Mit Datum vom 13.11.2016 beantragt die CDU-Fraktion zu prüfen, ob in Speyer das "Schwedische Modell" der Breitbandversorgung zur Anwendung gebracht werden kann.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Stadtratsfraktion hat am 21.1.2015 eine Anfrage an die Stadtverwaltung bzgl. der Breitbandversorgung in Speyer gerichtet. Laut Auskunft der Verwaltung sind in ca. 98% des Stadt- gebiets 30 MBit/s, bzw. in ca. 94% 50 MBit/s verfügbar. Für einen Ausbau bis 100 oder 300 MBit/s stehe man zwar mit dem Breitband-Kompetenzzentrum der Metropolregion in Kontakt, konkrete Pläne gebe bisher aber nicht.
Lichtwellenleiter, auch Glasfaserkabel genannt, bieten eine Bandbreite von bis zu 1 GBit/s, und bieten damit eine Grundlage für eine hervorragende Versorgung mit schnellem Internet. Die Stadtwerke Speyer GmbH hat im Stadtgebiet Speyer Leerrohre auf einer Trassenlänge von 90 km verlegt. In 57 km davon liegen Lichtwellen-Leitungen mit einer Faserlänge von mehr als 100 km.
Damit besteht in Speyer eine gute Grundlage für das sog. Schwedische Modell der Breitbandversorgung: Die Kommune stellt das Glasfasernetz, die aktiven Komponenten lässt sie von Dritten betreiben.
Die CDU-Fraktion stellt daher den folgenden Antrag:
Die Verwaltung soll prüfen, ob das „Schwedische Modell der Breitbandversorung“ in Speyer zu Anwendung gebracht werden kann. Dazu sollen Unternehmen gesucht werden, die auf dem Glasfasernetz den Speyerer Bürgern ein Breitbandnetz-Angebot machen. Darüber hinaus sollen bei weiteren Tiefbaumaßnahmen weitere Glasfaserkabel verlegt werden. Schließlich soll geprüft werden, ob eines der Neubaugebiete, z.B. das Erlus-Gelände oder das Gelände am Priesterseminar, als Pilotgelände genutzt werden kann.
Begründung:
In Schweden betreiben zwei Drittel der Kommunen eigene Glasfasernetze. Die Kommunen bauen die passiven Glasfasernetze selbst auf und lassen die aktiven Komponenten von Dritten betreiben, die ihre Dienste über einen Marktplatz anbieten. Durch vollautomatisches Netzmanagement ist es möglich, dass sich ein Kunde auf dem Marktplatz alle Anbieter ansehen und sich seine gewünschten Dienste zusammenstellen kann.
Nachdem in Speyer mit dem Glasfasernetz bereits eine hervorragende Grundlage für dieses Modell gelegt worden ist, bietet es sich an, das Glasfasernetz der Stadt weiter auszubauen und nach einem Unternehmen zu suchen, das auf dem Netz ein Breitbandnetzwerk für die Speyerer Bürger anbietet. Bei diesem Vorhaben kann die Stadt u. U. auch auf Förderprogramme zurückgreifen.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Gottfried Jung
Fraktionsvorsitzender
