Mit Schreiben vom 14.12.2015 stellt die CDU-Fraktion eine Anfrage zum Ausbauzustand des Breitbandnetzes sowie zur voraussichtlichen Entwicklung der Versorgungslage mit schnellem Internet im gesamten Stadtgebiet.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir sind in Deutschland auf dem Weg in eine digitale Gesellschaft. Auf diesem Weg muss es in Speyer unser Ziel sein, eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet sicherzustellen und diese angepasst an den technischen Fortschritt weiterzuentwickeln. Für den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit einem neu aufgelegten Förderprogramm  den Kommunen in Deutschland Fördermittel in Milliardenhöhe zur Verfügung. Ziel ist die flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde bis 2018. Daran wird sich allerdings eine Verdichtung der Bandbreiten bis zu 100 Mbit/s anschließen müssen.

Nach Angaben der Deutschen Telekom AG hat diese Speyer seit dem März 2015 im Rahmen  ihrer Initiative „Mehr Breitband für Deutschland“ an das Breitbandnetz angeschlossen. Laut dem Breitband-Navigator http://breitband.rlp.de/breitband-navigator/ des Breitband-Kompetenzzentrums Rheinland-Pfalz wird zwar fast im gesamten Stadtgebiet von Speyer für mehr als 95% der Haushalte eine Bandbreite von mindestens 16 Mbit/s angeboten.  (Siehe Grafik 1.)  Die geplanten 50 Mbit/s sind danach aber erst für etwas mehr als die Hälfte der Haushalte erreicht.  Gerade an den Stadträndern ist danach die Bandbreite noch verbesserungsfähig (Siehe Grafik 2.) 



Grafik 1: Versorgung mit 16 MBit/s Bandbreite



Grafik 2: Versorgung mit 50 MBit/s Bandbreite

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt das bisher Erreichte und bittet um Beantwortung folgender Anfrage in der nächsten Stadtratssitzung:

1. Ist die flächendeckende Versorgung des Gebiets der Stadt Speyer mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde schon erreicht beziehungsweise wie ist der aktuelle Ausbauzustand? Wo gibt es unter Umständen noch Defizite?
2. Wann wird gegebenenfalls die flächendeckende Versorgung erreicht sein?
3. Gibt es bereits Pläne für Anschlüsse mit 100 Mbit/s und wie sehen diese gegebenenfalls aus? 
4. Beabsichtigt die Stadt, Fördermittel für den weiteren Ausbau des Breitbandnetzes zu beantragen?

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Gottfried Jung
Fraktionsvorsitzender