Infolge der CDU-Ratsinitiative zur Versorgung mit kostenlosen WLan-Spots im Stadtgebiet hat sich eine rege Diskussion über die generelle Versorgung Speyers mit schnellem Internetzugang entwickelt.
Die CDU-Fraktion hat daher eine weitere Anfrage an OB Eger gerichtet, mit welcher um Information über den Entwicklungsstand und zudem um Vorantreiben der bestmöglichen Internet-Infrastruktur im Speyerer Stadtgebiet gebeten wird.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Nachgang zu der Initiative der CDU-Stadtratsfraktion, im Stadtgebiet von Speyer kostenlos zugängliche WLAN-Hot-Spots einzurichten, ist eine Diskussion darüber aufgekommen, ob Speyer in seiner gesamten Gemarkung entsprechend den heutigen technischen Möglichkeiten optimal mit schnellem Internet ausgestattet ist. Hier gibt es offenkundig einen Optimierungsbedarf, und die CDU-Stadtratsfraktion ist der Auffassung, dass diesem Bedarf zügig Rechnung getragen werden soll.
Dass dieser Optimierungsbedarf besteht, ergibt sich auch aus dem Breitbandatlas der Bundesregierung, der in weiten Teilen des Stadtgebiets eine hohe Breitbandverfügbarkeit ausweist, aber eben keinesfalls flächendeckend.
Nach unserer Kenntnis hat die Telecom mit der Stadt einen Rahmenvertrag über den Ausbau des schnellen Internets. Darüber hinaus wissen wir, dass die Stadtwerke seit langer Zeit schon bei allen Tiefbaumaßnahmen Glasfaserkabel oder zumindest Leerrohre für neue Kabel verlegen. Die Stadtwerke sind damit in der Lage, interessierten Providern Kabel zu vermieten.
Wir hätten die flächendeckende Ausstattung des Stadtgebiets mit schnellem Internet gern zum Gegenstand einer weiteren Stadtratsinitiative gemacht. Da aber erst wieder im Juni Stadtratssitzung ist, wollen wir nicht so lange warten und bitten Sie auf diesem Weg darum, uns, aber auch der an dem Thema interessierten Öffentlichkeit, darzustellen, wie in Speyer der derzeitige Ausbauzustand ist und wie beziehungsweise in welchen Schritten eine flächendeckende optimale Ausstattung erreicht werden kann.
Soweit erforderlich bitten wir auch aktiv bei der Telecom oder anderen Providern für die Nutzung der durch die Stadtwerke geschaffenen und ständig im Ausbau befindlichen Infrastruktur zu werben.
In Ihre Überprüfung bitten wir den Stand der Versorgung mit mobilen Netzen mit einzubeziehen.
Für einen baldigen Bericht wären wir Ihnen sehr dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gottfried Jung
Fraktionsvorsitzender
