint nach mehreren Jahrzehnten noch ordentlich zu sein. Diese Situation zwingt geradezu dazu, sich frühzeitig kreative Gedanken über die Zukunft dieses Gebäudes und seines Geländes zu machen, bevor es nach dem endgültigen Auszug des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhauses an die Stadt zurückfällt“, betont CDU-Fraktionschef Axel Wilke in eiern Stellungnahme zum Bericht über den Vor-Ort-Termin der SPD. Der CDU ist es schon länger ein Anliegen, hier frühzeitig in ergebnisoffene Überlegungen einzutreten, um hier etwas Besonderes zu schaffen. Solche Leuchtturmprojekte brauchen immer einen größeren Vorlauf, vor allem wenn sich ein klares Nutzungskonzept noch nicht abzeichnet. Deswegen haben wir bereits früher entsprechende Vorschläge gemacht, erinnert Wilke und zitiert aus seiner Rede im November beider Kreismitgliederversammlung, auf der die Partei ihre Liste für die Stadtratswahl aufgestellt hat.

Dr. Axel Wilke

CDU fordert entschlossenes Vorgehen wegen Vermüllung Joachim-Becher-Straße durch Lkw-Fahrer – Anfrage in den Stadtrat eingebracht

Probleme mit der Vermüllung der Landschaft durch Lkw-Fahrer nicht gelöst, sondern nur verlagert!

Früher war der Randstreifen an der Siemensstraße entlang der B 9 ein Ärgernis ohnegleichen, weil parkende Lkw-Fahrer dort für wüste Zustände sorgten, vor allem durch wilde Müllentsorgung. Durch bauliche Maßnahmen hat die Verwaltung dafür gesorgt, dass dort nicht mehr geparkt werden kann.  Allerdings haben sich nach unserem Eindruck nun ähnlich untragbare Zustände in der Joachim-Becher-Straße auf dem dortigen Lkw-Standplatz entwickelt.
In der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.06.2018 hatte Stefanie Seiler als damals zuständige Beigeordnete zugesagt „Es muss darüber geredet, geplant und angegangen werden“. Dies nimmt die CDU-Fraktion zum Anlass, in der nächsten Stadtratssitzung eine Anfrage an die Stadtverwaltung zu richten.

CDU will nachhaltige Lösung der Russenweiher-Verlandung

Presseerklärung zum umweltökonomischen Abschlußbericht

Der umweltökonomische Abschlußbericht zum Russenweiher sowie der hierzu ergangene Rheinpfalz-Artikel vom 31.01.2019 werden von der CDU-Ratsfraktion kritisch aufgenommen. Aus ihrer Sicht besteht die Gefahr, weiterhin nur die Symptome, nicht aber die Ursachen der Verlandung zu bekämpfen.
Als Handlungsoptionen wurden nur die seit Jahren bekannten -letztlich erfolglosen- Verfahren dargestellt. Die Prüfung alternativer Lösungsansätze -insbesondere der von den Anglerfreunden Speyer vorgeschlagenen- ist scheinbar ausgeblieben.

zum Volltext der Presseerklärung hier klicken

Jörg Zehfuß

CDU unterstützt F.D.P.-Initiative für Resolution gegen Straßenausbaubeiträge

Landesregierung und Regierungskoalition in Mainz gefordert - Wachsender Widerstand im Land gegen diese Belastung der Bürger verdient auch Unterstützung der Stadt Speyer

Die Initiative von F.D.P.-Stadtrat Mike Oehlmann für eine Resolution des Stadtrats gegen die weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger mit Straßenausbaubeiträgen wird von der CDU-Fraktion im Speyerer Stadtrat unterstützt. Das erklärt deren Vorsitzender Axel Wilke. Er weist darauf hin, dass in Speyer, wo noch das Prinzip der Einmalbeiträge der Anwohnerinnen und Anwohner praktiziert wird, viele Menschen diese Belastung zwar nicht spüren, wenn aber eine Straßenerneuerung ansteht, dies umso größere Löcher in die Portemonnaies der Anlieger reißen kann.

Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger stärken - CDU stellt Stadtrats-Antrag für Sicherheitsoffensive 2019

Kriminalpräventiven Rat als Forum für umfassende Analyse der Sicherheitssituation in Speyer nutzen!

Für die kommende Ratssitzung am 7. Februar hat die  CDU Fraktion beantragt, dass Oberbürgermeisterin und Stadtrat gemeinsam eine Sicherheitsoffensive 2019 auf den Weg bringen. „Auch wenn Speyer objektiv anhand der Statistiken eine relativ sichere Stadt ist, in der nach unserer Wahrnehmung keine auffälligen Kriminalitätshäufungen oder –schwerpunkte bestehen, werden wir immer wieder in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern mit einer anderen Wahrnehmung konfrontiert. Dafür haben nicht zuletzt negative Schlagzeilen im Zusammenhang mit dem Postplatz gesorgt. Presseberichte und vor allem allerlei, was in den Sozialen Medien verbreitet wurde, haben bei vielen für ein unbestimmtes Gefühl gesorgt, nachts könne man sich, vor allem als Frau, dort nur noch mit größter Vorsicht bewegen“, so Fraktionssprecher Axel Wilke.

Dr. Axel Wilke

CDU freut sich über 9 städtische Bauplätze am Russenweiher –weitere Gelegenheit für ein Einheimischenmodell

Dass der Stadt nach Mitteilung von Oberbürgermeisterin Seiler im Neubaugebiet Russenweiher voraussichtlich 9 Bauplätze zugeteilt werden, ist eine schöne Sache, freut sich die CDU-Stadtratsfraktion in einer Pressemitteilung. „Hier können wir nun unmittelbar entscheiden, wem wir diese Bauplätze verkaufen und damit zusätzlich zum Mausbergweg ein weiteres Einheimischenmodell realisieren, so Fraktionsvorsitzender Axel Wilke. Bereits seit längerem setzt sich die CDU wegen der Knappheit an Bauland in der Stadt dafür ein, Menschen mit einem besonderen Bezug zu Speyer bei der Grundstücksvergabe zu bevorzugen.
Dr. Axel Wilke

Entwurf des Haushalts 2019

Rede des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Dr. Axel Wilke, v. 13.12.2018

„Was soll aus Speyer werden?“ – diese Frage ist die Grundfrage, der wir uns Jahr für Jahr und damit auch in diesem Jahr stellen müssen, wenn wir hier im Stadtrat den Haushalt für das kommende Jahr beraten und verabschieden. Denn die Verwaltung braucht Geld, um ihre Aufgaben erfüllen zu können,

und wir, der Stadtrat stellen der Verwaltung dieses Geld zur Verfügung.

„Was soll aus Speyer werden? – diese Frage stellt sich natürlich besonders, wenn ein Wahljahr vor der Tür steht, wie es dieses Jahr der Fall ist. Denn die Bürgerinnen und Bürger wollen wissen und sollen wissen, in welcher Stadt sie leben werden, wo wir, wo jede einzelne politische Gruppierung die Prioritäten setzen will, wenn es um die Weiterentwicklung unserer Stadt geht.

Dr. Axel Wilke
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CDU Speyer spricht sich entschieden gegen Zwangsfusion von Speyer mit dem Umland aus

Kreisvorsitzender Wagner und Fraktionschef Wilke zu SWR-Bericht

Zu großer Verunsicherung hat ein Bericht des SWR geführt, wonach aufgrund ein im Jahre 2015 von den Landtagsfraktionen und der Landesregierung gemeinsam beauftragtes Gutachten zum Ergebnis kommt, dass 7 kreisfreie Städte aus Rheinland-Pfalz eingemeindet werden sollen.

Michael Wagner/ Dr. Axel Wilke

CDU und Stadtsportverband einig: Sportfördermittel müssen erhöht werden!

Fraktion kündigt für die Haushaltsdebatte Antrag auf Erhöhung an

Die Mittel, die den Speyerer Sportvereinen von der Stadt zur Verfügung gestellt werden, müssen dringend erhöht werden – darin waren sich die CDU-Stadtratsfraktion, Sportkreisvorsitzender Alfred Zimmermann und Jürgen Kief, Vorsitzender des Stadtsportverbands, und Vorstandsmitglied Nicolett Kief bei einem Gespräch einig, in dem es um die aktuelle Situation der Speyerer Sportvereine ging.

Dr. Axel Wilke

CDU begrüßt Verwaltungsvorlage zur Herabsetzung des Erbbauzinses für neu zu begründende Erbbaurechte – wichtiger Beitrag zu mehr Eigentumsbildung

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt, dass im Stadtrat am Donnerstag beschlossen werden soll, dass für neu auszugebende Erbbaurechte der Erbbauzins bei Wohnimmobilien nur noch 3 % vom Grundstückswert betragen soll, statt bisher 5%.
Dr. Axel Wilke

CDU beantragt Prüfung, zu welchen Bedingungen die Stadt das „Tor zur Pfalz“ erwerben kann, und Erstellung eines Nutzungskonzepts

Die CDU-Stadtratsfraktion hat für die nächste Stadtratssitzung beantragt, dass die Stadt Gespräche mit dem LBB aufnehme soll, zu welchen Konditionen sie das „Tor zur Pfalz“ (ehemaliges Gesundheitsamt) erwerben könnte. Außerdem soll die Verwaltung ein Nutzungskonzept für diese Immobilie in einer Schlüssellage von Speyer erstellen und den Ratsgremien innerhalb der nächsten 6 Monate vorlegen.
Dr. Axel Wilke

Angela Merkel tritt nicht mehr als Parteivorsitzende an

Kreisvorsitzender Michael Wagner und Fraktionsvorsitzender Dr. Axel Wilke äußern sich zur aktuellen Entscheidung von Dr. Angela Merkel

Der CDU-Kreisverband Speyer zollt Bundeskanzlerin Angela Merkel großen Respekt für ihre Entscheidung, im Dezember nicht mehr für das Amt der Bundesvorsitzenden der Christlich Demokratischen Union Deutschlands zu kandidieren, und dankt ihr für ihre kompetente, herausragende Arbeit als Vorsitzende unserer Partei. "Es zeugt von großer Souveränität, dass Frau Merkel nun selbst und ohne Druck von außen entschieden hat, das Amt der Parteivorsitzenden abzugeben,"
Michael Wagner/ Dr. Axel Wilke

Klartext ! – CDU lädt Bürgerinnen und Bürger zu Kaffee und Gesprächen in Speyer Nord ein

Samstag, 27. Oktober Kaffeemobilaktion beim Mehrgenerationenhaus

Kaffee und Gespräche unter dem Motto „schwarz, stark, CDU“ – dazu laden die CDU Speyer und die CDU-Stadtratsfraktion im Speyerer Stadtrat  Bürgerinnen und Bürger der Stadt ein. Nach den bereits sehr erfolgreichen vorangegangenen Veranstaltungen in Speyer Ost, West und Süd ist nunmehr der Stadtteil Nord an der Reihe.
Am Samstag, 27.Oktober ab 09:30 Uhr, Mehrgenerationenhaus, stehen Stadträte und Ortsverbandsmitglieder den Bürgern von Speyer Nord zur Verfügung für Gespräche, Anregungen, Ideen, Kritik und Verbesserungsvorschläge.

Teilerfolg für die CDU-Ratsfraktion beim Finanzausgleich

In der Sitzung am 26. April 2018 beschloss der Stadtrat auf Antrag der CDU einstimmig, dass sich der Oberbürgermeister bei der geplanten der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes für eine Erhöhung der Schülerzahlen einsetzt. Statt mit dem Faktor 0,5 sollten die Schüler der Gymnasien, der Berufsbildenden Schulen und der IGS bei der Berechnung der Schlüsselzuweisung B 2 mit dem Faktor 1 angesetzt werden.
Prominente Unterstützung bekam die CDU von Prof. Dr. Färber von der Universität Speyer. In einer Anhörung im Innenausschuss des Landes kritisierte sie ebenfalls den unzureichenden Grundbetrag für SchülerInnen bei weiterführenden Schulen.

Hans-Peter Rottmann

„Klartext reden“ – CDU lädt Bürgerinnen und Bürger zu Kaffee und Gesprächen ein!

Samstag 13. Oktober erste Kaffeemobilaktion auf der Maximilianstraße – drei weitere in den Stadteilen folgen

Viermal Kaffee und Gespräche unter dem Motto „Schwarz, stark, CDU“ – dazu laden die CDU Speyer und die CDU-Stadtratsfraktion im Speyerer Stadtrat  Bürgerinnen und Bürger der Stadt ein. Den Auftakt bildet am Samstag, den 13. Oktober ein Stand auf der Maximilianstraße in Höhe der Volksbank-Filiale – da wo Partei und Fraktion auch schon erfolgreich Unterschriften gegen die Vollsperrung der Salierbrücke gesammelt hatten. „Es ist uns wichtig, mit den Bürgerinnen und Bürgern zu reden, bevor wir unser Kommunalwahlprogramm für die Wahl im Mai 2019 aufstellen, um zu erfahren was sie bewegt, welche Sorgen sie umtreiben und welche Erwartungen sie an die Speyerer Kommunalpolitik haben, so CDU-Fraktionschef Axel Wilke und CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Ob Wohnungsbau, Landesaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge, Salierbrücke, Einkaufsmöglichkeiten, Müllabfuhr in der Altstadt, alles kann zur Sprache gebracht werden.

Dr. Axel Wilke/ Michael Wagner

CDU Speyer spricht sich für Projekt "Kultur für alle" aus

Die Teilhabe möglichst vieler Menschen an Kunst und Kultur ist ein grundlegender Baustein für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Bei dem Projekt „Kultur für alle“ geht es darum, vor allem hilfsbedürftige Menschen für kulturelle Angebote zu begeistern, die bisher nur selten oder auch gar nicht davon Gebrauch machen – Gebrauch machen können. Alle Menschen sollen regelmäßig Gelegenheit haben, sich in spannenden und attraktiven Vermittlungsangeboten mit Kunst und Kultur vertraut zu machen. Wir von der Speyerer CDU sehen darin einen wichtigen Beitrag, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.

Michael Wagner
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Chaos bei der Umsetzung der Rats- und Werkausschussbeschlüsse zur Müllentsorgung in engen Gassen

Mit Recht schlagen die Wellen der Empörung bei den betroffenen Bürgern in den elf (demnächst zwölf) Gassen hoch, die laut Satzungsänderung zum 1.01.2018 neu nicht mehr von der Müllabfuhr befahren werden sollen. Im Rahmen der Beschlussfassung im Werkausschuss hatte die Dezernentin zugesagt, die „notwendigen Sammelplätze mit Beteiligung der betroffenen Bürger nach dem Ratsbeschluss festzulegen und durch Umfragen bei Bürgergesprächen zu erfragen, ob Interesse an einem Voll- oder Teilservice besteht“, ob also der Müll durch Dritte an die Sammelpunkte verbracht werden soll. Nur unter diesem Aspekt der Bürgerbeteiligung hat die CDU im Werkausschuss und im Stadtrat der Satzungsänderung zugestimmt.
Hans-Peter Rottmann

Eröffnung der Interkulturellen Woche

Eröffnung der 7. Interkulturellen Woche in Friedrich-Spee-Haus in Speyer unter großer Teilnahme vieler engagierter Menschen. Diese Veranstaltung ist seit Jahren ein fester Bestandteil des kulturellen Lebens in unserer Stadt und wird von vielen Vereinen und Institutionen gestaltet. Ehrensache, dass die CDU stark vertreten war.

Frank Hoffmann

Vorstand des CDU-Kreisverbands Speyer schlägt Bürgermeisterin Monika Kabs einstimmig für die Liste zum Bezirkstag vor

Am 26. Mai 2019 wählen die Speyerer Bürgerinnen und Bürger nicht nur den Speyerer Stadtrat und das Europäische Parlament neu, sondern auch den Bezirkstag der Pfalz. Im Vorgriff auf diese Wahl hat nun der Vorstand des CDU-Kreisverbandes Speyer auf Vorschlag des CDU-Kreisvorsitzenden Michael Wagner in seiner Vorstandssitzung Bürgermeisterin Monika Kabs einstimmig für die Liste zum Bezirkstag vorgeschlagen. Auf dem Kreisparteitag am 04. Oktober 2018 soll Monika Kabs von der Mitgliederversammlung bestätigt werden. Die Listenaufstellung der CDU für den Bezirkstag ist in einer Delegiertenversammlung für das Frühjahr 2019 vorgesehen.

Michael Wagner

CDU fordert Aufklärung über Bürgerbeteiligung bei der Umstellung der Müllabfuhr in der Altstadt

Die CDU-Stadtratsfraktion sieht Aufklärungsbedarf, wie die umstrittene  Umstellung der Müllabfuhr in der Altstadt umgesetzt wurde. Das sagen Fraktionsvorsitzender Axel Wilke und Hans-Peter Rottmann als Sprecher im Werkausschuß in einer Stellungnahme der Partei zum aktuellen Streit um dieses Thema.
Dr. Axel Wilke

Multifunktionshalle Speyer Nord

CDU spricht sich dafür aus, weiter zu planen

Unter Bezugnahme auf die Berichterstattung der Rheinpfalz vom heutigen Tage plädiert der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dr. Axel Wilke, für die konsequente Weiterverfolgung der Planung einer Multifunktionshalle in Speyer Nord:
Dr. Axel Wilke

Unterschriftenübergabe in Sachen Salierbrücke am 6. Juni

CDU-Vertreter werden fast 3.500 Unterschriften an OB Hansjörg Eger zur Weiterleitung an das Regierungspräsidium Karlsruhe übergeben

Morgen, am 06. Juni, wird die Speyerer CDU fast 3.500 Unterschriften an den Oberbürgermeister übergeben, die die Partei seit März unter dem Motto „Ohne Brücke gehen wir Bbaden“ auf der Straße, in zahlreichen Ladengeschäften und Einrichtungen und im Internet gesammelt hat. Dies teilen CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Wilke und Kreisvorsitzender Michael Wagner in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Dr. Axel Wilke/ Michael Wagner

Internationales Projektteam für Mehrzweck-Arena in Speyer-Nord

Hansjörg Eger für Planungsgruppe zur Unterstützung der Projektentwicklung

Oberbürgermeister Hansjörg Eger unterstützt die Idee einer internationalen Projektgruppe, im Speyerer Norden eine Mehrzweck-Arena zu errichten. Eger begrüßt diese als Leuchtturm für die Entwicklung des Stadtteils, da sie viele Funktionen für Vereine, Schulen, die bestehenden und neu entstehenden Wohnareale vereinen würde. Die Arena wäre ein wichtiger Schritt für die Entwicklung eines neuen Stadtviertels mit Wohn-, Gewerbe- und Freizeiteinrichtungen. Bereits im Juni 2016 präsentierte Projektinitiator Mika Wilska erste Ideen für die Arena im Stadtrat und stieß fraktionsübergreifend auf großen Zuspruch. Mit dem Fortschritt bei der Konversion des Kasernengeländes ist nun die Möglichkeit zur Realisierung näher gerückt.

Hansjörg Eger und die CDU Speyer Süd besuchen das THW

"Betriebsbesichtigung" beim Technischen Hilfswerk

Die CDU Speyer Süd war gemeinsam mit Oberbürgermeister Hansjörg Eger am 17.05.2018 zu Gast beim THW. Der CDU-Ortsverband besichtigt mindestens einmal jährlich eine Firma oder Institution im Süden Speyers, um sich vor Ort im Gespräch mit den Verantwortlichen und Mitarbeitern zu informieren und ein offenes Ohr für evtl. Problemstellungen anzubieten.

Johannes Doerr/ Jörg Zehfuß

Telefonnummer-Farce - CDU weist Kritik der SPD zurück

Wahlkampf der SPD treibt absurde Blüten

Die SPD kritisiert zu Unrecht die Angabe der Durchwahl des Oberbürgermeisters im Rathaus in einer Wahlkampfbroschüre im laufenden OB-Wahlkampf. Das erklärt Fraktionsvorsitzender Axel Wilke in einer Reaktion auf die Berichte in verschiedenen Medien. Die bloße Angabe einer Telefonnummer, unter der man Herrn Eger erreichen kann, ist völlig legitim. Diese Nummer ist auch an anderen Stellen einsehbar und genauso banal wie die Angabe, dass der Oberbürgermeister sein Büro im Stadthaus hat.
Dr. Axel Wilke
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Bürgerdialog Salierbrücke

CDU lädt zu Meinungs- und Informationsaustausch ein

Seit Wochen beschäftigen sich Verwaltung und Politik in Speyer mit der geplanten 20-monatigen Totalsperrung der Salierbrücke ab Januar 2019. Da die Sanierung der Brücke unverzichtbar ist, geht es vor allem darum, die Folgen für Pendlerinnen und Pendler, Schülerinnen und Schüler, die Krankenhäuser und Rettungsdienste, Handel und Gewerbe sowie die Anwohnerinnen und Anwohner möglicher Ausweichrouten vor allem des Schwerlastverkehrs so verträglich wie möglich zu gestalten.

„Ohne Brücke geh´n wir baden"

weiterer Unterschriftenstand der CDU am Samstag

Am kommenden Samstag ab 09:30 sammelt die CDU Speyer wieder Unterschriften für eine verträgliche Planung der Salierbrücken-Sanierung. Wie beim ersten Mal werden die Christdemokraten vor der Volksbank-Filiale in der Maximilianstraße stehen und sich freuen, wenn möglichst viele Bürgerinnen und Bürger, Auswärtige und Einheimische durch ihre Unterschrift ihren Unmut über die bisherigen Planungen des Regierungspräsidiums Karlsruhe äußern.

Von OB Hansjörg Eger geschmiedetes „Speyerer Bündnis für bezahlbares Wohnen“ ist eine gute Sache und kommt zur rechten Zeit! - SPD hat keinen Alleinvertretungsanspruch für das Thema Bezahlbares Wohnen

CDU-Fraktionsvorsitzender nimmt zu Äußerungen von SPD-Fraktionschef Feiniler in Sachen “Bündnis für bezahlbares Wohnen“ Stellung

„Walter Feiniler kommt aus dem Staunen nicht heraus, dass angeblich der Oberbürgermeister nun auch das Thema „Bezahlbares Wohnen für sich entdeckt hat“ – so konnte man es im Speyer-Kurier online lesen.
Fakt ist, dass der Oberbürgermeister bereits seit Jahren planmäßig eine Strategie entwickelt und vorantreibt, wie Speyer auch künftig Heimat für alle Menschen, Gut- wie Geringverdiener bleiben kann.

Laut, aber im wesentlichen Punkt falsch !

CDU-Fraktionsvorsitzender nimmt zu Entgegnung von SPD-Fraktionschef Feiniler in Sachen Friedhof Stellung

„In der heutigen Ausgabe der RHEINPFALZ ist sinngemäß zu lesen, bereits 2009 seien auf Antrag der SWG neue Bestattungsformen im Stadtrat beschlossen worden, und die Verantwortung habe „bis dato“ CDU-Oberbürgermeister Eger getragen“. Dies kann so nicht stehen bleiben!

Dr. Axel Wilke

Höchste Zeit, dass sich beim Friedhof etwas tut – Offene Fragen bezüglich Integrationsbetrieb schnellstens klären!

CDU-Fraktion nimmt zum Sitzungsergebnis der AG Friedhof Stellung

„Mit Freude hören und lesen wir, dass die Friedhofsverwaltung „mit Hochdruck“ am neuen Konzept für den Friedhof arbeitet – das ist aber nun auch überfällig“. Mit dieser Einschätzung reagiert die CDU-Fraktion auf die Berichterstattung über die Sitzung der Arbeitsgruppe Friedhofsentwicklung vom Dienstag.

Dr. Axel Wilke

Schulsanierungsprogramm auf gutem Weg – Besonderes Augenmerk auf die Siedlungsschulen richten!

CDU-Fraktion besucht Siedlungsschulen und trifft Schulelternbeiräte zum Gespräch

Das Schulsanierungsprogramm der Stadt mithilfe der vom Bund dafür zur Verfügung gestellten Finanzmittel ist im Plan und überzeugt – davon konnten sich die CDUStadtratsfraktion und Vertreter der Schulelternbeiräte verschiedener Speyerer Schulen bei einem Gespräch überzeugen, zu dem die CDU-Fraktion in die Siedlungs-Grundschule eingeladen hatte. Zuvor hatte die Fraktion sich von Schulleiterin Elke Steppe die besonders neuralgischen Punkte der Siedlungsgrundschule zeigen lassen.
Dr. Axel Wilke

Unterschriftenaktion der CDU wegen Salierbrücke „voller Erfolg“

„287 Unterschriften in 2,5  Stunden“, das war das Ergebnis der Unterschriftenaktion der CDU Speyer in Sachen Salierbrückensanierung am gestrigen Samstag auf der Maximilianstrasse. Unter dem Motto „Ohne Brücke gehen wir baden“, hatten die Christdemokraten Unterschriften für die Forderungen an das Regierungspräsidium Karlsruhe gesammelt. Möglichst ein Offenhalten der Brücke in wenigstens einer Fahrtrichtung, Rund-um-die-Uhr-Baustellenbetrieb, deutlicher Ausbau der Fährverbindung Speyer-Rheinhausen, das sind die wichtigsten Anliegen, die nicht nur die CDU und andere politische Kräfte der Stadt, sondern offensichtlich auch viele Menschen  von beidseits des Rheins intensiv geprüft haben wollen.
Dr. Axel Wilke

„Ohne Brücke geh´n wir baden – CDU startet Unterschriftenaktion für verträgliche Planung der Salierbrückensanierung

Bereits ab Mitte der Woche in Speyerer Geschäften, am Samstag auf der Maximilianstraße: damit das Regierungspräsidium Karlsruhe sich bewegt!

Es ist derzeit das Gesprächsthema Nr. 1 in der Stadt: die katastrophalen Folgen, die der Stadt drohen, wenn tatsächlich ab Januar 2019 für 20 Monate die sanierungsbedürftige Salierbrücke für den motorisierten Verkehr komplett gesperrt würde, wie es das Regierungspräsidium Karlsruhe plant. Ganz viele Menschen beidseits des Rheins, Pendler, Schüler, Eltern, Anwohnerinnen und Anwohner von möglichen Ausweichstrecken, Betriebe, Handwerk, Krankenhäuser, Rettungsdienste, Einzelhandel und Gastronomie  machen sich riesengroße Sorgen.

Dr. Axel Wilke

Ehrung Helmut Kohl: CDU begrüßt Ergebnis der Bürgerbeteiligung

Rheinufer würdiger Platz, den europäischen Staatsmann zu ehren

Mit großer Freude nimmt die CDU das heute veröffentlichte Ergebnis der Bürgerumfrage zum richtigen Platz bzw. Straße für die Ehrung von Altkanzler Dr. Helmut Kohl zur Kenntnis. „Dass das Rheinufer am Ende deutlich vorne lag, und auch nicht wenige Menschen unseren ursprünglichen Vorschlag, den Hirschgraben nach Helmut-Kohl zu benennen, nochmals eingebracht haben, freut uns sehr“, erklären CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Wilke und CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner in einer gemeinsamen Erklärung.
Dr. Axel Wilke/ Michael Wagner
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CDU Online-Wahlkampf eröffnet

Hansjörg Eger veröffentlicht Website zur OB-Kandidatur

Ab Donnerstag, dem 22.2.2018, ist die Website des CDU-Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl, Amtsinhaber Hansjörg Eger, im Internet abrufbar. Unter der Adresse www.hansjoerg2018.de finden sich Informationen zum Kandidaten, seine Ziele für eine zweite Amtszeit sowie Stimmen von Unterstützerinnen und Unterstützern. Darüber hinaus gibt Eger Auskunft über die Bilanz seiner ersten Amtsperiode: „Als der Mann mit dem Plan bin ich angetreten“, so Eger, „daher ist es wichtig, dass ich an dieser Stelle auch ein Fazit ziehe, was erreicht wurde und was noch vor uns liegt“.  „Allein die Fülle an grundsätzlichen Konzepten  und Lösungen, die Hansjörg Eger in den ersten sieben Jahren auf den Weg gebracht hat, beweist seine Weitsicht und seinen ungeheuren Fleiß, mit dem er sich für seine Stadt einsetzt“, so Michael Wagner, Kreisvorsitzender der CDU.

Jörg Zehfuß

Bürgerversammlung Aufnahmeeinrichtung Kurpfalzkaserne

CDU zu Hinderberger-Kritik: Speyer-Nord nicht schlecht reden, die Siedlung ist kein „Auffanglager“!

Mit großem Unverständnis und Kritik reagiert die CDU auf die von SPD-Stadtrat Friedel Hinderberger öffentlich geäußerte Kritik an der Entwicklung, die die Installierung einer dauerhaften Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge für den Stadtteil Speyer-Nord angeblich bedeute.  Hinderberger wurde von der RHEINPFALZ mit dem Satz zitiert „Die Siedlung war schon immer ein Auffanglager“. Das, so Fraktionsvorsitzender Axel Wilke und Parteivorsitzender Michael Wagner, ist nicht nur in der Wortwahl völlig danebengegriffen. Es ist auch in der Sache falsch. Speyer-Nord ist ein Stadtteil wie jeder andere, hat spätestens durch die Soziale Stadt Speyer-Nord einen großen Aufschwung genommen und ist heute in weiten Teilen ein begehrter Wohnstandort.
Dr. Axel Wilke/ Michael Wagner

Früherer Stadtrat Edwin Franck für 65-jährige Mitgliedschaft in der CDU geehrt

Der ehemalige Stadtrat Edwin Franck wurde jetzt für seine 65-jährige Mitgliedschaft in der Christlich Demokratischen Union Deutschlands geehrt. Der CDU Kreisvorsitzende Michael Wagner überbrachte zusammen mit Rosemarie Keller-Mehlem, der Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes Speyer Nord, die Glückwünsche der Bundesvorsitzenden Dr. Angela Merkel und der Landesvorsitzenden Julia Klöckner.
Michael Wagner

CDU Speyer wählt neuen Kreisvorstand

Frank Hoffmann rückt Dr. Gottfried Jung als stellvertretender Kreisvorsitzender nach

In der Mitgliederversammlung vom 07.12.2017 hat die CDU Speyer neu gewählt:

Nach vielen Jahrzehnten Angehörigkeit im Kreisvorstand ist Prof. Dr. Gottfried Jung heute nicht mehr zur Wahl angetreten. Die Speyerer CDU dankt ihm von Herzen für die vielen Jahre erfolgreicher und großartiger Arbeit für die CDU Speyer.

Jörg Zehfuß

„Wo sind denn Ihre eigenen Ideen, Frau Seiler?“

CDU zu Nominierung Stefanie Seiler als Oberbürgermeisterkandidatin der SPD

Gestern Abend hat die SPD die städtische Beigeordnete Stefanie Seiler als ihre Kandidatin für die OB-Wahl im kommenden Jahr vorgeschlagen. Dazu nehmen CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner und CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Wilke wie folgt Stellung:

Bei ihrer Präsentation hat sie Amtsinhaber Hansjörg Eger durchweg politisches Versagen vorgeworfen. „Mag darin auch die übliche Rhetorik einer frisch gekürten Kandidatin stecken, die sich profilieren muss, so kann das doch nicht unwidersprochen bleiben“, so die CDU-Vertreter.

Bemerkenswert ist die Forderung nach einer „konzeptionellen, vernetzten Stadtentwicklung“. Das ist doch genau das, was der Oberbürgermeister mit seinem Konzept der „Integrierten Stadtentwicklung“ bereits seit mehreren Jahren auf den Weg gebracht hat. In seiner Regierungszeit wurde auch unter Mitwirkung der SPD das „Integrierte Stadtleitbild“ entwickelt, das nun Stück für Stück umgesetzt wird, letztes Beispiel das Wohnungsbaukonzept und die Baulandstrategie, welche nun zur Verabschiedung anstehen.

„JU runs Speyer - Sport für die gute Sache“

Spendenlauf der Jungen Union im Rheinstadion

Sport verbindet und bringt Menschen zusammen. Aus diesem Grund führt die Junge Union Speyer ihren zweiten Spendenlauf am kommenden Samstag, den 02. September ab 10.30 Uhr im Rheinstadion Speyer durch.

Radverkehrskonzept zügig umsetzen !

„Durchstich“ Raiffeisenstraße/Fritz-Ober-Straße vorziehen

Die CDU-Fraktion der Stadt Speyer hat am Montag unter der Führung des Radverkehrsbeauftragten der Stadt, Karl-Heinz Hepper, wichtige Problemstellen für den Radverkehr in der Stadt Speyer angefahren und besprochen.  Mit dabei waren der Fraktionsvorsitzende Dr. Axel Wilke, seine Stellvertreterin Angelika Wöhlert, die CDU-Stadträte Dr. Martin Moser, Georg Emes und Alfred Zimmermann , der Vorsitzende des ADFC Werner Zink, sowie SeniorTRAINER Hans Wels.  Organisiert worden war die Fraktionsradtour vom AK Fahrradstadt Speyer.

Für die CDU ist es wichtig, nach der Verabschiedung des umfangreichen Radverkehrskonzepts im Stadtrat im Mai den Worten auch zügig Taten folgen zu lassen. „Wir wollen die Bedingungen fürs Radfahren verbessern, ohne Fußgängern und Autofahren dadurch das Leben schwer zu machen“, so Axel Wilke, „von gut durchdachten Maßnahmen profitieren im Idealfall sogar auch diese Verkehrsteilnehmer gleich mit“. 

Dr. Axel Wilke

Ehrendes Gedenken der Stadt Speyer für Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl

offener Brief der CDU-Stadtratsfraktion an den OB

In einem offenen Brief an Oberbürgermeister Hansjörg Eger geben CDU-Stadtratsfraktion und CDU-Kreisvorstand Anregungen zum ehrenden Gedenken an Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl.

Der offene Brief im Volltext hier:
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Junge Union Speyer wählt neuen Kreisvorstand

Am vergangenen Freitag trafen sich die Mitglieder der Jungen Union Speyer, um ihren Vorstand für die nächsten 2 Jahre zu wählen.
Bevor die Wahl stattfand, wurde an den am selben Tag verstorbenen Altbundeskanzler Helmut Kohl mit einer Schweigeminute gedacht. Mit den Worten, dass insbesondere die europapolitische Vision Kohls von der jungen Generation fortgeführt werden müsse, eröffnete der Kreisvorsitzende Michael Spirk danach den Kreistag.
Nachdem im Rechenschaftsbericht den 22 anwesenden Mitgliedern der JU Speyer die politischen Erfolge der letzten zwei Jahre vor Augen geführt wurde, forderte Spirk weiterhin auf, dass die Stimme der Jugend in der Speyerer Politik stärkeres Gewicht haben müsse. Der Umstand, dass der Speyerer Kreisverband der Jungen Union der am schnellsten wachsende in Rheinland-Pfalz sei, zeige deutlich, dass die CDU nicht nur etwas für ältere Personen sei sondern insbesondere auch vielen Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine politische Heimat böte.

Radverkehrskonzept einstimmig verabschiedet

Die CDU Speyer freut sich darüber, dass das von ihr im Jahre 2014 beantragte Radverkehrskonzept in der Stadtratssitzung vom 11.5.2017 einstimmig verabschiedet wurde.  Das von der Planungsgemeinschaft Verkehr-Alrutz erstellte Konzept arbeitet die Fahrradsituation in Speyer strukturiert und systematisch auf.  Von der PGV Alrutz wurde ein Radwegenetz entworfen, das die wesentlichen Strecken in Speyer abdeckt.  Auch wenn ca. 50% der Radwege in Speyer in gutem Zustand sind, sind rund 160 Einzelmaßnahmen notwendig um das geplante Radwegenetz zu vervollständigen.
Martin Moser

So geht Umweltpolitik in Speyer

Auwaldweg eröffnet

Am Samstag wurde der Auwald-Lehrpfad mit 7 interessanten Stationen eingeweiht. Der Lehrpfad war Teil des Auwald-Schutzantrages der Speyerer CDU aus 2015. Der Antrag wurde im Februar 2015 vom Stadtrat einstimmig beschlossen.
Einmal mehr stellt die CDU unter Beweis, daß sie die Partei für Natur-, Umwelt- und Klimaschutz in Speyer ist.
Großer Dank an unseren früheren Fraktionschef Dr. Gottfried Jung, dass er bewirken konnte, dass die Landesstiftung für Natur und Umwelt 80% der Kosten übernahm, und dass er sich auch persönlich mit einer großzügigen Spende an den Kosten beteiligt hat.
Jörg Zehfuß

S-Bahn-Haltepunkt Süd

Ein Meilenstein für den Öffentlichen Nahverkehr in Speyer: mit den Stimmen von CDU, GRÜNEN und Bürgergemeinschaft (BGS) hat der Stadtrat gestern eine positive Stellungnahme zum Projekt S-Bahnhalt Süd beschlossen. "Es war ein langer Weg, aber nun heisst es 'Bahn frei' für dieses wichtige Projekt, von dem Generationen profitieren werden", so Fraktionsvorsitzender Dr. Axel Wilke, "Die CDU hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, viele Gespräche geführt und Unterlagen gesichtet. Aber letztendlich haben sich alle Bedenken als nicht stichhaltig erwiesen." Allerdings verlangt die CDU im Gegenzug, dass endlich mithilfe moderner Steuerungstechnik etwas gegen die schon bisher unerträglich langen Schließzeiten an den Bahnübergängen Schützen- und Mühlturmstrasse unternommen wird. Auch bei der Fahrradfreundlichkeit des Haltepunkts und der neu entstehenden Unterführung zwischen Kämmerer und Oberkämmerer muss nachgearbeitet werden.

„Gesunde Städte-Netzwerk“ und „Handyparken“

Zwei Initiativen der CDU-Fraktion erfolgreich im Rat – jetzt ist die Verwaltung am Zug

Bei seiner Sitzung in dieser Woche hat der Stadtrat 2 Initiativen der CDU zur
weiteren Bearbeitung an die Verwaltung übergeben.
Zum einen plädiert die CDU dafür, dass Speyer dem „Gesunde-Städte-Netzwerk“ beitritt, einem Zusammenschluss von inzwischen bundesweit mehr als 75 Kommunen, um auf lokaler Ebene die Gesundheitsvorsorge zu stärken. „Im Vordergrund steht dabei der Know-How-Transfer innovativer Projektideen, um über den gegenseitigen Austausch best-practise-Beispiele im Bereich der Gesundheitsvorsorge für die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch allgemein die Bürgerinnen und Bürger übernehmen zu können“, so CDU-Sprecherin Maria Montero-Muth in der Debatte.
Die CDU hatte diesen Antrag bereits im September 2013 in den Stadtrat eingebracht, nun soll die Verwaltung klären, welchen personellen Aufwand der Beitritt mit sich bringt.
Dr. Axel Wilke

CDU bittet um Aufklärung über Eingriffe im südlichen Auwald

Bericht für die kommende Sitzung des Umweltausschusses beantragt

Auf Antrag der CDU soll sich der kommende Umweltausschuß mit den jüngst im südlichen Auwald vorgenommenen ungerechtfertigten Eingriffen (Artikel der Rheinpfalz vom 25.01.2017) beschäftigen. Dabei soll eine beauftragte Privatfirma eine geschützte Eiche unfachgerecht zurückgeschnitten, eine nicht nötige Rückegasse angelegt sowie Waldwege stark zerfurcht haben. Zudem sollen nach Ansicht des BUND nicht notwendige Fällungen zur Schaffung einer Lichtung für Eichenpflanzungen vorgenommen worden sein.

Mit dem Berichtsantrag wird die Verwaltung gebeten, den Ausschuß über das exakte Ausmaß der Eingriffe, über die Rechtslage und über die Verantwortlichkeit für die Eingriffe aufzuklären. Ferner stellt die CDU die Frage, wie zukünftig Vorsorge gegen gleiche oder ähnliche ungerechtfertigte Eingriffe getroffen werden kann.

Dazu Jörg Zehfuß,  Sprecher der CDU im Umweltausschuss:

 

Jörg Zehfuß

CDU-Fraktion begrüßt möglichen neuen Standort für zentrale Feuerwache

Mit großer Freude reagiert die CDU-Stadtratsfraktion auf die gestrige Unterzeichnung der Absichtsvereinbarung zwischen der Stadt und der Firma Spira wegen eines Geländetauschs, die den Bau der Feuerwache an anderer Stelle als der bisher geplanten ermöglichen würde. Mit ihrem Grundsatzantrag vom Dezember 2014 haben sich CDU und SPD für den Standort einer zentralen Hauptfeuerwache am Rauschenden Wasser ausgesprochen, erinnert  Fraktionsvorsitzender Axel Wilke. 
Dr. Axel Wilke

Kreisvorstand nominiert Hansjörg Eger für eine weitere Amtszeit als OB

In seiner turnusmäßigen Sitzung hat der CDU-Kreisvorstand auf Vorschlag des CDU-Kreisvorsitzenden Michael Wagner unter großem Applaus einstimmig beschlossen, Hansjörg Eger für eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister der Stadt Speyer zu nominieren. In der Aussprache wurde insbesondere die ruhige, besonnene, geradezu "staatsmännische" Art Egers gewürdigt, mit der er erfolgreich seine Amtsgeschäfte führt. Hervorgehoben wurden seine Erfolge in der Haushaltspolitik und sein Plan für eine in allen Bereichen und für alle Bürgerinnen und Bürger lebenswerte Stadt.
Michael Wagner

Frischküche in Kindertagesstätten ausbauen !

Koalition bringt Prüfantrag zu Frischküchen in Kindertagesstätten in den Stadtrat ein

Auf Antrag von CDU und SPD wird sich der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung mit Möglichkeiten beschäftigen, den Kindern in den städtischen Kindertagesstätten mehr frisch gekochtes Essen anzubieten. Dazu haben beide Fraktionen einen Prüfantrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates setzen lassen.
Nach Auffassung der beiden Fraktionsvorsitzenden, Dr. Axel Wilke (CDU) und Walter Feiniler (SPD), soll sich die Stadt das Ziel setzen, möglichst alle Kinder in den städtischen Kindertagesstätten mit frisch zubereitetem Essen zu versorgen. 

Dr. Axel Wilke
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Haushaltsentwurf 2017

Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Gottfried Jung

„Ein Finanzminister ist eine seltsame Personalunion aus Milchkuh, Hamster und Kettenhund.“ Ich weiß nicht, ob unser Oberbürgermeister und Finanzdezernent Hansjörg Eger dieses Zitat des italienischen Schriftstellers Carlo Franchi kennt, aber auch wenn er es nicht kennt, wird ihm, glaube ich, der Vergleich etwas sagen. Milchkuh, Hamster, Kettenhund – das sind in der Tat Rollen, in die man sich direkt versetzt sehen könnte, wenn man als Verwaltungschef die Aufgabe hat, dem Stadtrat einen zustimmungsfähigen Haushalt vorzulegen. Wir von der CDU-Stadtratsfraktion sind davon überzeugt, dass er diese Aufgabe sehr gut gelöst hat. 

Dr. Gottfried Jung

Dr. Axel Wilke wird neuer Fraktionsvorsitzender

Einstimmig hat die CDU-Stadtratsfraktion den bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Axel Wilke zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er wird damit Nachfolger des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Dr. Gottfried Jung, der nach 42 Jahren Zugehörigkeit zum Speyerer Stadtrat und 28 Jahren im Amt des Fraktionsvorsitzenden zum Ende des Jahres aus dem Stadtrat ausscheidet. Neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender wird auf Grund einer ebenfalls einstimmigen Wahl Hans-Peter Rottmann. Weitere stellvertretende Fraktionsvorsitzende bleibt Angelika Wöhlert.

Michael Wagner

Adventliche Siedlung: CDU-OV Speyer Nord wieder dabei

großartige Stimmung auf dem Heinrich-Lang-Platz

Der CDU-Ortsverband ist dabei ! Wieder gestalten Gruppen, Vereine und zwei politische Parteien ihre Adventliche Siedlung für Speyer-Nord. Im Laufe des Tages freuten sich die Menschen des Stadtteiles und viele Besucher an dem gemütlichen Adventsmarkt. 
Rosi Keller-Mehlem

Wunschbaumaktion der CDU Speyer

rege Teilnahme und viele Wünsche am Altpörtel

Auf reges Interesse traf die Wunschbaumaktion der Speyerer CDU. Am Samstag, 3.12.2016, ab 10:00 Uhr hatten Passanten am Altpörtel die Gelegenheit, Ihre Wünsche an die Politik für das Jahr 2016 zu verfassen uns an den Wunschbaum zu hängen. MdB Johannes Steiniger sowie etliche Speyerer CDU-Politiker boten die Möglichkeit, ins Gespräch zu kommen, wovon durch die Bevölkerung rege Gebrauch gemacht wurde.

Die CDU-Fraktion zur Zukunft des Speyerer Friedhofs

Der Speyerer Friedhof ist ein würdevoller Ort der Erinnerung, dessen intensive Begrünung und besondere Atmosphäre ihn unter vielen anderen Friedhöfen in der Umgebung hervorhebt. Aber auch ein Friedhof, der Ruhe und Tradition ausstrahlt, muss immer neu an sich verändernde Bedürfnisse der Menschen angepasst werden. Deshalb haben die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD mit ihrem gemeinsamen Antrag vom 20. September 2014 an den Stadtrat, den dieser auch beschlossen hat, den Startschuss dafür gegeben, dass die weitere Entwicklung des Friedhofs überdacht wird. Zu diesem Zweck ist eine Arbeitsgruppe des Stadtrats gebildet worden. Diese Arbeitsgruppe ist nach unserem Verständnis nicht auf Dauer, sondern bis zur Entwicklung eines Zukunftskonzepts für den Friedhof angelegt.

Dr. Gottfried Jung

Großes Herz für kleine Menschen...

Birgit Tenspolde fertigt Schultüten für Kinder aus Zuwanderungsfamilien

Auch in diesem Jahr engagierte sich das Vorstandsmitglied der CDU Speyer-West, Birgit Tenspolde, für Schulanfänger aus Zuwanderungsfamilien. Mit dem ihr eigenen Geschick und ausgeprägtem Können fertigte sie für einzuschulende Kinder große Schultüten mit unterschiedlicher Ausstattung für Mädchen und Jungen, die sie mit bunten Farbstiften, Blöcken und natürlich auch Süßigkeiten füllte. Im „Treffpunkt Asyl“ durfte sie die Schultüten an die Kinder selbst übergeben. 

CDU Speyer West besucht Förderschule im Erlich

„Nicht nur an den Schwächen der Kinder arbeiten“, darin sieht der Leiter der Förderschule im Erlich, Peter Schmid, eine der Möglichkeiten, Kinder mit besonderem Hilfebedarf zu unterstützen. Wichtig sei es, gemeinsam mit den Schülern individuelle Leistungsbereiche zu entdecken, mit denen ein Einstieg in das Berufsleben gelingen kann. Dies ist einer der Leitgedanken dieser Bildungseinrichtung, über die sich Vertreter des CDU Ortsverbandes Speyer-West vor Ort informierten.

Aus Speyer und dem Gebiet des früheren Landkreises Speyer kommen die 163 Schüler, die von Lehrkräften und von Pädagogischen Fachkräften im Klassenlehrerprinzip unterrichtet werden. Es komme darauf an, Schulkinder mit besonderem Förderbedarf dort „abzuholen“, wo ihre jeweiligen Leistungsmöglichkeiten gegeben sind. 

Georg Emes

Betriebsbesichtigung des CDU Ortsverbandes Speyer Süd

Von der Garagenfirma zu Infiltec 2.0


Infiltec steht für Innovation, Filtration und Technik.

Was 1987 in einer Garage in der Straße Seilberbahn durch Dipl. Ing. M. Stock gegründet wurde, findet seine Fortsetzung und Weiterentwicklung seit 1993 in der Alten Rheinhäuser Straße 8 in Speyer. Hier zeichnet inzwischen der Sohn des Firmengründers, Dipl. Ing. T. Stock-Klehr, für die Geschäftsführung des Familienbetriebs verantwortlich.

Mit Häppchen und Getränken wurden die Mitglieder des CDU Ortsverbandes Speyer Süd am 2. Juni 2016 überaus freundlich durch die Geschäftsleitung und ein Team der Firma Infiltec GmbH zur Betriebsbesichtigung begrüßt.

Über 90 Mitarbeiter sind am Standort Speyer an modernen Maschinen mit Herstellung und Vertrieb von Filter und Filtereinsätzen für Gas- und Flüssigkeitsfiltration beschäftigt. Sie fertigen zudem Be- und Entlüftungsbauteile, die bspw. in Batterien und Airbags zur Anwendung kommen. Viele namhafte Firmen zählen zum Kundenstamm, die Auslieferung der großen Produktvielfalt von Infiltec erfolgt weltweit. Die Kombination von langjähriger Erfahrung und einem leistungsstarken Maschinenpark ermöglicht den Mitarbeitern die schnelle Entwicklung und Herstellung spezieller Kundenwünsche und Sonderanfertigungen. 

Bettina Gersch, CDU Speyer Süd

CDU West für Fortbestand des Eiscafés am Berliner Platz

Die Vorstandschaft des CDU Ortsverbandes Speyer-West setzt sich mit nachfolgendem Leserbrief für den Erhalt des beliebten Eiscafés am Berliner Platz ein:

Der im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt“ in zeitgemäßer Form und zur Freude der Bewohner dieses Stadtteils neu gestaltete Berliner Platz wurde der Öffentlichkeit 2013 feierlich wieder zur Verfügung gestellt. Seither findet dieser Platz mit attraktiven Sitzbänken, neuer Oberflächengestaltung, einem Springbrunnen mit Bodenfontänen und zusätzlich gepflanzten Lindenbäumen bei jung und alt immer mehr Zuspruch als beliebte Begegnungsstätte in Speyer-West. Auch der freitägliche Wochenmarkt profitiert von den Modernisierungsmaßnahmen.

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Starkbieranstich

Bekömmliches Andechser Bier vom Fass, deftige bayerische Kost und flotte Blasmusik begeisterten wiederum rd. 170 Personen beim jährlichen Starkbieranstich im Haus Pannonia. Darunter auch rd. zwei Dutzend Freunde und Mitglieder der CDU, die sich an zünftiger Verpflegung und der musikalischen Umrahmung durch 12 Akteure der Blaskapelle Dudenhofen erfreuten. Besonders begrüßt wurde unter den Gästen der „Mann mit Format“, unser Landtagskandidat Reinhard Oelbermann. 

Stadtrat will Essen mit DGE-Qualitätsstandard in allen Kitas

Initiative der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen

Auf Antrag der CDU-Stadtratsfraktion hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, dass in alllen städtischen Kindertagesstätten Mittagessen nach dem Qualitätsstandard der Deutschen Gesellschaft für Ernährung ausgegeben werden sollen. Zugleich sprach sich der Stadtrat dafür aus, dass auch die freien Träger in ihren Kitas diesen Qualitätsstandard anwenden. 
Dr. Gottfried Jung

Haushaltsentwurf 2016

Rede des Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Gottfried Jung

 „Wenn man aus einer Kasse, in der 100 Euro drin sind, 300 Euro heraus nimmt, muss man erst 200 Euro hinein tun, damit nichts mehr drin ist.“

Ich zitiere hier – leicht abgewandelt – den legendären früheren Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel. Dieses Zitat steht für viele öffentliche Haushalte, über die Geld ausgegeben wird, das gar nicht vorhanden ist, sondern woanders geborgt werden muss. So entstehen Defizite oder – um ein anderes Zitat von Manfred Rommel zu gebrauchen – „Aufwandsüberschüsse“.

Adventlicher Nachmittag der CDU, 05.12.2015

Ein vielfältiges Programm hatte die CDU Speyer-West für die diesjährige vorweihnachtliche Feier im Haus Pannonia zusammengestellt. Die musikalische Umrahmung erstreckte sich u.a. über Klaviermusik von Bach bis zu einer Violinsonate von Corelli aber auch über die von den Jugendlichen des Vereins „Miteinander“ vorgetanzten Rhythmen im Hipp-Hopp-Stil. So konnte unterschiedlichen Interessen und Wünschen entsprochen werden. 

Georg Emes

„Kleine Plastikteile – Große Wirkung“

Referat von Dipl. Ing. Peter Nebel beim CDU-OV West

Unter dem Leitwort „Kleine Plastikteile – Große Wirkung“ informierte der Bereichsleiter Entsorgung bei den Stadtwerken, Dipl.Ing. Peter Nebel, über die Besonderheiten und Vielfalt der Kunststoffe. Hierzu hatte die CDU Speyer-West in das Haus Pannonia eingeladen.

Die Vielzahl der unterschiedlichen Kunststoffe und ihre breit gefächerten Verwendungsmöglichkeiten waren ein Schwerpunkt des Vortrages. Zu hören waren Einzelheiten über Ausgangsstoffe, die Entwicklungsgeschichte vom natürlichen zum synthetischen Kautschuk, aber auch über das in Amerika 1938 erfundene Nylon und das nahezu zeitgleich in Deutschland entwickelte Perlon. Produkte, die z.B. für Damenstrümpfe bzw. für Fallschirme auch heute verwendet werden. Einer der großen Vorteile der Kunststoffe sei das geringe Gewicht und die leichte Verformbarkeit. 

Georg Emes

Baumwolltaschenaktion auf dem Königsplatz

Trotz unsicherer Wetterlage nutzten viele Besucher des Wochenmarktes auf dem Königsplatz die Gelegenheit, sich beim Informationsstand der CDU (Ortsverbände Sp.-West und Ost) über die Folgen unbedachten Verbrauchs von Plastiktüten zu informieren. Ein großer Teil der bei Einkäufen erworbenen Tüten aus Kunststoff wird nur einmal verwendet und allzu oft auch noch achtlos weggeworfen.

Nach jüngsten Veröffentlichungen entsteht in Deutschland je Einwohner europaweit der mit Abstand meiste Verpackungsmüll. Vor diesem Hintergrund bot die CDU wiederum an, Plastiktüten in stabile und damit vielfach verwendbare Tragetaschen aus Baumwolle umzutauschen. 

Georg Emes

Mehrweg schont die Umwelt - Plastiktüten-Umtausch-Aktion auf dem Königsplatz am 07.11.2015, 09:00 Uhr

Mit seinen kürzlichen Aktionen gegen den übermäßigen Verbrauch von Plastiktüten während des Wochenmarktes auf dem Berliner Platz erlangte der CDU Ortsverband Speyer-West beachtliche Resonanz bei den Marktbesuchern und in der Öffentlichkeit. Dabei wurde nicht nur über die negativen Folgen des ungehemmten Verbrauchs von Plastik umfassend informiert. Vor allem wurde angeboten, Plastiktüten gegen Baumwoll-Tragetaschen umzutauschen.

Wegen des zunehmenden Interesses der Bürger an dieser Thematik setzt der CDU Ortsverband Speyer-West zusammen mit dem Ortsverband Ost den Umtausch von Einweg-Plastiktüten in höherwertigere, stabilere und ökologisch sinnvollere Tragetaschen dieses mal auf dem Königsplatz fort. Termin: Samstag, 07. November 2015 von 9:00 bis 12:00 Uhr.

CDU Speyer West auf dem Berliner Platz

Vielfältiges Interesse bei den Marktbesuchern auf dem Berliner Platz fanden die Gesprächsangebote der CDU Speyer-West zu aktuellen politischen Themen. Zu Gast war der Landtagsabgeordnete Dr. Axel Wilke, der ebenso wie Ratsmitglieder und Vertreter der CDU ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürger hatte.

FU-Mitgliederversammlung wählt Bürgermeisterin Monika Kabs einstimmig zur Ehrenvorsitzenden

– im Anschluss referiert OB Hansjörg Eger über „Stadtentwicklung und Stadtmarketing“

„Politik von Frauen für Frauen“ lautet die Zielsetzung der Frauen Union und in diesem Sinne habe Monika Kabs mit großer Einsatzbereitschaft 22 Jahre den Vorsitz dieser CDU-Vereinigung geführt, so Laudatorin Angela Magin mit Verweis auf zahlreiche Aktivitäten, darunter Wöchnerinnenbesuche, Büchermarkt, Informationsbesuche in Unternehmen wie der PFW Aerospace GmbH, etc.. Kabs, sich exemplarisch auf die letzte Kommunalwahl beziehend, bei der sich die paritätische Listenaufstellung nicht in erhaltenen Stadtratssitzen widerspiegle, unterstrich in ihrer Dankesrede, dass trotz erreichter Verbesserungen für Frauen in Politik und Gesellschaft „noch Luft nach oben ist“. 
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"Das Ende denken" - Artikel der Speyerer FU-Vorsitzenden Silvia Hoffmann in der aktuellen "frau vor ort"

In der aktuellen „Frau & Politik“-Ausgabe, das Magazin der Frauen Union der CDU Deutschlands, ist ein Artikel der Speyerer FU-Kreisvorsitzenden Silvia Hoffmann in der Rubrik „frau vor ort“ zum Thema „Das Ende denken“ erschienen.

„Das Ende denken“

Frauen Union: Info-Veranstaltung zu Sterbebegleitung

Information und Aufklärung im Kontext der aktuellen parlamentarischen Debatte über Sterbebegleitung und Sterbehilfe im Bundestag stand im Fokus des Gesprächsforums „Das Ende denken“ der Frauen Union Speyer. Unsicherheiten und offene Fragen im Spannungsfeld zwischen Fremd- und Selbstbestimmung sollten der FU-Vorsitzenden Silvia Hoffmann zufolge abgebaut bzw. beantwortet werden. Vor interessiertem Publikum referierten MdL Dr. Axel Wilke, Dr. med. Klaus Lander, Pfarrer Dr. Werner Schwartz, Petra Gutekunst (Palliativ-Beratungsdienst Speyer) und Helmut Schäf (DGHS) über gesetzliche Regelungen, Möglichkeiten der Palliativmedizin, stationären wie ambulanten Hospizdienst und Selbstbestimmung am Lebensende.
Silvia Hoffmann

„Mehrweg schont die Umwelt“

CDU West tauscht Plastiktüten gegen Mehrwegbeutel

Eine Unmenge von Plastiktüten tauschten Besucher des Wochenmarktes auf dem Berliner Platz gegen strapazierfähige und damit vielfach verwendbare Stofftbeutel aus. Der CDU Ortsverband Speyer-West bot diese Möglichkeit den Marktbesuchern im Rahmen der von ihm initiierten Aktion „Mehrweg schont die Umwelt“ an. Ihm ging es darum, mit Schautafeln, Flyern und auch Fotos am Beispiel des im Westen unserer Stadt weggeworfenem Plastikmülls bewusst zu machen, wie aus Kunststoff gefertigte Produkte –vor allem Plastikverpackungen- meist gedankenlos im Alltag verwendet werden.

Bereits im Vorfeld hat diese in der Tagespresse angekündigte Aktion in der Öffentlichkeit überraschend vielfältige Aufmerksamkeit erfahren. Offenbar haben auch Veröffentlichungen in unterschiedlichen Medien das Interesse der Bevölkerung an dieser Thematik geweckt. Auch einige Marktbeschicker reagierten aufgeschlossen und zeigten sich bereit, beim Verkauf ihrer Produkte anstelle von Plastiktüten die ihnen im Rahmen der Aktion überlassenen Baumwollbeutel zu verwenden, die bei Einkäufen immer wieder benutzt werden können. Interessant war allerdings auch das indifferente Verhalten einiger Marktbesucher, die zwar Mehrwegbeutel bei sich trugen, ihre Einkäufe aber dennoch in Plastiktüten übergeben ließen. 

Georg Emes

Frauen Union Speyer informiert sich bei Dr. Axel Wilke über die Arbeit im Landtag von Rheinland-Pfalz, 16.06.2015

Auf Initiative der FU-Vorsitzenden Silvia Hoffmann nahm sich Dr. Axel Wilke im Anschluss an eine Führung durch den Landtag Zeit für ein ausführliches Gespräch mit der Frauen Union, wobei der Strafvollzug in Rheinland-Pfalz einen der Gesprächsschwerpunkte bildete. Wilke, der nicht nur Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sondern auch Mitglied der Strafvollzugskommission des Landes ist, berichtete von seinen Erfahrungen bei zahlreichen Besuchen in den Strafanstalten des Landes, angefangen von der Jugendarrestanstalt in Worms bis hin zur Sicherungsverwahrung in Diez.
Silvia Hoffmann

CDU besucht Weltmarktführer

Werksbesichtigung bei TE Connectivity

Bei der Firma TE Connectivity (früher Siemens), in einigen Bereichen Weltmarktführer der elektronischen Verbindungs- und Sensortechnologie hatte der CDU Ortsverband Speyer-West einen Werksbesuch organisiert, an dem auch der Landtagsabgeordnete Dr. Axel Wilke teilnahm. Der Werkleiter persönlich präsentierte zunächst visuell und anschließend bei einem Rundgang durch die Werkshallen die hochtechnisierte Produktion elektronischer Bauteile bei einem der größten Arbeitgeber in Speyer. 

Georg Emes

Gesprächsrunde der Frauen Union Speyer mit MdB Johannes Steiniger

Einen Überblick über aktuelle Politthemen im Bundestag sowie einen Einblick in parlamentarische wie politische Verfahrensweisen zur Entscheidungsfindung und -umsetzung vermittelte das Bundestagsmitglied Johannes Steiniger auf Einladung der FU-Vorsitzenden Silvia Hoffmann interessierten Teilnehmerinnen der Frauen Union, darunter auch Gästen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis und Ludwigshafen.

Silvia Hoffmann

Stadtratsfraktion auf Vogelstimmenwanderung

eindrucksvolle Führung im Auwald

 Zu einer Vogelstimmenwanderung trafen sich im Auwald die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion und mit ihnen Oberbürgermeister Hansjörg Eger sowie Bürgermeisterin Monika Kabs. Jürgen Walter, der Vorsitzende des Naturschutzbeirats und Hermann Steegmüller vom BUND vermittelten in einer kurzweiligen Führung einen Einblick in die Artenvielfalt im Auwald und stellten eindrucksvoll ihre Fähigkeit unter Beweis, unterschiedlichste Vogelstimmen zu identifizieren. Zugleich bedankten sich Walter und Steegmüller für die Initiative der CDU-Stadtratsfraktion zur Beendigung der forstwirtschaftlichen Nutzung des Speyerer Auwalds. Von dem daraus hervorgegangenen einstimmigen Stadtratsbeschluss sei eine Signalwirkung ausgegangen, die über Speyer hinausreiche, betonte Jürgen Walter.
Dr. Gottfried Jung

CDU Speyer-West beim GPZ

Ein sehr individuelles, breit gefächertes Leistungsangebot zeichnet das Gemeindepsychiatrische Zentrum (GPZ) in der Lessingstraße aus. Davon konnten sich Vertreter des CDU Ortsverbandes Speyer-West im Rahmen eines Informationsbesuches überzeugen. In den Räumen der vor einem halben Jahr eröffneten Einrichtung erläuterten Herr Weiß und Herr Friedrich die differenzierten Angebote des GPZ. 

Georg Emes

Frauen Union mit MdL Dr. Axel Wilke zum Informationsbesuch im Hospiz Wilhelminenstift

Einen herzlichen Empfang bereitete die Leiterin des Hospizes im Wilhelminenstift, Sr. Iris Endres, der Frauen Union Speyer, die vor dem Hintergrund der parlamentarischen Beratungen zu Palliativ- und Hospizversorgung sowie zur Sterbebegleitung im Bundestag einen Eindruck aus der Praxis gewinnen wollte. Begleitet wurde die Gruppe auf Einladung der FU-Vorsitzenden Silvia Hoffmann von MdL Dr. Axel Wilke, der im Vorfeld anstehender Informationsgespräche auf Landesebene ebenfalls einen Einblick in die gängige Praxis erhalten wollte.
Silvia Hoffmann
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Die „gläserne Decke“ – Frauen und Führungspositionen

Positive Resonanz erhielt die FU-Vorsitzende Silvia Hoffmann für eine Veranstaltung der Frauen Union, die den schwierigen Weg von Frauen in Führungspositionen thematisierte. Insbesondere der informative Vortrag der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Speyer, Inge Trageser-Glaser, aber auch die „angenehme Diskussionsatmosphäre“ im Anschluss wurden von den Teilnehmerinnen, darunter auch aus Ludwigshafen und Mainz, reichlich mit Lob bedacht.
Silvia Hoffmann

Arbeitskreis Fahrradstadt

Wir, die CDU Speyer, setzten uns für eine lebenswertere Stadt ein und sind überzeugt, dass dies nur mit einer Förderung des Fahrradverkehrs möglich ist. So haben wir den Arbeitskreis Fahrradstadt ins Leben gerufen, der z.B. ein Konzept für ein Radwegenetz Altstadt erstellt hat und konkrete Verbesserungsmaßnahmen für das komfortablere und sicherere Vorankommen mit dem Zweirad angeregt. Mit der Teilnahme an der Aktion Stadtradeln möchten wir weiter auf das Thema aufmerksam machen und mit guten Beispiel voranschreiten, wie Fahrradfahren die Gesundheit fördert und die Umwelt schützt.
Chong Zhang

"Die gläserne Decke - Frauen und Führungspositionen"

Frauen Union: Vortragsveranstaltung und Diskussion, 06.05.2015, "Löwengarten"

Die Frauen Union Speyer lädt zum Vortrag „Die gläserne Decke – Frauen und Führungspositionen“ mit der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Speyer, Frau Inge Trageser-Glaser, ein. Dabei werden entlang der Leitfrage „Warum ist der Weg in Führungspositionen für Frauen so schwer?“ neben Quote und Teilzeit weitere Einflussfaktoren wie Netzwerkbildung, Kommunikationsstile, Geschlechterstereotypen, Rollenmodelle und die weibliche Tendenz zur Selbstbeschränkung thematisiert.
Silvia Hoffmann

MIT Vortrag Immobilien in Speyer + Vorstellung Daimler-Benz Logistikzentrum am 7.4. im Feuerbachhaus

Hilfen auf dem Weg zu „bezahlbarem Wohnraum“ - Errichtung eines Container-Terminals im Speyerer Rheinhafen – MIT Speyer geht aktuelle Themen der Kommunalpolitik an.

 „Bezahlbarer Wohnraum“ - für dieses in der letzten Zeit auch in Speyer so heiß diskutierte Thema versuchte jetzt die MIT – die „Mittelstandsvereinigung“ der Speyerer CDU - in Person ihres Vorsitzenden Anton B. Steber eine ideologiefreie Annäherung zu ermöglichen und so Menschen, die sich heute um ihre Altersversorgung von morgen sorgten, sachbezogene Hilfen bei ihrer Suche nach einer „bezahlbaren“ Wohnimmobilie zu geben, um ihnen so durch „mietfreies Wohnen im Alter“ die Grundlage für einen „geruhsamen Lebensabend“ zu schaffen.
Wie sehr dieses Thema die Menschen gerade in Zeiten beschäftigt, in denen sich die Verzinsung ihres Spargeldes immer mehr der „Nulllinie“ nähert, zeigte der große Andrang zu diesem Vortrag, zu dem neben Oberbürgermeister Hansjörg Eger, Sozialbürgermeisterin Monika Kabs und dem Speyerer CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Axel Wilke auch zahlreiche Mitglieder der CDU-Stadtratsfrakion in das dicht gefüllte „Feuerbachhaus“ gekommen waren.
Anton B. Steber

Schlechtes Wetter kann Freude über den CDU-Ostereiergruß nicht trüben

CDU-Ortsverband Speyer-Nord verteilt am Karsamstag Ostereier

Innerhalb kürzester Zeit haben rund 300 Ostereier des CDU-Ortsverbandes Speyer-Nord ihren Abnehmer gefunden. Das schlechte Wetter schreckte die Bürgerinnen und Bürger des nördlichsten Stadtgebietes nicht ab, mit den Vertretern des Ortsverbandes ins Gespräch zu kommen. Einen herzlichen Dank des CDU-Kreisvorsitzenden Michael Wagner an die OV-Vorsitzende Rosemarie Keller-Mehlem mit ihrem Team Peter Fechter, Martin Radigk, Edwin Franck und Wolf Bonnet.
Michael Wagner

CDU-Ortsverband Speyer-West verteilt Ostereier am Gründonnerstag auf dem Berliner Platz

Landtagsabgeordneter Axel Wilke vor Ort

Trotz heftiger Windböen und Regenschauern fanden sich Vertreter der CDU Speyer-West und der Seniorenunion wie alljährlich am Gründonnerstag auf dem Berliner Platz ein. Sie boten dabei den Marktbesuchern Gelegenheit zu Diskussionen über aktuelle kommunalpolitische Themen und übergaben an Interessierte die aktuelle Ausgabe der CDU-Zeitung. Traditionsgemäß verteilten sie dabei als kleine Aufmerksamkeit auch bunt bemalte Ostereier.
Unterstützt wurden die Akteure auf dem Berliner Platz vom Landtagsabgeordneten Dr. Axel Wilke.
Georg Emes
Vorsitzender der
CDU Speyer-West
Georg Emes

Stellungnahme der BUND Kreisgruppe Speyer zum Stadtratsbeschluss

BUND dankt dem Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Gottfried Jung ausdrücklich für dessen Engagement

 Als im Frühjahr 2014 die Forstverwaltung das Forsteinrichtungswerk für die Jahre 2015 bis 2025 vorlegte, waren die Naturschutzverbände alarmiert. Man wollte den südlichen Speyerer Auwald in den kommenden 10 Jahren bewirtschaften wie bisher, ohne die Pläne der oberen Naturschutzbehörde in Neustadt zu berücksichtigen. Es kam sogar noch schlimmer. Der „Obere und Untere Hechenich“, ca. 35 Hektar Auwald, die der Stadtrat wegen ihrer hohen Wertigkeit 2009 zum Schutzgebiet erklärt hatte, sollten den Schutzstatus wieder verlieren.

Die BUND-Kreisgruppe organisierte daraufhin viele Waldführungen und Infoveranstaltungen, darunter zwei für die Stadträtinnen und Stadträte und eine für Umweltministerin Frau Ulrike Höfken. Gerade durch die Begehungen vor Ort, an denen auch viele Vertreter fast aller Parteien teilnahmen, konnte sich jeder ein eigenes Bild vom Zustand des Speyerer Auwaldes machen.
 
 
BUND Kreisgruppe Speyer

Ein großer Tag für den Naturschutz in Speyer - Der Speyerer CDU sei Dank

Stadtrat stimmt Antrag der CDU einstimmig zu

Im Forsteinrichtungswerk 2015 - 2025 ist für den südlichen Auwald eine weitgehende Naturwaldentwicklung festzulegen. Maßnahmen zur Verkehrssicherung entlang des Rheinhauptdeichs und entlang der Wege sollen zulässig sein. Maßnahmen der Hege und Pflege, insbesondere zur Wiederherstellung, zum Erhalt und zur Verbesserung der ökologischen Qualität von nicht mehr naturnahen Flächen, sind mit dem Ziel der weitestgehenden Erhaltung bzw. Wiederherstellung einer naturnahen Hartholzaue ebenfalls zulässig. Sie bedürfen, möglichst auf der Grundlage eines Jahresprogramms, nach Anhörung des Naturschutzbeirates der Zustimmung des Umweltausschusses.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Land über die Begleitung der Naturwaldentwicklung durch ein Monitoring zu verhandeln, das entweder im Auftrag des Landes oder mit finanzieller Förderung durch das Land im Auftrag des Stadt durchgeführt wird.

 
Dr. Gottfried Jung

Arbeitskreis "Fahrradstadt Speyer" stellt Konzept "Radwegenetz Altstadt" vor

Es geht voran mit der "Fahrradstadt Speyer". Der gleichnahmige Arbeitskreis des CDU, gegründet von Stadtrat Dr. Martin Moser, hat in Abstimmung mit dem Fahrradbeauftragten Karl-Heinz Hepper,
dem Vorsitzenden des ADFC, Werner Zink, und dem SeniorTrainer Hans Wels ein Konzept incl. Maßnahmenkatalog für einen ersten Schritt zu einem „Radwegenetz Altstadt“ erarbeitet. Das „Radwegenetz Altstadt“ besteht aus vier Achsen und deren Vernetzung. Die Achsen laufen in beiden Richtungen vom St.-Guido-Stiftsplatz bis zur Ludwigstraße, und sind durch Querstraßen zumeist gegenläufig verbunden. Konzept und Maßnahmenkatalog wurde an Oberbürgermeister Hansjörg Eger übermittelt.
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Frauen-Union unterstützt Speyerer Frauenhaus

Widrige Wetterverhältnisse und Glühwein bildeten den Rahmen für die Jahresabschlussveranstaltung des neuen Vorstandes der Frauen-Union auf dem Weihnachtsmarkt in Speyer. In gemütlicher Runde fasste der Vorstand auf Initiative der Vorsitzenden Silvia Hoffmann seinen in diesem Jahr letzten, zwischenzeitlich umgesetzten Beschluss: Im Zuge der Aktion „Spendenstern“ einen Beitrag zur Unterstützung der Arbeit des Speyerer Frauenhauses zu leisten, um gemeinsam mit anderen Spendern den Kindern, die infolge häuslicher Gewalt mit ihren Müttern im Frauenhaus leben, eine angemessene pädagogische Begleitung zu ermöglichen.

Der neue Kreisvorstand der Frauen-Union stellt sich vor

Vorsitz: Silvia Hoffmann; Stellvertreter: Inge Höhl, Angela Magin; Beisitzer: Fanny Avril, Gerlinde Drees, Bettina Gersch, Nadja Hattab, Roswitha Hattab, Heidi Henke, Christina Körnig, Olga Romanez; assoziiert: Bärbel Brecht-Fahnenstich.
 
In seiner konstituierenden Sitzung terminierte der Vorstand für 2015 mit dem 04.02., dem 06.05., dem 05.08. und dem 04.11. (jeweils um 19.30 Uhr im UG der Stadthalle) pro Quartal eine offene Vorstandssitzung. Interessenten, die sich über Projekte der Frauen-Union informieren möchten, sind zu den genannten Sitzungsterminen herzlich willkommen.
 
Weitere Informationen zur Frauen-Union - Kontakt, Vorstand, Aktuelles - finden Sie auf der CDU-Homepage unter Vereinigungen.   

Aktionstag E-Mobilität in Speyer auf dem Festplatz

CDU-Mitglieder informieren sich vor Ort

Hoch interessante Ausstellung von E-Fahrzeugen, Rollern und E-Bikes, Betankung von Fahrzeugen an der neuen E-Ladesäule, Probefahrten, allgemeine Informationen u. a. über den Aufbau eines E-Ladestation-Netzes in Speyer mit unserer versierten Klimaschutzmanagerin Fabienne Mittmann und dem kompetenten Fachpersonal der Stadtwerke Speyer GmbH (Geschäftsführer Herrn Wolfgang Bühring, Frau Sonja Daum und Herrn Ralf Lang). Eine gelungene Veranstaltung konstatieren Oberbürgermeister Hansjörg Eger (CDU), CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner und dessen Kollege im Stadtrat Dr. Martin Moser. 
Michael Wagner

Interkulturelle Woche

CDU bei Eröffnung dabei

 Am multireligiösen Gebet zur Eröffnung der Interkulturellen Woche nahmen der CDU-Fraktionsvorsitzende Herr Dr. Gottfried Jung und seine Stadtratskolleginnen Frau Rosemarie Keller-Mehlem und Frau Dr. Maria Montero-Muth teil. 
Michael Wagner

Aktionswoche "Ein Land voller Energien"

Speyer ist dabei - und die CDU auch.

 Vertreter der Speyerer CDU nahmen heute am"Radeln für den Klimaschutz" unter der versierten Führung von Fabienne Mittmann, der Speyerer Klimaschutzmanagerin, teil. Mit dem Fahrrad unterwegs, brachte uns Frau Mittmann einige klimarelevante Orte in Speyer wie den Fischmarkt, das mit den Stimmen der CDU umgesetzte renaturierte Woogbachtal oder auch das Gelände "Schlangenwühl" näher. Charmant und eloquent erläuterte Frau Mittmann die Faktoren, die Einfluss auf das städtische Klima nehmen und was in Speyer im Rahmen der von der CDU initiierten Klimaschutzleitlinie getan wird. Zum Abschluss erhielten die Teilnehmer von Frau Nora Holzner und Herrn Sebastian Dörr von den Stadtwerken Speyer einen umfassenden Einblick in das solare Nahwärmenetz im Wohngebiet Älter Schlachthof. Alles in allem 3 Stunden zu den Themen Klimaschutz und Energie, die sich gelohnt haben. 
Michael Wagner

Vertreterinnen des CDU-Ortsverbandes West informieren auf dem Wochenmarkt

Birgit Tenspolde und Silvia Holzhäuser stehen Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort

 „Zur Zeit der Wahlkämpfe sind sie da, sobald die Wahlen vorüber sind, sieht und hört man kaum mehr etwas von ihnen....“ 
Auf diese oder ähnliche Weise äußern sich einige Bürgerinnen und Bürger immer wieder über die häufige Präsenz von Politikern in der Öffentlichkeit während der Wahlkämpfe. Eine Gepflogenheit, die nach den Wahlen meist endet. 
Hier setzen Akteure der CDU in Speyer-West ein Zeichen, indem sie künftig in bestimmten Zeitabständen auch dann zu Gesprächen und Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern bereit sind, wenn keine Wahlen bevorstehen. Während des Wochenmarktes auf dem Berliner Platz standen dieser Tage zwei Vertreterinnen der CDU aus Speyer-West für Fragen und Anregungen sowie Diskussionen mit Marktbesuchern zur Verfügung. Die Resonanz bei den Bürgerinnen und Bürgern zeigte, dass diese Möglichkeit auch außerhalb von Wahlkämpfen gerne genutzt wird. Getreu dem Motte der CDU „Nah bei den Menschen“, soll diese Praxis deshalb künftig beibehalten werden.
Georg Emes

Chong Zhang grüßt Speyer

Das jüngste CDU-Stadtratsmitglied weilt zur Zeit in China

 Das jüngste Stadtratsmitglied - Chong Zhang - grüßt den Ortsverband Speyer Ost und die gesamte CDU Speyer aus China!
Michael Wagner

Letzt Ratssitzung vor der Sommerpause

Margret Boiselle wird verabschiedet und würdigt Dr. Gottfried Jung

Letzte Ratssitzung vor der großen Sommerpause. Margret Boiselle wird nach fast 50-jähriger Ratszugehörigkeit verabschiedet. In Ihrer letzten Rede würdigt sie Dr. Gottfried Jung, den Fraktionsvorsitzenden der Speyerer CDU. "40 Jahre, Herr Dr. Jung, habe ich Ihnen nun gegenüber gesessen und habe sie immer als loyalen Gesprächspartner erfahren dürfen. Bitte laden Sie mich ein, wenn Sie Ihr 50-jähriges Ratsjubiläum feiern. Ich bin dann zwar 102 Jahre alt, aber ich werde kommen." 
 
Liebe Frau Boiselle, auch die Speyerer CDU bedankt sich bei Ihnen für die immer loyale Zusammenarbeit und wünscht Ihnen für die Zukunft alles Gute.
Michael Wagner
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CDU West. Bürgergespräche auf dem Berliner Platz

  „Zur Zeit der Wahlkämpfe sind sie da, sobald die Wahlen vorüber sind, sieht und hört man kaum mehr etwas von ihnen....“
Auf diese oder ähnliche Weise äußern sich einige Bürgerinnen und Bürger immer wieder über die häufige Präsenz von Politikern in der Öffentlichkeit während der Wahlkämpfe. Eine Gepflogenheit, die nach den Wahlen meist endet.
Hier setzen Akteure der CDU in Speyer-West ein Zeichen, indem sie künftig in bestimmten Zeitabständen auch dann zu Gesprächen und Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern bereit sind, wenn keine Wahlen bevorstehen. 
Georg Emes

Vereinbarung über die Bildung einer Koalition zwischen den Fraktionen von CDU und SPD im Speyerer Stadtrat

Ziel ist eine bürgernahe zukunftsorientierte Stadtpolitik

Die Koalition bestehend aus CDU und SPD hat sich auf die folgenden politische Inhalte verständigt:
 
Vereinbarung
über die Bildung einer Koalition
zwischen den Fraktionen von CDU und SPD im Stadtrat
 
 
Die Fraktionen von CDU und SPD vereinbaren für die Dauer der Ratsperiode von 2014 bis 2019 die Bildung einer Koalition.
 
Ziel der Koalition ist eine bürgernahe, die Identität von Speyer wahrende, der Nachhaltigkeit verpflichtete zukunftsorientierte Stadtpolitik. Diese soll im Dialog von Stadtrat und Verwaltung mit Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Vereinen und Initiativen gestaltet werden. 
CDU/SPD

CDU-West bei Erdölförderstelle, 23.07.2014

Eine überaus interessierte und aufgrund der früheren beruflichen Tätigkeiten teilweise auch sachkundige Besucherschar fand sich bei dem von der CDU Speyer-West organisierten Informationsbesuch an der Erdölförderstelle nahe der Franz-Kirrmeier-Str. ein. Der Einladung der CDU-West zum Besuch der Betriebsstätte des Konsortiums der Firmen GDF SUEZ E&P GmbH und Palatina GeoCon GmbH & Co. KG waren knapp 20 Gäste gefolgt.

Mit Bildpräsentationen, großen Schautafeln und umfassenden Erläuterungen gaben Projektleiter Frank, Prokurist Siewert und Betriebsleiter Sander authentische Einblicke in die geologischen Besonderheiten des Rheingrabens und in die Geheimnisse hochtechnisierter Tiefenbohrungen. 

Georg Emes

Sie haben die Wahl

Bitte gehen Sie wählen

Liebe Besucher unserer Homepage,
 
morgen ist es soweit, morgen haben Sie die Wahl. Viele Parteien waren aufgerufen, für ihre Politik zu werben.
 
Als Vorsitzender der Speyerer Christdemokraten werbe ich natürlich für die CDU. In den letzten 20 Jahren hat die Speyerer CDU als stärkste politische Kraft maßgeblich dazu beigetragen, dass sich unsere Stadt hervorragend entwickelt hat. Auch für die Zukunft haben wir viele gute neuen Ideen. Probleme bejammern wir nicht, sondern wir gehen sie an, indem wir auf die Macht einer positiven Einstellung vertrauen. Diese Einstellung gibt uns Lust und Freude darauf, die Zukunft unserer Stadt in verantwortlicher Rolle zu gestalten. Deshalb bitte ich um Ihre Stimme für die CDU. Und vor allem bitte ich Sie: Gehen Sie wählen!
 
Michael Wagner

Lebhafte Resonanz auf Aktion „Meine Idee für Speyer“

Speyerer engagieren sich für ihre Stadt

Fast hundert Reaktionen gab es auf die CDU-Aktion „Meine Idee für Speyer“. Die Bürgerinnen und Bürger hatten dabei die Möglichkeit, ihre Ideen per Internet, per Brief oder persönlich auf einer Veranstaltung im Hotel Löwengarten vorzubringen. Einen bunten Strauß von Anmerkungen und Ideen erbrachte die Aktion, wie Kreisvorsitzender Michael Wagner und Fraktionsvorsitzender Gottfried Jung mitteilten. Schwerpunkte seien Verkehrsfragen und der Wohnungsbau gewesen. Daneben habe es zahlreiche Einzelanregungen gegeben.
 
 
Dr. Gottfried Jung

Das Projekt „Essbare Stadt“ lädt zum Mitmachen ein

CDU-Ortsverband Speyer-Nord pflanzt drei Obstbäume

Ein viertes Projekt „Essbare Stadt“ hat die Speyerer CDU in Speyer-Nord verwirklicht. Neben der Kindertagesstätte Regenbogen pflanzte ein Team um Wolf Bonnet drei Obstbäume. Für diese übernimmt die Kita, wie deren Leiterin, Andrea Hofmann, zusagte, die Patenschaft. Die Kinder können dort künftig verfolgen, wie die Obstbäume blühen und die Früchte wachsen. So munden die Kirschen und Äpfel doppelt gut.

 

 

Dr. Gottfried Jung

CDU setzt sich wiederholt verstärkt für Projekt "Gemeinschaftliches Wohnen für Senioren" ein

Brief an OB Eger v. 13.05.2014

Die CDU-Fraktion bleibt beim Thema Gemeinschaftliche Wohnformen im Alter am Ball und fordert mit Schreiben v. 13.05.2014 an den OB, die Anstrengungen zur Realisierung eines entsprechenden Projektes zu verstärken. Dabei sollten die gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaften eine tragende Rolle spielen.

CDU sieht Optimierungsbedarf beim Wochenmarkt auf dem Berliner Platz

Brief an OB Eger v. 10.05.2014

Die Neugestaltung des Berliner Platzes hat zu dessen deutlicher Belebung und zu einem sehr positiven Erscheinungsbild geführt. Geändert hat sich auch die Gestaltung des Wochenmarktes. Hier sieht die CDU-Fraktion allerdings erheblichen Verbesserungsbedarf. Diesen hat die CDU mit Schreiben v. 10.05.2014 an den OB angemahnt.

CDU setzt sich für mehr Fahrradabstellplätze ein

Brief an OB Eger v. 10.05.2014

wiederholt macht sich die CDU für mehr Fahhradabstellplätze in der Innenstadt stark. Mit Schreiben vom 10.05.2014 an den OB regt die CDU die Einrichtung von Fahrradabstellplätzen in der Gutenbergstraße an und bittet um zügige Umsetzung.

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CDU Süd pflanzt Himbeer- und Johannisbeersträucher auf dem Platz der Stadt Chartres

"Essbare Stadt" Speyer wächst weiter

Nach Pflanzaktionen der CDU-Ortsverbände Ost und West entwickelt sich auch der Süden zur „essbaren Stadt“. Bei einem Ortstermin mit Steffen Schwendy von der Stadtplanung Speyer haben die Mitglieder des OV Speyer-Süd eine geeignete Fläche auf dem Platz der Stadt Chartres gefunden.
Künftig sollen dort Himbeer- und Johannisbeersträucher wachsen, die zum Verzehr für alle gedacht sind. Die Pflanzaktion am 10. Mai 2014 geriet für die „Hobbygärtner“ zur schweißtreibenden Angelegenheit. Ein steinharter Boden musste mit Muskelkraft und intensivem Geräteeinsatz zur Pflanzung vorbereitet und mit Gartenerde verbessert werden. Als willkommene Unterbrechung der Pflanzaktion begrüßte das Süd-Team die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der „Tour d´Europe“.
CDU Speyer Süd

CDU möchte Speyer am Leitbild der "Smart Cities" ausgerichtet sehen

Der Spitzenkandidat der CDU Speyer bei der Kommunalwahl, Dr. Gottfried Jung, schlägt in einem Schreiben an den OB vor, dass sich die Stadt Speyer am Leitbild der "Smart City" ausrichtet.

Hierbei ist eine Kooperation mit dem in der Metropolregion ansässigen Software-Riesen SAP denkbar, der bereits mit einigen Städten zusammenarbeitet.

Daoud Hattab begrüßt Bürgermeisterin Monika Kabs, Fraktionsvorsitzender Dr. Gottfried Jung und Kreisvorsitzender Michael Wagner bei der Seniorenunion

Kommunalpolitik im Zeichen der Demografie

Während viele Orte beziehungsweise Landstriche in Deutschland im Zuge der demografischen Entwicklung mit deutlichen Bevölkerungsrückgängen zu rechnen haben, werde Speyer seine Bevölkerungszahl mittel- und längerfristig in etwa halten. Darauf wies der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Gottfried Jung, auf einer Veranstaltung der Seniorenunion hin. Allerdings werde auch in Speyer der Anteil der Senioren an der Einwohnerzahl steigen.
 
Dr. Gottfried Jung

CDU fordert Gesamtkonzept für den Fahrradverkehr in Speyer

 Neuralgische Punkte für Radfahrer im Zentrum von Speyer waren das Ziel einer Radtour der Speyerer CDU. Kreisvorsitzender Michael Wagner konnte dazu als sachkundige Experten den Fahrradbeauftragten der Stadt, Karl-Heinz Hepper sowie Vertreter des ADFC begrüßen.
 
Ein erheblicher und stetig wachsender Teil der Touristen komme mit dem Fahrrad nach Speyer, betonte Hepper. Nicht nur mit Blick auf diese gehöre heute zum Standardangebot einer fahrradfreundlichen Stadt die Bereitstellung von Fahrradparkhäusern oder zumindest von Fahrradboxen. Das Fahrradparkhaus am Bahnhof bedürfe einer Verbesserung. Die Fahrradständer seien zu dicht nebeneinander angebracht, und das Parkhaus von außen besser einsehbar sein. Die Teilnehmer der Fahrradtour identifizierten im Umfeld des Doms zwei Bereiche, wo die Aufstellung von optisch gut gestalteten Fahrradboxen in Betracht komme.
 
 
Dr. Gottfried Jung

CDU will Verbesserung der Parkraumsituation für Innenstadtbewohner

Landesbehördenparkplätze sollen endlich geöffnet werden

Die Parkraumsituation für Innenstadtbewohner ist problematisch. Die CDU setzt sich seit einigen Jahren dafür ein, daß in der Innenstadt vorhandene Parkmöglichkeiten -nämlich die Behördernparkplätze des Amtsgerichts und des Landesbetriebes Mobilität- auch für die Öffentlichkeit geöffnet werden.
Bis dato waren diese Bemühungen erfolglos. Jetzt hat die CDU-Fraktion eine erneute Initiative gestartet.
Dr. Gottfried Jung

CDU-Fraktion startet Initiative zur Versorgung mit schnellstmöglichem Internet-Zugang

Optimierungsbedarf auf Speyerer Gemarkung

Infolge der CDU-Ratsinitiative zur Versorgung mit kostenlosen WLan-Spots im Stadtgebiet hat sich eine rege Diskussion über die generelle Versorgung Speyers mit schnellem Internetzugang entwickelt.
Die CDU-Fraktion hat daher eine weitere Anfrage an OB Eger gerichtet, mit welcher um Information über den Entwicklungsstand und zudem um Vorantreiben der bestmöglichen Internet-Infrastruktur im Speyerer Stadtgebiet gebeten wird.
Dr. Gottfried Jung

Baumpflanzaktion in Speyer-West, 06.04.2014

Viel Steine gab’s.... Ausgesprochen widrige Bodenverhältnisse fanden die Akteure der CDU Speyer-West an den vorgesehenen Standorten für Ihre Baumpflanzungen im Woogbachtal vor. Deshalb musste das Erdreich aus den Pflanzlöchern zunächst mit Humus angereichert werden, um den jungen Obstbäumen das Anwurzeln überhaupt erst zu ermöglichen. Die Aktion ist Teil der CDU-Initiative „Essbare Stadt“. Mit ihr will die Speyerer CDU dazu anregen, einige Grünanlagen attraktiver zu gestalten, in dem dort Bäume und Sträucher mit essbaren Früchten gepflanzt werden.
Georg Emes

Schöne neue Arbeitswelt – wie menschlich sind unsere Jobs heute noch

Dr. Regina Görner zu Gast bei der CDA, 02.04.2014

Beim Bürgergespräch mit dem Thema „Schöne neue Arbeitswelt – wie menschlich sind unsere Jobs heute noch“ diskutierten Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger mit der CDA Speyer im vollbesetzten Ratsherrensaal des Domhofs. In seiner Begrüßung und Einführung lenkte der Stv. KreisvorsitzendeFrank Hoffmann den Blick auf die Folgen für die Gesellschaft, die durch die Entwurzelung von Arbeitnehmern beispielsweise im Bergbau nicht zu übersehen sind. „750 Bergarbeiter wurden aus dem Saarland nach Nordrhein-Westfalen versetzt. 750 Menschen, die sich nun nicht mehr in ihren heimatlichen Musik- und Sportvereinen, Parteien und Kirchengemeinden engagieren können“. Was für ein Verlust für den Zusammenhalt der Gesellschaft.

Frank Hoffmann

Baumpflanzaktionen der CDU-Ortsverbände West und Ost

Erste Schritte zur "Essbaren Stadt"

Mit der CDU-Stadtratsinitiative „Essbare Stadt“ sollen bei der Gestaltung von Grünflächen neue Akzente gesetzt werden. Es sollen auf bisher mehr oder weniger „ungenutzten“ Grünflächen Bäume und Sträucher gepflanzt und gepflegt werden, die dem Bürger nicht nur „optischen“, sondern auch „essbaren“ Nutzen bringen. Die CDU-Ortsverbände Speyer West und Speyer Ost setzen nunmehr entsprechende Zeichen. Mit Baumpflanzaktionen am Samstag, 29.03.2014, 10:00 Uhr (Brauchfläche hinter der KiTa Mäuseburg) und Sonntag, 06.04.2014, 11:00 Uhr (Wiese am Haus Pannonia) soll das Projekt ins Rollen gebracht werden.
Georg Emes, Dr. Martin Moser
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Neues aus dem Westen

„Im Westen gibt’s Neues“, so lautete der Titel eines Informationsblattes, das im letzten Jahr an alle Haushalte in Speyer-West verteilt wurde. Unter diesem Motto begrüßte der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Speyer-West, Emes, die 25 Teilnehmer einer Begehung im GEWO-Gebiet. Dabei waren neben Anwohnern Oberbürgermeister Eger, die Fraktions- bzw. Kreisvorsitzenden Dr. Jung und Wagner sowie Herr Böhmer von der GEWO und einige Ratsmitglieder und Kandidatinnen für die Kommunalwahl am 25. Mai.
Georg Emes

Mitmach-Aktion der CDU mit guter Beteiligung

„Meine Idee für Speyer“. Unter diesem Titel veranstaltete die Speyerer CDU eine gut besuchte Ideenwerkstatt. CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner wünschte sich in seiner Begrüßung eine lebendige Diskussions- und Mitmachkultur in Speyer, denn Demokratie sei aufs Mitmachen und nicht auf bloßes Anspruchsdenken angelegt.
 
Bereits im Vorfeld hatten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, in Papierform, über die Homepage der CDU (www.cdu-speyer.de) oder über den Facebook-Auftritt der Partei ihre Ideen zu übermitteln. Innerhalb einer Woche lagen bereits rund 50 Vorschläge unterschiedlicher Art auf dem Tisch, darunter das Schreiben einer kompletten Kita-Gruppe, die sich kostenlose Busfahrten außerhalb der Hauptverkehrszeiten für sich und das Begleitpersonal zu Einrichtungen wie Museum oder Kinder- und Jugendtheater wünschte. Die Aktion wird einen kompletten Monat fortgeführt.
Dr. Gottfried Jung

St. Ludwig sollte Wohnquartier werden

Für eine Umwandlung des Bistumshauses St. Ludwig in ein Wohnquartier spricht sich die CDU-Stadtratsfraktion aus. Zugleich plädiert sie nach den Worten ihres Vorsitzenden Dr. Gottfried Jung dafür, dass die GEWO das Areal erwirbt – eventuell gemeinsam mit einem kirchlichen Partner. Die Kirche St. Ludwig solle ein Ort der Begegnung werden, möglichst mit einem kulturellen Bezug.
Dr. Gottfried Jung

Meine Idee für Speyer

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Speyerer CDU wünscht sich eine "Mitmach-Kultur" zum Wohle unserer Stadt. Das haben wir in der Vergangenheit in vielen Bürgerbesprechungen und öffentlichen Fraktionssitzungen so gehalten und das wollen wir auch weiterhin tun.
Wir sind eine moderne, offene Stadtpartei, die frei von Ideologien Probleme anpackt und neue Ideen entwickelt.
Dabei zählen wir auch auf Ihre Ideen.

Speyer soll Modellprojekt „Junges Wohnen“ bekommen

Einstimmig hat der Stadtrat der CDU-Initiative für ein Modellprojekt „Junges Wohnen“ zugestimmt. Auf dem Gelände hinter dem Gebäude der Jugendförderung in unmittelbarer Nachbarschaft des Normand-Geländes sollen Reihenhäuser und Wohnungen entstehen, die gezielt an junge Familien vergeben werden. Das Gelände gehört der Stadt, so dass diese selbst die Grundstücksvergabe steuern kann.
Dr. Gottfried Jung

CDU-Fraktion thematisiert die Zukunft des Friedhofs

Auf Initiative der CDU-Stadtratsfraktion hat der Stadtrat beschlossen, dass sich die städtischen Gremien umfassend mit der Zukunft des Speyerer Friedhofs befassen. Die Anforderungen der Bürger an die Art der Bestattungskultur verändern sich zusehends. Längst steht nicht mehr der Wunsch nach einem Einzelgrab im Zentrum der Wünsche. Deshalb müsse, wie Fraktionsvorsitzender Dr. Gottfried Jung forderte, ein Hearing durchgeführt werden, in dem Friedhofsgärtner, Steinmetze und Bestattungsunternehmen ihre Vorstellungen zu neuen Bestattungsformen darstellen können.

Ortsbegehung im Stadtteil Ost

Zahlreiche Bürger informieren sich heute vor Ort über die Verkehrsführung im Bereich Große Himmelsgasse – Grüner Winkel, die „Hundehäufchen“-Problematik rund um die Villa Kunterbunt und die Verkehrssituation an der Hafenstrasse. OB Eger und Fraktionsvorsitzender Dr. Gottfried Jung standen zusammen mit den Stadtratskandidatinnen und Kandidaten aus dem Stadtteil Ost bei heißen Getränken Rede und Antwort: „Wir der Verkehr durch den Verkehrsentwicklungsplan am Gründen Winkel zunehmen?“ , fragt die Bürgerinitiative Speyer23. 

Hervorragende Stimmung bei den Stadtratskandidatinnen und -kandidaten der CDU!

kulinarische Stadtführung

Bei einer Kulinarischen Stadtführung mischten sich die Stadtratskandidatinnen und -kandidaten der CDU Speyer unter das Volk.  Neben den Gaumenfreuden gab es viel Interessantes über Speyer zu hören und zu sehen – selbstverständlich die Geschichte des Doms, aber auch Geschichte und Zweck der Mikwe mit deren Anblick bei Nacht, der nächtliche Blick vom Altpörtel über die Altstadt, warum es die Zerstörung der Stadt Speyer überlebte, was es mit dem Speyerer Schuh auf sich hat und vieles mehr.

Ankündigung: Begehung Salierschule nach Rheinpark durch die CDU Speyer, 01.03.2014

Die CDU Speyer plant für Samstag, den 1. März eine Begehung von der Salierschule zum Rheinpark. 
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CDU-Speyer lädt Sportvereine zu einem kleinen Umtrunk am 20. Februar 2014 um 19.00 Uhr in die Judomaxx-Halle ein

Würdigung des Ehrenamts durch den CDU-Kreisverband Speyer

Die Speyerer Christdemokraten wissen um die Wichtigkeit des Vereinssports für die Menschen in unserer Stadt. Aus diesem Grunde haben wir uns in der Vergangenheit immer wieder für die Belange des Sports und für unsere Sportvereine stark gemacht.

In Anerkennung der Verdienste um den Sport in unserer Stadt lädt die CDU-Speyer zu einem kleinen Umtrunk für Donnerstag, den 20. Februar 2014 um 19.00 Uhr in die Judomaxx-Halle, Butenschönstraße 8 in Speyer sehr herzlich ein. Gerne möchte die CDU-Speyer mit den Vereinen über die Bedeutung des Sports in unserer Gesellschaft ins Gespräch kommen.
Michael Wagner

CDU beim Starkbierfest

Mit einem Team von 30 Personen, darunter auch Oberbürgermeister Hansjörg Eger, besuchten Mitglieder und Freunde der CDU das jährliche Starkbierfest im Haus Pannonia. Mit einer 4-köpfigen Blaskapelle, einer Gesangsolistin, Andechser Bier und deftiger Kost entstand wiederum, eine prächtige Stimmung. Durch die begeisterten Besucher des Starkbierfestes ist es der CDU auch diesmal gelungen, neue Freunde zu gewinnen.

Siedlerfastnacht in Speyer-Nord

CDU bei den Vereinsmeiern sehr gut vertreten

Tolle Stimmung, super Performance.
Auch unser Fraktionschef Dr. Gottfried Jung gap eine super Figur auf der Bühne ab.
Den vielen Helfern um Eckhard Krieg ein großes Lob und vielen Dank.

Michael Wagner

CDU beantragt Konzeptentwicklung zur Vermeidung von Abfällen

Bündnis 90/Die Grünen stimmen dagegen

Unvorstellbar, die Speyerer Grünen stimmten gegen eine von der CDU beantragte Konzeptentwicklung zur Vermeidung von Abfällen. Da muss man sich wirklich nicht wundern, wenn die Presse berichtet:

"Die Speyerer Grünen haben ein Problem: es ist die CDU. Keine andere Partei im Stadtrat hat ein so grünes Profil wie die Christdemokraten".

Runder Tisch „Wohnen in Speyer“ kommt nun zusammen

Im September letzten Jahres hat die CDU-Stadtratsfraktion Oberbürgermeister Hansjörg Eger in einem Offenen Brief gebeten, einen Runden Tisch „Wohnen in Speyer“ einzuberufen, um dort die Frage aufzuarbeiten, wie genügend bezahlbarer Wohnraum in Speyer und insbesondere auch bezahlbarer Wohnraum für junge Familien geschaffen werden kann. Der Runde Tisch komme nun am 17. Februar erstmals zusammen. Darauf wies der Vorsitzende der Fraktion, Dr. Gottfried Jung, auf einer Veranstaltung des Sozialbündnisses hin. Am Runden Tisch sollten alle Einrichtungen und weitere Akteure, die einen fachlichen Beitrag leisten können, beteiligt werden.
Dr. Gottfried Jung

CDU für Ganztagsangebot an Gymnasien

„Speyer braucht auch im gymnasialen Bereich ein Ganztagsangebot.“ Diese Feststellung trafen Dr. Gottfried Jung, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke. Das sei keine neue Erkenntnis, sondern sei seit langem Position der CDU. Schuldzuweisungen, wie sie die SPD jetzt gegenüber der Stadt vorgenommen habe, seien aber fehl am Platz.


CDU will Speyer als Fahrradstadt

„Die CDU-Stadtratsfraktion sieht im Vorentwurf für einen Verkehrsentwicklungsplan ein Handlungsprogramm, das noch in einer Reihe von Einzelpunkten vertiefend betrachtet werden muss.“ Dies teilte Fraktionsvorsitzender Dr. Gottfried Jung nach einer ersten Beratung in der CDU-Stadtratsfraktion mit. Die Beratung werde fortgesetzt. Der Arbeitskreis aus Vertretern des Stadtrats, der die Erarbeitung des Vorentwurfs begleitet hat, solle deshalb weitergeführt werden.
Grundsätzlich sei festzustellen, dass das Verkehrsaufkommen in Speyer in den zurückliegenden Jahren immer weiter zugenommen habe. Die wichtigste Herausforderung, die daraus erwachse, sei deshalb die Reduzierung des Verkehrsaufkommens. Eine Schlüsselrolle komme dabei neben dem ÖPNV vor allem dem Fahrradverkehr zu.
Dr. Gottfried Jung

Angelika Wöhlert ist neue stellvertretende Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion

Als Nachfolgerin der im September verstorbenen langjährigen stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion, Heike Häußler, hat die Fraktion einstimmig Angelika Wöhlert gewählt. Fraktionsvorsitzender Dr. Gottfried Jung würdigte seine neue Stellvertreterin als couragierte, tatkräftige Frau, die im Leben der Stadt fest verwurzelt sei.
Dr. Gottfried Jung

3. Rübenlichterfest beim CDU-OV Speyer-Nord

Wunderbares Familienfest für Jung und Alt

Wieder hatten sich sehr viele Kinder und Erwachsene zum inzwischen zur Tradition gewordenen Rübenlichterfest am Siedlergemeinschaftshaus in Speyer-Nord eingefunden. Obwohl das Wetter nicht immer mitspielte, hatten alle Besucher sichtlich Spaß beim Kürbisschnitzen. Herzlichen Dank dem CDU-OV Speyer-Nord und dem Organisator Wolf Bonnet.
Michael Wagner
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CDU spricht sich für intensive Bemühungen im Bereich "innovative Wohnformen" aus

Brief an den Oberbürgermeister v. 15.09.2013

Die Speyerer CDU unterstützt private Initiativen zur Realisierung innovativer Wohnformen, insbesondere Mehr-Generationen-Wohnprojekte und fordert insoweit städtisches Engagement.
Mit einem Brief an den Oberbürgermeister vom 15.09.2013 wird diese städtische Unterstützung in Form von intensiven Prüfungen der Realisierbarkeit und der Bildung eines "Runden Tisches" eingefordert.
Dr. Gottfried Jung

Radwegsituation Iggelheimer Straße entschärft

Mit Freude reagiert der CDU Ortsverband Speyer-West auf die nunmehr von der Stadt an der Iggelheimer Straße getroffenen Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer.
Wiederholt haben Bürger besorgt auf die besonderen Gefahren hingewiesen, die durch die Ableitung des Fahrradweges auf die Fahrbahn entstanden waren.
Die CDU hatte sich zuletzt in einem Offenen Brief an den Oberbürgermeister mit der Bitte gewandt, klären zu lassen, wie die allgemein als unbefriedigend empfundene Situation zugunsten der Radfahrer verbessert werden kann.
Georg Emes

CDU initiiert "Nacht der Thermografie", 20.05.2013

Brief an OB Eger

Die Energiewende mit ihren Herausforderungen und Chancen ist ein herausragendes Projekt der nächsten Jahre und Jahrzehnte in Deutschland. Die Speyerer CDU will den Umbau der Energieversorgung hin zur Energieeinsparung und hin zu den erneuerbaren Energien entschlossen und zügig vorantreiben.
Dieser Motivation folgend schlägt die CDU Speyer nunmehr eine Nacht der Thermographie in Speyer vor, in der Unternehmen der Energiebranche unter Federführung der Stadtwerke Speyer von Wohnhäusern und Firmengebäuden Wärmebildaufnahmen anfertigen können. (Die Firmen, die um ein Gespräch mit der CDU nachgesucht hatten, könnten dies leisten). Speyerer Hausbesitzer sollen – auf freiwilliger Basis – den Wunsch äußern können, dass ihr Gebäude thermographisch aufgenommen wird.

Einkaufsmarkt an der Kurt-Schumacher-Straße geschlossen

Pressemitteilung des CDU Ortsverbandes Speyer-West

Zur aktuellen Diskussion über den nunmehr geschlossenen Rewe-Markt an der Kurt-Schumacher-Straße teilt der CDU Ortsverband Speyer-West mit, er habe sich bereits im Jahre 2010 für die Beibehaltung einer Einkaufsmöglichkeit an dieser Stelle ausgesprochen. In einem „Offenen Brief“ an den damaligen Oberbürgermeister habe sich laut Vorsitzendem Georg Emes die CDU Speyer-West besorgt über die künftigen Nahversorgungsmöglichkeiten in diesem Gebiet geäußert. Mit der seinerzeitigen Entscheidung von Rewe, an der Iggelheimer Straße einen neuen größeren Supermarkt zu errichten, war abzusehen, dass der Standort in der Kurt-Schumacher-Straße zumindest vom gleichen Konzern auf Dauer keinen Bestand habe.
Die Zusage von Rewe, den bisherigen Markt bis 2013 weiterzuführen, erschien der CDU Speyer-West, so Emes, bereits damals nicht geeignet, die Sorgen der Bewohner zu entkräften, die eine anschließende Einschränkung der Möglichkeiten der Nahversorgung befürchteten.
Georg Emes

CDU-Fraktion startet Papierkörbe-Initiative

Antrag im Stadtrat zur Prüfung kreativ gestalteter Papierkörbe, 07.03.2013

Eben mal schnell die Zigarettenkippe oder die Brötchentüte auf der Straße entsorgen ? Das muß nicht sein !
Mit einem Prüfantrag hat sich die CDU-Fraktion dieses Teilbereichs des Problemfeldes "wilder Müll" in Speyer angenommen.
Die Speyerer Bürger sollen über ein Beteiligungsverfahren selbst mitreden können, wo Papierkörbe im öffentlichen Raum gebraucht werden und wie diese kreativ gestaltet werden sollen.
Der Mülleimer soll über seine Auffälligkeit zum Blickfang werden und eine Ansprache an den potentiellen Entsorger vermitteln: „Ich bin da, benutze mich !“

CDU-Stadtratsfraktion und CDU-Kreisvorstand auf Klausurtagung in St. Martin, 15./16.02.2013

wichtige Impulse für die Partei- und Fraktionsarbeit gesammelt

Ratsfraktion und Kreisvorstand haben sich am vergangen Wochenende in St. Martin zu einer Klausurtagung zusammengefunden.
Die Schwerpunktthemen waren die Arbeit an Konzepten zur urbanen Entwicklung der Stadt Speyer sowie die Selbstpositionierung und Weiterentwicklung der CDU als kommunale Kraft in Speyer.
Jörg Zehfuß

Stadtmarketing im Dialog mit den Bürgern betreiben

Klausurtagung in St. Martin

Stadtentwicklung und  Stadtmarketing waren Schwerpunkte einer Klausurtagung von CDU-Stadtratsfraktion und CDU-Kreisvorstand am vergangenen Wochenende. Ein weiteres Thema war ein Gespräch mit Bundestagsabgeordnetem Norbert Schindler im Vorfeld des Bundestagswahlkampfes.
Dr. Gottfried Jung

Gregor Flörchinger als Stadtrat vereidigt, 07.02.2013

Gregor Flörchinger folgt Barbara Hintzen nach

Gregor Flörchinger wurde in der Ratssitzung vom 07.02.2013 als Stadtrat vereidigt, Er folgt der aus gesundheitlichen Gründen ausgeschiedenen Barbara Hintzen nach.
Jörg Zehfuß

Über 300 geladene Gäste gratulieren Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. Bernhard Vogel zum 80. Geburtstag

CDU Speyer verleiht Dr. Vogel die Ehrenmitgliedschaft

Über 300 Gäste fanden sich am Donnerstag vor Heilig Abend im Historischen Museum ein, um "ihrem" Ministerpräsidenten Prof. Dr. Bernhard Vogel persönlich zum Geburtstag zu gratulieren. In einer würdigen und kurzweiligen Feierstunde übergab der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Michael Wagner  Herrn Dr. Vogel die Urkunde über die Ehrenmigliedschaft in der CDU Speyer.

Lesen Sie weiter die Laudatio von Michael Wagner
Michael Wagner
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Haushaltsentwurf 2013

Rede des Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Gottfried Jung

Die Schwaben gelten bekanntlich als Inbegriff der sparsamen Menschen. Von Theodor Heuss, schwäbisches Urgestein und ehemaliger Bundespräsident, stammt der Satz: „Sparen ist die goldene Mitte zwischen Geiz und Verschwendung.“ Ein bemerkenswerter Satz, mit dem wir wohl alle leicht übereinstimmen können. Aber vielleicht ist das schon die einzige Übereinstimmung, denn wo die goldene Mitte ist, da können leicht die Meinungen auseinander gehen.
 
Ist es Verschwendung, wenn wir uns am Betrieb des Museums der Pfalz mit Sitz in Speyer finanziell beteiligen? Ist es Verschwendung, dass wir uns ein Sport-Kombi-Bad leisten? Ist es Verschwendung, dass wir ein Frauenhaus mit Zuwendungen unterstützen? Oder fragen wir: Ab welchem Bedienungskomfort beginnt die Verschwendung, wenn wir Geld in den öffentlichen Personennahverkehr stecken? Sollen wir nur noch halb so viel Geld in die Stadtbibliothek investieren, um nicht in den Geruch der Verschwendung zu kommen?
Dr. Gottfried Jung

Mehr Wahrnehmung kleinerer Unternehmen

Veranstaltung der MIT Speyer

Mit über 30 Teilnehmern war die Veranstaltung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Speyer im WASGAU-Markt in Dudenhofen bis auf den letzten Platz gefüllt. Ganz zur Freude des Kreisvorstandes konnte der Vorsitzende Thomas Stevens sowohl den Bürgermeister aus Römerberg, Manfred Scharfenberger, den Bürgermeister aus Dudenhofen, Peter Eberhard, als auch den Oberbürgermeister der Stadt Speyer, Herrn Hansjörg Eger, begrüßen. Auch einige Mitglieder des Speyrer Stadtrates sind der Einladung zur Weinprobe nach Dudenhofen gefolgt.


Thomas Stevens

Entwurf des Haushaltes 2012

Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Gottfried Jung

Der Haushaltsentwurf 2012 liegt zu einem Zeitpunkt vor, der finanzpolitisch betrachtet an Brisanz alles übertrifft, was wir in den letzten Jahren und Jahrzehnten erlebt haben. In Relation zu den europaweiten und globalen Problemen, die schier unlösbar erscheinen, mag der Haushalt einer Stadt wie Speyer eine berechenbare Größe sein. Aber im Haushaltsentwurf der Stadt Speyer spiegelt sich unsere Welt hier vor Ort wider, und er ist unsere große Herausforderung, der wir uns zu stellen haben.
Dr. Gottfried Jung

CDU beantragt Resolution gegen die Auflösung der Kriminalinspektion Speyer

Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 02.12.2011

Unter dem 02.12.2011 beantragt die CDU-Fraktion für die Stadtratssitzung am 15.12.2011 die Verabscheidung einer Resolution des Speyerer Stadtrates gegen die von der Landesregierung intendierte Auflösung der Kriminalinspektion Speyer.
Dr. Gottfried Jung

Miteinander lernen

CDU Speyer Nord besucht Schwerpunktschule Siedlungsgrundschule, 21.11.2011

Nach einem Jahr Vorlauf ist die Siedlungsgrundschule seit Beginn des Schuljahres Schwerpunktschule geworden. Das bedeutet, Kinder mit besonderem Förderbedarf werden dort in der Regelschule unterrichtet.
Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Speyer Nord besuchten am Montag die Schulleitung und die Förderlehrerin, um sich über Erfahrungen und Entwicklungen zu informieren.
Aktuell sind im ersten Schuljahr drei Kinder, im dritten Schuljahr und im Schulkindergarten jeweils ein Kind mit besonderem Förderbedarf in den regulären Unterricht integriert.
Pro Klasse können sukzessive bis zu drei Kinder dazu genommen werden.
Rosemarie Keller-Mehlem

CDU-Fraktion beantragt städtebauliches Entwicklungskonzept für das Kasernengelände

Konzeptphase soll städtebaulicher Wettbewerb folgen

Unter dem 02.11.2011 beantragt die CDU-Stadtratsfraktion die Entwicklung von Konzeptalternativen für die bauliche Nutzung des Kasernengeländes in Speyer-Nord. Primäres Ziel soll die Schaffung preiswerten, familien- und kinderfreundlichen Wohnraumes sein. Die Ergebnisse aus der Konzeptphase sollen Grundlage für einen sich anschließenden städtebaulichen Wettbewerb sein.

Der Antrag im Wortlaut:
Dr. Gottfried Jung

Busanbindung des Cura-Centers soll überprüft werden

Bei der bevorstehenden Fortschreibung des derzeitigen Liniennetzes für die Stadtbusse müsse auch geprüft werden, ob das Cura-Center an das Busnetz angebunden werden könne. Dies erklärte der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion nach Beratungen in der Fraktion über die Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs in Speyer. Damit werde ein Stadtratsbeschluss aus dem letzten Jahr umgesetzt, der auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurückgehe. In diesem Antrag habe seine Fraktion verlangt, die städtebaulichen Veränderungen der letzten Jahre mit zu betrachten und nicht einfach nur das bestehende System fortzuführen. Zu den städtebaulichen Veränderungen gehöre auch das, was im Westen der Stadt an neuen Einrichtungen entstanden sei.
Dr. Gottfried Jung

CDU-Stadtratsfraktion schlägt neuen Standort für S-Bahn-Haltepunkt Süd vor

Mit einem neuen Vorschlag für einen künftigen S-Bahn-Haltepunkt Süd meldete sich die CDU-Stadratsfraktion zu Wort. Die bisher vorgesehene Planung für einen Standort zwischen Bismarckstraße und Dr.-von-Hörmann-Straße würde unerwartet hohe Kosten für die Stadt bringen und stößt auf heftige Kritik bei den unmittelbar betroffenen Anliegern, weil auf etwa 200 Meter Länge die Grünstreifen entlang der Bahnlinie entfernt werden müssten.Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wird nun die Bahn einen etwa 300 Meter entfernten Alternativstandort im Anschluss an den Bahnübergang Alte Schwegenheimer Straße auf seine Eignung prüfen.
Dr. Gottfried Jung

"Wieder Fraktionssitzungen in Stadtteilen"

Dr. Gottfried Jung im Rheinpfalz-Interview, 13.08.2011

Interview: Was die CDU nach der Sommerpause im Rat auf die Tagesordnung bringen will.
Die Rheinpfalz
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Marienheim: CDU-Stadtratsfraktion war vor Ort

Auch ohne dass er einer Empfehlung des Beigeordneten Scheid bedurfte, habe sich auch im Fall des Umbaus des Marienheims zu einer Wohnanlage die CDU-Stadtratsfraktion über die Gegebenheiten vor Ort informiert, wie Fraktionsvorsitzender Dr. Gottfried Jung auf einen Bericht in der heutigen Ausgabe der Rheinpfalz erklärte.
Bereits im Sommer letzten Jahres, als erstmals die Bauabsichten bekannt wurden, habe er mit der CDU-Stadtratsfraktion eine Ortsbesichtigung durchgeführt und sich die Baupläne unmittelbar vor Ort erläutern lassen. Auf seine Empfehlung hin habe danach der damalige Oberbürgermeister Schineller auch den Bau- und Planungsausschuss zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen. Erst im Anschluss daran habe der Ausschuss für die damals vorliegende Planung die Einleitung eines Verfahrens zu Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen.
Dr. Gottfried Jung

Ein Wochenende Gemeinschaft erlebt

CDU-Ratsfraktion auf Wochenendreise nach Wetzlar

Wetzlar und Limburg standen auf dem Programm einer Wochenendreise der CDU-Stadtratsfraktion, an der auch OB Hansjörg Eger, Bürgermeisterin Monika Kabs, Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke und CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner teilnahmen. Schauen, was andere Städte machen – das war der äußere Rahmen für die Reise unter Führung des Fraktionsvorsitzenden Dr. Gottfried Jung. Nicht weniger wichtig aber war für die Fraktion, bei herrlichem Frühlingswetter ein Wochenende als Gemeinschaft zu erleben.
Dr. Gottfried Jung

CDU-Fraktion zum Güterbahnhof

Direkt oder indirekt die Stadtplanung zu kritisieren, nachdem auf dem Gelände vor dem Güterbahnhof eine Grünfläche ohne Wissen der Stadt unter Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen platt gemacht wurde, sei nicht fair. Dies erklärte der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion in einer Reaktion auf Äußerungen von SPD und Grünen.

CDU-Fraktion beantragt Gespräch über die Zukunft des Seniorenbüros

Antrag zum Sozialausschuß v. 07.05.2011

Zum Thema Seniorenbüro gab es in den vergangenen Tagen Irritationen und Diskussionen. Die CDU-Fraktion beantragt daher, das Thema in der kommenden Sitzung des Sozialausschusses auf die Tagesordnung zu nehmen, um Arbeit und Zukunft des Seniorenbüros zu besprechen.
Zum Wortlaut des Antrages v. 07.05.2011:
Dr. Gottfried Jung

Dr. Gottfried Jung im Rheinpfalz-Interview, 17.03.2011

Der CDU-Fraktionsvorsitzende zur Atompolitik und zur Energiewende

Nuklearkatastrophe in Japan: ein Schock. Unter Kanzlerin Angela Merkel wurden Laufzeiten von Atommeilern verlängert, der Beschluß jetzt ausgesetzt. CDU-Fraktionschef Gottfried Jung war gegen die Verlängerung, hält die Technik für riskant. Stefan Keller fragte ihn nach seinen Gefühlen beim Blick auf TV-Bilder, Wahlchancen und Energie mit Zukunft.
Stefan Keller, Die Rheinpfalz

Atompolitik: CDU Speyer schreibt Offenen Brief an Bundeskanzlerin Dr. Merkel

Speyerer CDU spricht sich für Neubewertung der Gefahrenlage und konsequente Energiewende aus

Kreisvorsitzender Michael Wagner, Fraktionschef Dr. Gottfried Jung und Landtagsabgeordeneter Dr. Axel Wilke haben sich unter dem 16.03.2011 in einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt.
Der Wortlaut des Offenen Biefes:

Haushaltsentwurf 2011 - Rede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Jung

Sitzung des Stadtrates v. 09.12.2010

Wenn wir über die Rheinbrücke fahren, begegnen wir zwei Schildern: Das eine kennzeichnet die Grenze von Rheinland-Pfalz, das andere heißt uns in Baden-Württemberg willkommen. Wir beachten diese Schilder nicht. Sie sind uns nicht wichtig, denn wir leben beiderseits des Rheins in einem gemeinsamen Deutschland. In der Metropolregion Rhein-Neckar arbeiten wir zusammen und tun mehr denn je, um einen gemeinsamen Wirtschafts- und Lebensraum zu schaffen. Und doch stellt der Rhein eine Grenze dar, die ich im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen erwähnen möchte: Er stellt die Grenze dar zwischen dem Bundesland mit den am höchsten verschuldeten Kommunen und dem Bundesland mit den am wenigsten verschuldeten Kommunen, wenn man die westlichen Flächenländer betrachtet. Um den Faktor 4 unterscheidet sich die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung diesseits und jenseits des Rheins! 2341 € sind es hier und ganze 588 € sind es dort.
Dr. Gottfried Jung

Daoud Hattab erneut Mitglied des Bezirksvorstandes der Senioren Union Rheinhessen-Pfalz, 09.11.2011

Vorsitzender der Speyerer Senioren Union wiedergewählt

Am 09.11.2010 fanden in Worms die Neuwahlen des Bezirksvorstandes
der Senioren Union Rheinhessen-Pfalz statt.
Doaud Hattab, Vorsitzender der Speyerer Senioren Union, hat als Beisitzer kandidiert und wurde erneut in den Bezirksvorstand gewählt (56 anwesende Delegierte, 50 Ja-Stimmen, 4 ungültig, 2 Enthaltungen).

Jörg Zehfuß

CDU Speyer West: „Erfolgreiche Stadtentwicklung – Soziale Stadt Speyer-West“

Dr. Sven Fries referierte

Zum Thema „Erfolgreiche Stadtentwicklung – Soziale Stadt Speyer-West“ referierte Dr. Sven Fries im Pfarrheim St. Hedwig als Gast des CDU Ortsverbandes West. Der Referent ist von der Stadt als Planungskoordinator für das von Bund und Ländern getragene Förderprogramm „Soziale Stadt Speyer-West“ beauftragt. Eine seiner wesentlichen Aufgaben ist es hierbei, die verschiedenen Interessenbereiche, wie Nahversorgung, Verkehrsanbindungen, ärztliche Versorgung sowie die besonderen Belange von Geschäftsinhabern, von Senioren oder auch jungen Familien und Alleinerziehenden in Einklang zu bringen.
Georg Emes
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Speyer 100 % regenerativ vom Stadtrat beschlossen, 02.11.2010

Mit großer Mehrheit (gegen die Stimmen der SPD-Stadtratsfraktion) hat der Speyerer Stadtrat in seiner Sitzung am 2. November 2010 das Zielkonzept der CDU-Stadtratsfraktion „Speyer 100 % regenerativ“ beschlossen. Dieses wird damit zur Grundlage der Stadtpolitik für die nächsten Jahre.

Speyer 100 % regenerativ ist erreichbar

Bericht zum Fachgespräch am 07.10.2010

Unter dem Titel „Speyer 100 % regenerativ“ hat die CDU-Stadtratsfraktion eine Initiative gestartet, die zum Ziel hat, in Speyer sowie möglichst im regionalen Umfeld bis 2030 durch die Stadtwerke, Unternehmen und Bürger so viel Strom regenerativ zu erzeugen, wie in Speyer benötigt wird. Dasselbe Ziel soll bis 2040 für die Wärmeversorgung erreicht werden. Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 2. November eine entsprechende Zielsetzung für Speyer beschließen soll. Um für eine fruchtbare Diskussion über diesen Antrag im Stadtrat für alle Stadträte eine gemeinsame Informationsbasis zu vermitteln, hatte die CDU-Fraktion den gesamten Stadtrat und die interessierte Öffentlichkeit zu einem Fachgespräch eingeladen, zu dem neben den Mitgliedern der CDU-Fraktion Vertreter der Speyerer Wählergruppe, der Grünen und der FDP erschienen.
Dr. Gottfried Jung

Mappus und Klöckner in Speyer

Artikel aus der Schwetziger Zeitung vom 10.09.2010

Mappus von Geschichte der Stadt beeindruckt
Jörg Zehfuß

Julia Klöckner und Christian Baldauf: Eger wird Speyer weiter voran bringen !

CDU-Spitzenkandidatin Klöckner und CDU-Landesvorsitzender Baldauf zur Wahl Egers

Die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner und der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, gratulieren dem neuen Oberbürgermeister der Stadt Speyer, Hansjörg Eger, herzlich zu seinem Wahlsieg. Der gebürtige Speyerer habe die Menschen durch sein offene, sympathische und zugleich zupackende Art überzeugt. Hansjörg Eger sei die beste Wahl für Speyer.

OB-Kandidat Hansjörg Eger im Siedlergemeinschaftshaus

Große Resonanz beim Bürgerstammtisch der CDU Speyer Nord

Große Resonanz fand der Bürgerstammtisch der CDU Speyer Nord im Siedlergemeinschaftshaus. Viele "Siedler" fanden sich ein, um sich vom OB-Kandidaten der CDU, Hansjörg Eger, ein persönliches Bild zu machen. Eger stand Rede und Antwort.
Jörg Zehfuß

Schwatz'n Eger unterwegs

Hansjörg Eger im Gespräch mit Speyerer Bürgerinnen und Bürgern auf der Maximilianstraße

Am Samstag war er unterwegs, der Schwatz'n Eger. Der Oberbürgermeister-kandidat der CDU suchte in der Innenstadt das Gespräch mit den Speyerer Bürgerinnen und Bürger, um mit ihnen über ihre Wünsche, Sorgen und Vorstellungen zu diskutierten. Mit einer mobilen Sitzecke machte Hansjörg Eger an verschiedenen Punkten der Maximilianstraße Station und lud die Menschen ein, unter einem großen blauen Sonnenschirm Platz zu nehmen. Davon machten die Speyerer auch regen Gebrauch, wollten Sie doch den Mann mit dem Plan näher kennen lernen. So konnten sich die Wählerinnen und Wähler aus erster Hand über den von Hansjörg Eger verfassten und inzwischen in Speyer viel diskutierten  Zukunftsplan Speyer 2020 informieren.
Michael Wagner

Schwetzinger Zeitung: "Eger stellt seinen Plan vor"

Artikel aus der Schwetzinger Zeitung v. 21.04.2010

Lesen Sie hier den Original-Artikel der Schwetzinger Zeitung vom 21.04.2010 zum "Zukunftsplan 2020"

Das ist sein Plan

Hansjörg Eger stellt vor 180 Zuhörern im Martin-Luther-King-Haus die programmatischen Eckpfeiler seiner OB-Kandidatur vor

Viel ist in den vergangenen Wochen gerätselt worden über „den Mann mit dem Bart“ und seinen Plan für Speyer. Dass dieser Bart zum Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Hansjörg Eger, gehört, konnten die Menschen in Speyer Mitte März erfahren. An diesem Montag war es dann soweit für die Lüftung seines Plans – den „Zukunftsplan Speyer 2020“.
 
Mehr als 180 Personen versammelten sich hierzu an diesem Montag im voll besetzten großen Saal des Speyerer Martin-Luther-King-Hauses. Von den Grußworten des CDU-Kreisvorsitzenden Michael Wagner herzlich empfangen, legte Eger der breiten Öffentlichkeit erstmals in seiner Rede dar, wie er unter dem Motto „Wachstum, Bildung, Lebensqualität“ das übergeordnete politische Ziel seiner Oberbürgermeisterschaft erreichen will – Speyer zur Stadt mit der größten Lebensqualität in Rheinland-Pfalz zu machen.
Hansjörg Eger

Die blanke Zerstörungswut

Erst eine Woche ist es her, dass die Großplakate mit dem CDU-Oberbürgermeisterkandidaten Hansjörg Eger von den Parteimitgliedern aufgestellt wurden. Innerhalb weniger Tage mussten diese nun erleben, dass ein Plakat gestohlen und ein weiteres böswillig zerstört wurde.

In der Nacht vom 13. auf den 14. März wurde das Großplakat in der Schifferstadter Straße entwendet, in der Nacht vom 20. auf den 21. März haben Unbekannte das Plakat am Melchior-Hess-Park beschädigt (siehe Bild).


Michael Wagner
Mehr

Der Hauptpreis: Ein Abendessen mit Hansjörg Eger

Andrea und Ansgar Schmitt haben an dem Gewinnspiel auf der Internetseite des OB-Kandidaten teilgenommen – und wurden als Sieger ausgelost.

Speyer, 19.03.2010. Am 13. März löste er selbst das große Rätsel auf. Der Mann mit dem Bart hatte den Speyerer Bürgern in den letzten Wochen nur so viel verraten: Er hat einen Plan. Seinen Namen aber gab er nicht preis. Stattdessen lud er auf Großplakaten und seiner Internetseite zu einem Gewinnspiel um ein Abendessen mit ihm ein. Alles, was die Teilnehmer dafür tun mussten: Seine Identität aufdecken.

Der Mann mit dem Plan ist Hansjörg Eger

Grandioser Wahlkampfauftakt mit dem CDU-Oberbürgermeisterkandidaten

Eine groß angelegte Plakataktion „Der Mann mit dem Bart ist der Mann mit dem Plan“ sorgte in den letzten Wochen in Speyer für reichlich Gesprächsstoff. Ganz Speyer räselte, wer denn der Mann mit dem Plan sei. Nun wurde das Geheimnis gelüftet. Es ist der der Oberbürgermeisterkandidat der CDU Hansjörg Eger.

„1 : 0 für Eger“ und „witzig und originell“, so hatte die SPEYERER MORGENPOST  vor wenigen Tagen kommentiert. In der Tat, Hansjörg Eger hat sich viele Gedanken gemacht und er hat viel vor. 

„Es bedarf eines konkreten Planes, wie es mit Speyer weitergehen soll. Und natürlich habe ich den Plan, Oberbürgermeister von Speyer zu werden“, so Hansjörg Eger in seiner Ansprache. Und um diesen Plan umzusetzen zu können, benötige er die Unterstützung der Speyerer Wählerinnen und Wähler.


Michael Wagner

Hansjörg Eger: Stadtentwicklung ist mehr als Architektur

Erstes Projekt nach der Wahl: Schaffung eines neuen, interdisziplinären Referats für Nachhaltige

Speyer, 13.03.2010. Der CDU-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Speyer, Hansjörg Eger, macht mit seinem „Zukunftsplan Speyer 2020“ den Bereich Stadtentwicklung zur Richtschnur seiner Politik. Hierzu soll ein Querschnitts-Dezernat für Nachhaltige Stadtentwicklung geschaffen werden, das Stadtentwicklungsprojekte abteilungsübergreifend umsetzt.

Hansjörg Eger steht Bürgern bei Ortsbegehung der Salierschule Rede und Antwort

Sehr viele interessierte Anwohner bei Gespräch in der Salierschule

Über 70 interessierte Anwohner wurden durch OB-Kandidat Hansjörg Eger, CDU-Fraktionschef Dr. Jung und die Vorstände des CDU-Ortsverbandes Speyer Ost am 06.03.2010 bei einer Ortsbegehung über die verkehrlichen Problempunkte und die ersten Verbesserungsmaßnahmen informiert. Die Bürger nahmen die Gelegenheit wahr zu Anregungen, Fragen und zur lebhaften Diskussion.
Mit einem frühzeitigen Prüfantrag an die Stadt hat Hansjörg Eger einige Punkte noch vor der baulichen Umsetzung bereits einer Klärung zuführen können. Weitere Anregungen hat Eger entgegengenommen und einen weiteren Anlauf zu verwaltungsseitiger Prüfung zugesichert.
Jörg Zehfuß

Daoud Hattab einstimmig wiedergewählt

Senioren-Union Speyer sichert OB-Kandidat Hansjörg Eger volle Unterstützung zu

Bei der Mitgliederversammlung der Senioren-Union Speyer wurde Daoud Hattab einstimmig im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Zum Stellvertreter wählten die Mitglieder Herbert Pelgen, zur Schriftführerin Roswitha Hattab. Marga Schneider, Christina Körnig, Dr. Dietrich Hackemack, Bernd Kirsten und Alfons Huber wurden zu Beisitzern gewählt. Daoud Hattab und Herbert Pelgen vertreten die Senioren-Union beim Bezirks- und Landtag.

HipHop-Tanzprojekt: Vorbildliche Jugendarbeit in Speyer-West

Hansjörg Eger und die CDU West besuchen das Projekt

Ein großartiges, in besonderem Maße auf die Bedürfnisse Jugendlicher ausgerichtetes Angebot stellt das Hip-Hop Tanzprojekt dar. Hiervon konnte sich der CDU Ortsverband Speyer-West in Begleitung des OB-Kandidaten Hansjörg Eger bei seinem Besuch der Tanzgruppe überzeugen.

Hansjörg Eger: Verkehrssituation für Kinder am Mausbergweg verbessern

Gespräch mit Anwohnern und Ortsbegehung zeigen Gefahrenpunkte auf – weiterer Termin 6. März

Speyer, 18.02.2010. Viele offene Fragen fand der CDU-OB-Kandidat Hansjörg Eger bei der Verkehrssituation am Mausbergweg vor, wo in Kürze neben der Grundschule Salierschule eine neue Kindertagesstätte errichtet wird. Mit einem frühzeitigen Prüfantrag an die Stadt will Eger diese Punkte noch vor der baulichen Umsetzung klären. Der Ortsverband CDU Speyer Ost lädt am 6. März um 11 Uhr zu einer weiteren Ortsbegehung.
Hansjörg Eger

Hansjörg Eger moderiert 1. Sitzung des Bildungsnetzwerks Lernen vor Ort

Runder Tisch aller Akteure des Bildungssystems nimmt Arbeit auf -

Der CDU-OB-Kandidat Hansjörg Eger moderiert heute um 16 Uhr im Augustinersaal der Sparkasse die erste Arbeitssitzung der Speyerer Bildungsinitiative. Alle in Speyer mit Bildung befassten Gruppen, Vereine, Institutionen und städtischen Fachbereiche sind beteiligt. Ziel ist es, durch Zusammenarbeit und gemeinsame Projekte für jedes Lebensalter angemessene, ineinandergreifende Angebote für das Lernen vor Ort zu bieten.
Hansjörg Eger

OB-Kandidat Eger für neues Stadtbus-Konzept

Besserer Anschluss aller Stadtteile, Anforderungen von Senioren, Schülern und Klimaschutz im Blick

Auf Initiative des OB-Kandidaten Hansjörg Eger hat die CDU-Fraktion des Speyerer Stadtrats heute einen Antrag für ein neues ÖPNV-Konzept bei Oberbürgermeister Schineller eingereicht. Die Verwaltung soll beauftragt werden, gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben ein Konzept zu erarbeiten, das umweltschonende Verkehrsmittel bevorzugt und eine bessere Anbindung aller Stadtteile sowie der Kommunen im Einzugsgebiet
gewährleistet.

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Jugendstadtrat konstituiert, 27.01.2010

Heute, am 27.01.2010, fand im Stadtratssitzungsaal um 17:00 Uhr die konstituierende Sitzung des Speyerer Jugendstadtrates statt. Die Sitzung fand erhebliches öffentliches Interesse, zahlreiche Speyerer Stadträte, die kommende Bürgermeisterin der Stadt Speyer Monika Kabs, der OB-Kandidat der CDU Hansjörg Eger sowie viele weitere Kommunalpolitiker, Eltern der Jugendstadträte und zahlreiche Vertreter der Presse füllten die Publikumsränge und gaben der Veranstaltung einen würdigen und durchaus feierlichen Rahmen.
16 der 18 gewählten Jugendstadträte waren anwesend und fanden sich recht schnell zurecht mit der anfangs für sie eher ungewohnten Umgebung im Hohen Haus der Stadt Speyer.
Jörg Zehfuß

OB-Kandidat Eger und die CDU Speyer für Stärkung des Bildungsstandortes Speyer

Leider muss einmal mehr festgestellt werden, dass die Stadt Speyer die Suppe auslöffeln muss, die ihr von anderen eingebrockt wird.
Nachdem bereits mehrfach der Antrag der Stadt Speyer auf Einrichtung eines Wirtschaftsgymnasiums an der Johann-Joachim-Becher Schule seitens der Landesregierung abgelehnt wurde und das Projekt nunmehr wohl auf die lange Bank geschoben werden soll, sind weitere Anstrengungen erforderlich. Sachliche Gründe gegen die Einrichtung liegen offensichtlich nicht vor.
Hansjörg Eger

Zentrum St. Hedwig

CDU West organisiert Informationsbesuch

„Durch die für St. Hedwig gefundene Lösung haben beide Seiten Vorteile, die Kirchengemeinde ebenso wie die weltliche Gemeinde“, stellte der Geschäftsführer der Gewo, Herr Böhmer, bei einem von der CDU Speyer-West organisierten Informationsbesuch im Zentrum Sankt Hedwig fest. Bereits vor Jahren hätten sich erhebliche Veränderungen in Speyer-West abgezeichnet. Nach der Zusammenlegung von Pfarreien, zunächst St. Otto zu St. Hedwig, später durch die Bildung der Pfarreiengemeinschaft zusammen mit St. Josef, sei die Erkenntnis gereift, dass am Standort St. Hedwig nach wie vor zentrale Funktionen erhalten bleiben müssten. Im Laufe von 40 Jahren gewachsene Strukturen hätten für die Bewohner dieses Stadtteils eine nicht zu unterschätzende Bedeutung erlangt, die es zu erhalten gelte.

Speyerer CDU begrüßt Kandidatur von Julia Klöckner

"Sehr gut und intelligent", kommentiert der CDU-Kreisvorsitzende Michael Wagner den Vorschlag von Christian Baldauf, bei der Landtagswahl 2011 die stellvertretende Landesvorsitzende und Staatssekretärin Julia Klöckner ins Rennen zu schicken. Baldaufs Entscheidung verdiene höchsten Respekt und Anerkennung. Die Voraussetzungen für die Zukunft seien nun mit dieser Entscheidung ideal, so der Parteichef. "Ich bin sehr, sehr optimistisch, dasss es mit dieser Personalie einen Regierungswechsel im Jahre 2011 geben wird. Wagner forderte Geschlossenheit in der Landespartei. "Einheitliches Auftreten macht Stärke aus!"
Michael Wagner

Frauen Union und Senioren Union besuchen Mitarbeiter des Abfallwirtschaftshofs

Frauen Union und Senioren Union besuchten die Mitarbeiter des Abfallwirtschaftshofs und machten diesen mit Kaffee und Berlinern eine Freude. Von den ehemals sechs Beschäftigten arbeiten jetzt gerade mal noch drei Männer dort, was natürlich daran liegt, dass die Arbeit auf dem Abfallwirtschaftshof – ehemals der Speyerer Müllberg – völlig neu strukturiert wurde. Trotz alledem stehen diese Mitarbeiter nicht unbedingt im Mittelpunkt der Öffentlichkeit.

Sternsinger, Frauenunion und Seniorenunion beim Jahresauftakt am Mausbergweg

Es ist mittlerweile Tradition, dass die Speyerer FU - gemeinsam mit den Sternsingern, die dieses Mal aus der Pfarrei St. Josef kamen, den Jahresauftakt im Seniorenstift am Mausbergweg gestaltet. Seit zwei Jahren findet diese Veranstaltung nun gemeinsam mit der Senioren Union statt.
Die Vorsitzende Monika Kabs begrüßte die Bewohnerinnen und Bewohner und lud zu Kaffee und Neujahrsbrezeln ein.

Hansjörg Eger: Klimaschutz beginnt vor Ort

Der Schrecken sitzt tief. Der Berg kreiste, doch die zweiwöchigen Verhandlungen bei der Welt-Klimakonferenz in Kopenhagen gebaren wohl nicht mal eine Maus, sondern bestenfalls ein diplomatisches Feigenblatt, nachdem ein abschließender Beschluss lediglich von 25 Staaten gefasst und von weiteren 168 Nationen lediglich zur Kenntnis genommen wurde.
„Wir müssen folglich zur Kenntnis nehmen, dass die große Politik das globale Klimaproblem bisher kaum in den Griff bekommt. Wir dürfen vor Schreck auch nicht erstarren und darauf warten, bis ein späterer großer Wurf gelingt Vielmehr muss im Kleinen, also lokal und kommunal, die Einsicht in die Notwendigkeit ökologischen Handelns tagtäglich gelebt werden“, so der Oberbürgermeisterkandidat der CDU Speyer, Hansjörg Eger.
Hansjörg Eger

CDU ehrt langjährige Mitglieder

In einer kleinen Feierstunde ehrte der CDU-Kreisverband Speyer  im Feuerbachhaus Mitglieder für ihre jahrelange Verbundenheit und Treue zur Christlich Demokratischen Union Deutschlands. Die Festrede hielt Oberbürgermeister Werner Schineller. Die Ehrung nahmen der CDU-Kreisvorsitzende Michael Wagner und der Oberbürgermeisterkandidat der CDU Hansjörg Eger vor.
50 Jahre ist Herr Josef Agoston Mitglied in der Christlich Demokratischen Union Deutschlands. Bürgermeister Hanspeter Brohm, Edgar Kauther, Hermann Boeffel, Wolfgang Hien, Wilhelm Grüner, Bernhard Linvers, Gerhard Cantzler, Hans-Henning Grünwald und Peter Ney wurden für 40 Jahre Parteizugehörigkeit geehrt. Daoud Hattab und Hildegard Jung gehören seit 25 Jahren der CDU an.

(siehe auch Bildergalerie)
Michael Wagner

Hansjörg Eger soll nächster Oberbürgermeister werden

Parteitag nominiert Eger als OB-Kandidaten

Hansjörg Eger ist der Kandidat der Speyerer CDU für die Oberbürgermeisterwahl, die voraussichtlich am 13. Juni 2010 stattfinden wird. Auf dem Kreisparteitag der CDU am 10. Dezember 2009 erhielt er 62 Stimmen, der zweite Bewerber um die Kandidatur, Thomas Zander, erhielt 45 Stimmen.
Dr. Gottfried Jung
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CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner mit großer Mehrheit im Amt bestätigt

„Lasst uns noch näher bei den Menschen sein“ rief Michael Wagner auf dem Kreisparteitag der Christdemokraten den Mitgliedern  am Ende seines 40-minütigen Rechenschaftsberichtes zu. Bei der anschließenden Wahl zum Kreisvorsitzenden wurde Wagner mit großer Mehrheit (48 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und drei Enthaltungen) im Amt bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Monika Kabs und Dr. Gottfried Jung gewählt. Als Schatzmeisterin zeichnet zukünftig Inge Höhl verantwortlich, zur Schriftführerin wurde Silvia Hoffmann bestellt. Fanny Avril, Thomas Cantzler, Johannes Doerr, Jürgen Funk, Nadja Hattab, Frank Hoffmann, Angela Magin, Hans Peter Rottmann, Rüdiger Stepper, Dr. Axel Wilke und Jörg Zehfuß wurden zu Beisitzern, Wolf Bonnet und Michael Doll zu Kassenprüfern gewählt.


Monika Kabs wird neue Bürgermeisterin von Speyer

Monika Kabs wird am 1. März 2010 neue Bürgermeisterin von Speyer.
23 der 44 Mitglieder des Stadtrats stellen die Fraktionen von CDU, Speyerer Wählergruppe und FDP – so viele Stimmen erzielte auch die von der CDU-Fraktion vorgeschlagene Kandidatin. Mit Monika Kabs wird zum ersten Mal eine Frau Bürgermeisterin der Stadt Speyer.
Die neue Bürgermeisterin ist 52 Jahre alt. Nach ihrem Studium der Anglistik, Geschichte und katholischen Theologie an der heutigen Universität Landau trat sie in den Schuldienst ein und ist seit 2002 Konrektorin, seit 2006 Rektorin der Hauptschule in Speyer-Nord.
Dr. Gottfried Jung

Monika Kabs ist Bürgermeisterkandidatin der CDU

Fraktion nominiert einstimmig die Kandidatin

Monika Kabs ist die Kandidatin der CDU für die Nachfolge von Bürgermeister Hanspeter Brohm. Auf Vorschlag des CDU-Kreisvorsitzenden Michael Wagner nominierte die CDU-Stadtratsfraktion am Montagabend die 52jährige Rektorin der Siedlungsschule-Hauptschule in geheimer Wahl einstimmig für die Bürgermeisterwahl in der nächsten Stadtratssitzung.

Rolf Memmel beim Pfälzer Abend des CDU-Ortsverbandes Speyer-West

Zum jährlichen Pfälzer Abend des CDU Ortsverbandes Speyer-West, für den regelmäßig ein Mundartdichter oder –Interpret aus der Pfalz eingeladen wird, kam in diesem Jahr wiederum ein „Speyerer Gewächs“ zum Zuge. Mit Rolf Memmel bestritt ein bühnenerfahrener Mann den Abend, der aufgrund seiner jahrzehntelangen schauspielerischen Aktivitäten in besonderer Weise prädestiniert ist, Texte in pfälzischer Mundart vorzutragen.
Georg Emes