Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

die CDU-Fraktion bittet um Behandlung des folgenden Antrags in der nächsten Stadtratssitzung:

 

Die Stadtverwaltung möge klären, in welcher Form und zu welchen Bedingungen in der Speyerer Innenstadt ein öffentliches W-LAN-Angebot geschaffen werden kann, das möglichst vielen Nutzern zumindest zeitlich begrenzt einen kostenfreien High-Speed-Internet-Zugang ermöglicht.

 

Begründung:

 

Vor allem wer unterwegs ist, ist oft darauf angewiesen oder wenigstens daran interessiert, sich Informationen aus dem Internet zu besorgen, Mails zu versenden oder zu empfangen usw. Da die Möglichkeiten der Mobiltelefonnetze hierfür nicht immer ausreichend sind, profitieren Nutzer, Einheimische wie Besucher der Stadt, in erheblichem Maß von öffentlichen W-LAN-Angeboten. Nachdem solche Angebote in der Vergangenheit im Grundsatz auf Hotels und gastronomische Betriebe und andere Firmen sowie öffentliche Einrichtungen beschränkt waren und damit nur den Kunden dieser Betriebe und Einrichtungen zugute kamen, sorgen nun immer mehr große wie kleine Kommunen dafür, dass auch im öffentlichen Raum ein mobiler Internetzugang möglich ist. Vorreiter in dieser Hinsicht war die Stadt Pforzheim, wo seit September letzten Jahres ein flächendeckendes kostenloses Highspeed-W-LAN für jedermann in der ganzen Innenstadt verfügbar ist. In anderen Städten, z.B. Mainz und Landau, gibt es solche Angebote in einem reduzierten Umfang. Immerhin kann sich auch hier jedermann für zumindest 30 min pro 24 h in einem von einem privaten Betreiber zur Verfügung gestellten Hotspot kostenlos mobil in das Internet einwählen.

 

Auch für Speyer wäre ein solches Angebot wünschenswert, Davon würden nicht nur einheimische Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die große Zahl von Touristen profitieren, die Jahr um Jahr in die Stadt kommen.

 

Angesichts der leeren öffentlichen Kassen ist es freilich erforderlich, dass die Einrichtung eines solchen öffentlichen W-LANS für die Stadt möglichst kostenneutral erfolgt. Entsprechend der Entwicklung in einer Reihe anderer Städte sollte deshalb die Stadt einen privaten Betreiber gewinnen, in einigen Stellen in der Innenstadt Hot Spots mit WLAN zu schaffen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gottfried Jung

Fraktionsvorsitzender