Mit einer Anfrage vom 17.02.2019 erfragt die CDU-Fraktion Informationen zum Stand der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik.

Straßenbeleuchtung

wir bitten folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu nehmen:

Die Bewirtschaftung der städtischen Straßenleuchten hat der Stadtrat der Stadtwerke Speyer GmbH (SWS) übertragen. Im Zuge der von der CDU beantragten und 2008 beschlossenen Klimaschutz- und Energieleitlinie stellt die SWS die bisherige Beleuchtung sukzessive auf die moderne und energiesparende LED-Technik um. Dies soll zu einer Einsparung des Strombedarfs um 40 % führen. Zur Umsetzung gibt es verschiedene Fördermöglichkeiten des Bundes und des Landes. Beispielsweise zu nennen sind das KI 3.0 Programm, die Kommunalrichtlinie oder die Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums „Zukunftsfähige Energieinfrastruktur“.

Wir bitten in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

1.      Wie ist der Sachstand der Umstellung? Bitte angeben wie viele Straßenleuchten bereits umgestellt sind, wie viele noch ausstehen und wie der Zeitplan aussieht.

2.      Wie hoch sind die bisher angefallenen Investitionen der SWS und welche Mittel werden noch bis zur vollständigen Umstellung voraussichtlich benötigt?

3.      In welcher Höhe und aus welchen Fördertöpfen wurden bereits Fördermittel beantragt und bewilligt?

4.      Wie hoch ist die durch die Umstellung bisher eingesparte Energie und wie hoch wird diese nach der vollständigen Umstellung sein?

5.    Wie stellen die SWS sicher, dass künftig die verschiedentlich aufgetretenen Beschwerden hinsichtlich der Beleuchtung vermieden werden?

Mit freundlichen Grüssen

gez.

Dr. Axel Wilke                                                Hans-Peter Rottmann
(Fraktionsvorsitzender)                               (stv. Fraktionsvorsitzender)