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Flächennutzungsplan 2020 - Offener Brief des CDU-Ortsverbandes Speyer-Nord

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

am Montag, den 27. August 2007 wurde in einer öffentlichen Bürgerversammlung im Stadtratssitzungssaal der Flächennutzungsplan 2020 der Stadt Speyer vorgestellt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Speyer standen an diesem Tag für Einzelgespräche zur Verfügung. Herr Oberbürgermeister Werner Schineller hatte die Bürgerinnen und die Bürger unserer Stadt zur Vorstellung des Flächennutzungsplanes mehrmals öffentlich über die ortsansässigen Tageszeitungen eingeladen.
Der Flächennutzungsplan stellt für die ganze Gemeinde die beabsichtigte Art der Bodennutzung in ihren Grundzügen dar. Der Flächennutzungsplan ist zum einen die Grundlage für Schaffung von verbindlichem Planungsrecht (Bebauungspläne). Zum anderen hat der Flächennutzungsplan bindende Wirkung für Genehmigungen von Einzelvorhaben im Außenbereich sowie Fachplanungen.

Dabei orientiert sich die Gesamtplanung an der aktuellen und bis ins Jahr 2020 angenommenen Bevölkerungsentwicklung sowie dem demographischen Wandel in der Gesellschaft. Der Wohnbedarf in der Stadt bis ins Jahr 2020 wird erhoben uns soll soweit möglich innerhalb der besiedelten Stadt gedeckt werden. Dabei werden neue Wohnbaulandflächen ermittelt und bewertet.

Von dem Flächennutzungsplan 2020 ist auch unser Stadtteil Speyer-Nord betroffen.

So wird das sogenannte „Birkenwäldchen“ zwischen Spaldinger Straße und Birkenweg als mögliches Baugebiet ausgewiesen.

Die Stadtverwaltung Speyer ist an einer Bürgerbeteiligung unbedingt interessiert. Auf diese Art und Weise erfolgt eine demokratische Beteiligung an planerischen Entscheidungsprozessen. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt können so Anregungen zur Planung einbringen.

Der CDU-Ortsverband Speyer-Nord weist darauf hin, dass auch nach der öffentlichen Vorstellung des Flächennutzungsplanes für alle Bürgerinnen und Bürger bis zum 21. September 2007 die Möglichkeit besteht, mündlich oder schriftlich bei der Stadtverwaltung (Frau Kerstin Trojan) Anregungen zu äußern.

Der Flächennutzungsplan ist im Stadthaus (Maximilianstraße 100) öffentlich ausgelegt.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Wagner